4. Generalversammlung der Jungen SP
DIE 4. GENERALVERSAMMLUNG DER JUNGEN SP REGION OLTEN WURDE ERSTMALS IM FREIEN DURCHGEFÜHRT. EIN NICHT NUR GEMÜTLICHER, SONDERN AUCH ERFOLGREICHER ANLASS.18 Anwesende liessen sich dieses Jahr die [...]
AKW
Die SP Fraktion des Solothurner Kantonsrats hat beschlossen, im Zusammenhang mit Notfallschutzkonzepte und Bevölkerungsschutz beim AKW Gösgen und Mühleberg eine Interpellation einzureichen.
Abstimmungssonntag: Ein starkes Votum für die kantonale Spitalversorgung
Die SP Kanton Solothurn gewinnt auf der ganzen Linie. Mit besonders grosser Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bevölkerung des Kantons Solothurn eine starke Spitalversorgung will. Das [...]
Abstimmungssonntag: Ein starkes Votum für die öffentliche Sicherheit
Die Bevölkerung des Kantons Solothurn will bei der öffentlichen Sicherheit mitreden und diese geordnet organisiert wissen. Trotz der NEIN-Parole von SVP und FDP/Die Liberalen, haben die [...]
Aufträge zur Energiepolitik, SP verlangt Verfassungsänderung
Die SP-Kantonsratsfraktion hat in der Juni-Session weitere Aufträge im Bereich der Energiepolitik eingereicht. Zum einen wird verlangt, dass die kantonale Verfassung dahingehend geändert wird, [...]
Bericht Mitgliederanlass
Die SP Kanton Solothurn diskutierte an ihrem Mitgliederanlass in Biberist über die kantonale und eid genössische Finanzpolitik.
Budget 2013 ist besorgniserregend
Die Verschlechterung der Finanzlage wird bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, machen die bürgerlichen Parteien auf „Wahlkampf“ und [...]
Budget 2014
Die SP nimmt den Voranschlag mit einem Defizit von 122,9 Mio. Fr und einem Finanzierungsfehlbetrag von 186,5 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Die Verschlechterung der Finanzlage wird damit [...]
Budget 2022: kein Sparprogramm nötig, Anstellungsbedingungen verbessern
Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan(IAFP) entwickelt.
Das haben wir den bürgerlichen Parteien zu verdanken!
In der Dezembersession des Kantonsrats kam es im Zusammenhang mit dem Budget seitens der SP zu diversen Anträgen. Wichtige Investitionen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der [...]
David gegen Goliath
Mit einem Ja-Anteil von über 40%, der den SP-Wähleranteil bei weitem übersteigt, haben die StimmbürgerInnen aber klar gezeigt, dass es bei der Frage des ausufernden Steuerwettbewerbes [...]
Die Fraktion SP/junge SP fordert Nachbesserungen zum Legislaturplan der Regierung
Fraktion fordert Nachbesserungen und ein stärkeres Engagement im Bereich des Klimaschutzes.
Die Krankenkassenprämien steigen bis zu 20% und wer tut etwas?
Bereits sind die Prämien 2011 von den ersten Krankenversicherungen bekannt gegeben worden. Gemäss den Vergleichen in der Presse Ende August werden die Prämienerhöhungen bis zu 20 % betragen. Wer [...]
Die SP sagt ja zur kantonalen Vorlage
Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei hat die Parole für die kantonale Abstimmung vom 14. April gefasst und empfiehlt der Stimmbevölkerung einstimmig, der Kantonalisierung der [...]
Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen!
Die SP Kanton Solothurn unterstützt den Gegenvorschlag der Regierung zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»...
Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung
Die SP Kanton Solothurn ist mit dem Vorschlag des Regierungsrats zur Umsetzung des Auftrags Philipp Hadorn (Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung“ nicht einverstanden. „Die [...]
Extrawürste für Reiche
Die JUSO ist über den Kantonsratsentscheid, die Pauschalsteuer nicht abzuschaffen, sehr enttäuscht. Ein Teil des Kantonsrates sowie der Regierungsrat argumentierten, dass die Pauschalsteuer nicht [...]
Fehlende Wertschätzung gegenüber dem Gesundheitspersonal
Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle [...]
Finanzpolitischer Super-GAU: Nein!
Die SP-Kantonsratsfraktion lehnt auch im Hinblick auf das vom Regierungsrat heute präsentierte Budget 2012 die von den bürgerlichen Parteien geforderte Steuersenkung von 10 Prozentpunkten ab. Sie [...]
Gas- und Strommangellage im Kanton Solothurn?
Eine Gas- und Strommangellage für den kommenden Winter und Frühling wird immer wahrscheinlicher.
JA zum Neubau Bürgerspital
Das von einem politisch breit abgestützten Co-Präsidium angeführte Komitee engagiert sich für ein JA zum Neubau Bürgerspital. Die seit 40 Jahren betriebene, im Unterhalt kostenintensive [...]
JA – wenn es sich für den Kanton lohnt
Im Kantonsrat wurde unlängst ein SP-Vorstoss von Markus Schneider, Solothurn mit der Forderung nach der Schaffung entsprechender Anpassungen des Gesetzes über die wirkungsorientierte [...]
Ja zu HarmoS
Das deutliche JA zu HarmoS zeigt, dass die Solothurnerinnen und Solothurner eine zukunftsgerichtete und fortschrittliche Schule wollen. Es ist sehr erfreulich, dass eine solide Mehrheit der [...]
KMU’s entlasten – aber auch Private
Auf Antrag der SP ist die UMBAWIKO grossmehrheitlich der Meinung, dass nicht nur kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) durch unnötige Bürokratie entlastet und administrative Hürden abgebaut [...]
Kantonale Abstimmung 15. Mai 2022
Medienmitteilung der SP Kanton Solothurn zu den kantonalen Abstimmungen vom 15. Mai 2022.
Kantonale und Nationale Abstimmungen vom 13.2.2022
Medienmitteilung der SP Kanton Solothurn zu den kantonalen und nationalen Abstimmungen vom 13. Februar 2022
Kantonale und Nationale Abstimmungen vom 26.9
Medienmitteilung der SP Kanton Solothurn zu den kantonalen und nationalen Abstimmungen vom 26. September 2021
Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn freut sich über die klare Zustimmung zur Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen. Mit diesem Volks-Ja wird ein alter SP-Auftrag [...]
Kantonsrat verhindert eine bürgerfreundliche Lösung für alle
Die SP-Fraktion des Kantonsrats wollte zur Volksinitiative „KMU-Förderinitiative: Weniger Bürokratie – mehr Arbeitsplätze“ einen Gegenvorschlag ausarbeiten lassen. Nicht nur KMU’s, sondern auch [...]
Kantonsrat: Konkreter Umweltschutz wieder torpediert!
Ablehnung Auftrag Fraktion SP/junge SP: Energieausweis für GebäudeKonkreter Umweltschutz wieder torpediert!
Kantonsratssession
Die SP ist hocherfreut über die Zustimmung im Solothurner Kantonsrat zu den beiden Aufträgen von Anna Rüefli, Solothurn (SP). Einerseits wird damit der Regierungsrat beauftragt einen Bericht zur [...]
Kantonsrätin Susanne Schaffner reicht Interpellation zur geplanten Senkung des Umwandlungssatzes ein.
Will der Regierungsrat die Pensionskasse auf dem Buckel des Personals sanieren? Das Vorgehen des Regierungsrats und die Tragweite des Rentenabbaus im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse [...]
Kein Verzicht auf die Arbeitsgerichte
Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat einstimmig zu Handen des Parteitages vom 19. August in Grenchen die NEIN-Parole zur Verfassungsänderung, mit der die [...]
Kein neues AKW im Niederamt
Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, [...]
Klares NEIN zur AHV-Abbauvorlage und zur Teilabschaffung der Verrechnungssteuer!
Die SP Kanton Solothurn fasste an ihrem Parteitag in Solothurn ihre Parolen zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 25. September 2022.
Konkurrenzverbot
Die SP Fraktion hat mit grossem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass alt Regierungsrat Christian Wanner am 29. Juli 2013 (als amtierender Regierungsrat) zum Verwaltungsratspräsident der zur [...]
Lehrplan 21 muss überarbeitet werden
Für die SP Kanton SO ist es äusserst wichtig, dass jetzt mit dem Lehrplan 21 (LP 21) ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan vorliegt und befürwortet dessen Ausarbeitung. Der LP 21 dient als [...]
Massnahmenplan 2013 Massnahmen ja, aber nicht zu Lasten der Schwächsten
Die SP nimmt den Massnahmenplan 2013 kritisch zur Kenntnis und ist besorgt über die finanziell düsteren Aussichten des Kantons. Dass der Kanton Leistungen abbaut und dies vor allem die [...]
Massnahmenplan 2013: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Der Kantonsrat hat anlässlich der Session vom 4. September das Geschäft „Massnahmenplan 2013 zur Erreichung eines mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes“ von der Traktandenliste ab-gesetzt [...]
Massnahmenplan 2014
Der Massnahmenplan 2013 wurde, noch vor den Wahlen sinnvoll entschärft und der schlimmste Leistungsabbau konnte verhindert werden. Insbesondere im Bereich Gesundheit, Bildung und Soziales wurde [...]
Medienmitteilung: Präsidiumswechsel der SP im Jahr 2012
An der Geschäftsleitungssitzung vom 15. Dezember hat die Parteipräsidentin Evelyn Borer bekannt gegeben, dass sie bei den Erneuerungswahlen der Parteichargen am Frühlingsparteitag vom 3. Mai [...]
NEIN zur AVIG-Revision
Die ALV hat in den vergangenen Jahren einen Schuldenberg angehäuft. Das Gesetz sähe eine Wiedereinführung des Solidaritätsprozentes für die höchsten Einkommen sowie eine moderate allgemeine [...]
Nach Teilerfolg bei den Kantonsratswahlen
Nur knapp verpasste die Junge SP am 3. März den Einzug in den Kantonsrat. Gerademal 45 Stimmberechtigte mehr hätten die Junge SP wählen müssen, damit das vorab erklärte Ziel eines eigenen Sitzes [...]
Nadine Vögeli und Hardy Jäggi machen es gemeinsam
Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von Franziska [...]
Nein zur Mogelpackung der SVP
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer letzten Sitzung über die Volksinitiative der SVP „Weniger Steuern für alle“ diskutiert und empfiehlt diese den Delegierten einstimmig zur [...]
Onlineveranstaltung Stempelsteuer-Beschiss
NEIN am 13. Februar 2022 zum Stempelsteuerbschiss!Die Sektionen SP Luterbach, SP Gerlafingen und SP Bucheggberg führen eine Online-Veranstaltung zur Stempelsteuerabgabe durch.
Parolen der SP Kt. Solothurn für die Volksabstimmung vom 13. Februar 2022
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation hat sich die SP Kt. Solothurn entschlossen, ihren Januar-Parteitag abzusagen.
Parteien und Verbände für den Lehrplan 21
Breit abgestütztes Solothurner Komitee zur Unterstützung des Lehrplans 21 gegründet.
Parteitag in Solothurn
Mit grosser Freude nimmt die SP des Kantons Solothurn den Ausgang des 1. Wahlgangs der Ständeratsersatzwahlen zur Kenntnis. Mehr als 40% der Stimmenden haben Roberto Zanetti die Stimme gegeben; [...]
Parteitag in Zuchwil
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn trafen sich zu ihrem Herbstparteitag in Zuchwil. Es galt die Parolen zu den kantonalen Vorlagen zu beschliessen und zu den eidgenössischen Wahlen wichtige [...]
Parteitag: Klares NEIN zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»! Deutliches JA zum Gegenvorschlag!
Die SP Kanton Solothurn fasste an ihrem Parteitag in Oensingen ihre Parolen zu den kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen vom 15. Mai 2022.
Pflegeheimplanung 2020
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst grundsätzlich die Pflegeheimplanung 2020 des Kantons Solothurn. Darin werde auch auf die begleitenden, parallelen oder subsidiären [...]
Rechnung 2011 des Kantons Solothurn: Finanziell düstere Aussichten
Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2011 mit einem operativen Ertragsüberschuss erleichtert zur Kenntnis. Betrachtet man die finanzielle Zukunft des Kantons, hat die Bevölkerung jedoch [...]
Rechnung 2012 des Kantons Solothurn
Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2012 mit einem erstmaligen Aufwandüberschuss seit 2002 von 111.4 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Während die SP auf die düsteren Aussichten [...]
Rentenkürzung ist unrealistisch
Der zweite Entwurf über die Teilrevision enthält einerseits bereits im ersten Entwurf enthaltene sinnvolle Anpassungen ans Bundesrecht, Erleichterungen und Vereinfachungen sowie [...]
SP Fraktion wählt neue Führung
An der Fraktionssitzung vom 8. November 2011 haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein neues Präsidium gewählt. Markus Schneider hat das Präsidium per Ende Juni 2011 abgegeben, [...]
SP Migrant:innen Kt. Solothurn wählen neuen Vorstand und neues Co-Präsidium
Am Montag, den 24.01.2022, fand die Generalversammlung der SP Migrant:innen Kanton Solothurn statt.
SP beschliesst mit den Grünen eine Listenverbindung
Die SP Kanton Solothurn hat ihre Wahlvorschläge eingereicht und geht traditionsgemäss mit der grünen Partei eine Listenverbindung ein. Für die Nationalratswahlen stehen auf den Listen 6 und 7 [...]
SP erreicht Teilerfolg und bedauert Abbau von Volksrechten
Die SP Kanton Solothurn ist sehr erfreut, dass der Kantonsrat den vom Bundesgesetzgeber verordneten Wettbewerb zwischen den Spitälern nicht auf dem Buckel des Spitalpersonals austragen will. Der [...]
SP fordert Medienvielfalt
Kantonsrätin Franziska Roth aus Solothurn fordert mit Unterstützung der SP-Fraktion den Regierungsrat auf, eine Standesinitiative auszuarbeiten, die den Bundesrat verpflichten soll, die [...]
SP fordert: ein Kind - eine Zulage!
Die SP des Kantons Solothurn hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass mit der Änderung des eidgenössischen Familienzulagengesetzes vom 18. März 2011 und den sich daraus ergebenden Anpassungen des [...]
SP reicht Wahlbeschwerde ein
Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen [...]
SP setzt auf Cleantech, ohne Atomstrom!
Ab 1. Oktober 2010 deckt die Sozialdemokratische Partei Kanton Solothurn ihren Strombedarf im Sekretariat zu 100% mit erneuerbaren Energien aus reiner Produktion mit "naturemade [...]
SP stellt für die Zukunft Weichen
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten an ihrem Parteitag in Deitingen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 23. September 2012 und diskutierten über politische Inhalte.
SP stellt sich hinter den Spitalneubau
Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 5. April die Parole für den Verpflichtungskredit des Neubau Bürgerspitals in Solothurn zuhanden der Delegierten für den [...]
SP trauert um alt Bundesrat Otto Stich
Mit dem Tod von Otto Stich verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, die Schweiz einen hervorragenden Bundesrat und seine Familie einen herzensguten Menschen.
SP will Bürokratieabbau für alle statt für wenige!
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Dornach die Parolen für die kantonalen Abstimmungen vom 11. März 2012, sowie zur nationalen Volksinitiative „Bausparen“.
SP wählt Franziska Roth zur neuen Präsidentin
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen
SP wählt Franziska Roth zur neuen Präsidentin
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen
Sehr gute Arbeit der Verwaltung, kein Sparprogram nötig
Medienmitteilung zur Rechnung 2021 des Kantons Solothurn
Sicherstellung des Notfalldienstes gewährleisten
Zur Vernehmlassung über die „Änderungen von Gesundheiterlassen““Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst die im Rahmen der Vernehmlassung „Änderung von Gesundheitserlassen“ [...]
Solaranlagen: SP will weitgehend keine Eingrenzung mehr
Die SP Kanton Solothurn begrüsst die umfassendere Formulierung, dass mit dem Begriff Solaranlagen, die Befreiung von der Baugesuchspflicht nicht nur auf Sonnenkollektoren, sondern auf alle [...]
Solidarität heisst teilen!
An der diesjährigen 1. Mai-Feier in Balsthal forderte Regierungsrat Peter Gomm zur Solidarität auf und machte keinen Hehl aus seiner Missbilligung von Zeitgenossen, welche den Hals nie vollkriegen.
Sparen ja, aber nicht zu jedem Preis
Die SP-Kantonsratsfraktion hat an ihrer ersten Sitzung für die bevorstehende Session den Massnahmenplan 2013 intensiv diskutiert. Sie ist Willens ihren Beitrag für einen nachhaltig gesunden [...]
Steuererleichterungen: Tax Holidays
Steuererleichterungen für Unternehmen, sogenannte Tax Holidays, können auf Ebene Kanton und Gemeinde im Sinne von Art. 23 Abs. 3 des Steuerharmonisierungsgesetzes unter bestimmten Voraussetzungen [...]
Susanne Schaffner einstimmig für das 1. Vizepräsidium im Kantonsrat nominiert
Die SP-Kantonsratsfraktion hat nach der Demission des 1. Vize-präsidenten und designierten Kantonsratspräsidenten 2013, Markus Schneider aus Solothurn seine Nachfolge bestimmt und die [...]
Transparenz in der Parteienfinanzierung
Nachdem der Kantonsrat Ende Januar die Einführung einer Transparenz in der Parteienfinanzierung abgelehnt hatte, kündigte die Junge SP Region Olten die Lancierung einer Volksinitiative an. Nun [...]
Unmut bei EL-Bezüger/innen
Seit 2012 werden im Kanton Solothurn die Zahlungen der Prämienverbilligungsbeiträge bei Ergänzungsleistungs-Bezügerinnen und Bezügern direkt an die Krankenkassen überwiesen. Dies hat eine [...]
Unseriös und Gefährlich
Der Kantonsrat hat am 5. Dezember überraschend und aus dem Nichts eine gut ausgearbeitete Vorlage zurückgewiesen, die eine gesetzliche Grundlage für sogenannte PPP-Finanzierungen schaffen wollte. [...]
Untertunnelung A1
In einer Medienmitteilung des Regierungsrats des Kantons Solothurn konnte entnommen werden, dass im Rahmen einer Vernehmlassung des Bundes eine Untertunnelung der A1 im Solothurnischen Gäu [...]
Vernehmlassung zur Änderung des Spitalgesetzes
Die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Einführung von SwissDRG sind gross. Viele Details sind noch ungeklärt. So darf es nicht sein, dass die Behandlungs- und Betreuungsqualität nach der [...]
Volksschule in Gefahr
Die SP ist beunruhigt über die Entwicklung an unseren Volksschulen. In grosser Zahl aufgegleiste, aber mangelhaft vorbereitete und ungenügend aufeinander abgestimmte Bildungsreformen werden aus [...]
Voranschlag 2011 des Kantons lässt Spielraum zu
Die SP nimmt mit Genugtuung vom Budgetvoranschlag 2011 des Regierungsrates des Kantons Solothurn Kenntnis. Die knapp ausgeglichene Erfolgsrechnung mit einem vereinbarten Investitionsvolumen von [...]
Wahlbeschwerde hat ihren Zweck erreicht
Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen [...]
Wahlempfehlung Ständeratswahl
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 9. November beschlossen, dass seitens der Kantonalpartei keine Wahlempfehlung abgegeben wird.
Zur Vernehmlassung über das „Einführungsgesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht“
Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen verwalten fremdes, ihnen anvertrautes Vermögen. Gerade im Bereich der Vorsorgeeinrichtungen sind in der Vergangenheit immer wieder grosse Mängel zu Tage [...]
Überparteiliches Solothurner Komitee sagt NEIN zur Verrechnungssteuervorlage
Die bürgerliche Mehrheit in Parlament und Bundesrat will die Verrechnungssteuer auf inländische Obligationen abschaffen. Einige wenige Grosskonzerne erhalten neue Sonderrechte. Von diesen [...]
„ZWÖI WO’S CHÖI“
Die Sozialdemokraten des Kantons Solothurns haben bereits im August entschieden, bei den Erneuerungswahlen für den Regierungsrat im März 2013 mit zwei Kandidaturen anzutreten. Mit dieser [...]
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