Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten eine für alle tragbare Lösung für die Bezahlung der Mieten für Geschäfte auszuarbeiten sei. Weiter
Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter
Die Mai-Session des Kantonsrates fand diesmal in einem ausserordentlichen Rahmen statt. Wegen der Umsetzung der Corona-Schutzmassnahmen im CIS Sportzentrum in Solothurn statt. Weiter
Seit 130 Jahren wird auf der Strasse der 1. Mai gefeiert und dabei für die Rechte aller Arbeitnehmenden gekämpft. Über Jahrzehnte wird Solidarität gefordert. Weiter
Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS) und die SP fordern vom Regierungsrat, dass er für auch für Arbeitnehmende ein Unterstützungsprogramm bereitstellt.
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Der Bundesrat hat für die Bekämpfung der der Folgen der Corona-Krise ein Massnahmenpacket von über 40 Milli Weiter
Der Kanton Solothurn hat ein finanziell sehr gutes Jahr hinter sich mit einem Ertragsüberschuss von fast 102 Mio. Franken. Das freut die SP. Die Verwaltung hat wie in den vergangenen Jahren einmal mehr sehr kostenbewusst gearbeitet. Weiter
Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Weiter
Mit dem Tod von Rudolf Bachmann verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen.
Der engagierte Sozialdemokrat ist am 17. Weiter
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Session waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Weiter
Der Einladung an den ersten kantonalen Parteitag im Jahr 2020 folgten über 80 Personen. Sektionspräsidentin Angela Kummer freute sich sichtlich über den vollen Ratssaal. In ihrem Begrüssungswort stellte sie auch gleich das neue Angebot der SP für die Grenchner Bevölkerung vor: die SPrechstunde. Weiter
Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen
In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Weiter
Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates wurde Nadine Vögeli (SP Hägendorf) gewählt. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2020 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich, unter Berücksichtigung der (neuen) kantonalen Umsetzung der STAF, analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Weiter
Wasser ist für unser aller Leben unabdingbar. Es verbindet die Menschen mit allen anderen Lebewesen, Völkern und Kulturen – im reichen Norden ebenso wie im armen Süden. Wasser ist kostbar, aber auch knapp. Das ist im Norden von Sri Lanka nicht anders als bei uns. Weiter
Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. Weiter
