Abstimmungen: Unsere Parolen

Für die Abstimmung vom 13. Februar empfiehlt die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn folgende Parolen: 

Kantonale Abstimmung

  • Ja zur Abgeltung der Ertragsausfälle der Solothurner Spitäler

Nationale Abstimmung

  • Nein zur Tier- und Menschenversuchsverbots-Initiative
  • Ja zur Initiative Schutz der Kinder und Jungendlichen vor Tabakwerbung
  • Nein zur Stempelsteuerabschaffung
  • Ja zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Links SO Januar 2022

Olineveranstaltung Stempelsteuer-Beschiss

NEIN am 13. Februar 2022 zum Stempelsteuerbschiss! Die Sektionen SP Luterbach, SP Gerlafingen und SP Bucheggberg führen eine Online-Veranstaltung zur Stempelsteuerabgabe durch. Weiter

Jetzt mitmachen!



SP Hägendorf startet Petition für obligatorische Spucktests

Corona-Testpflicht an Schulen: SP Hägendorf lanciert Petition für obligatorische Spucktest an Solothurner Schulen Weiter

Absage Parteitag 12.Januar 2022

Bürovermietung

Büroraum zu vermieten in Solothurn, Nähe Bahnhof. Weiter

Wir suchen eine/n Sachbearbeiter:in

Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn sucht ab 1. April 2022 oder nach Vereinbarung eine/einen: Weiter

Sessionsbericht Dezember 2021

Finanzen auf Kurs – kein Sparprogramm nötig! Weiter

Kommission lehnt Mindestlohn Volksauftrag der Jungen SP ab.

Die UMBAWIKO lehnt den Volksauftrag für einen fairen Mindestlohn der Jungen SP Olten ab! Weiter

Absage: Aktuell aus Bern

SP Bettlach sagt "Aktuell aus Bern" ab. Weiter

Die SP unterstützt das Blumenhaus Buchegg

Dringliche Interpellation und Auftrag eingereicht! Weiter

Sessionsbericht November 2021

Stationäre Angebote für Erwachsene mit Behinderungen uvm. Weiter

Links SO November 2021

Die Fraktion SP/junge SP fordert Nachbesserungen zum Legislaturplan der Regierung

Fraktion fordert Nachbesserungen und ein stärkeres Engagement im Bereich des Klimaschutzes. Weiter

Bericht Mitgliederanlass

Die SP Kanton Solothurn diskutierte an ihrem Mitgliederanlass in Biberist über die kantonale und eidgenössische Finanzpolitik. Weiter

Wir sind die SP

Die SP, das sind über 30'000 Mitglieder. Sie machen die Partei aus, geben ihr ein Gesicht und füllen sie mit Leben – seit 125 Jahren. Weiter

Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen!

Die SP Kanton Solothurn unterstützt den Gegenvorschlag der Regierung zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»... Weiter

Sessionsbericht September 2021

NEIN zu Umfahrung Klus, fortschrittliches Sozialgesetz Weiter

Links SO September 2021

Gegenvorschlag zur Steuerinitiative „Jetz si mir draa“

Die SP fordert seit Jahren unmissverständlich eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, ohne dass dabei der Staat ausgehungert wird. Weiter

Parolen der SP Kt. Solothurn

Der Parteitag für die Abstimmungen vom 26. September folgende Parolen beschlossen Weiter

Dringliche Interpellation Umfahrung Klus

Nach der Medienberichterstattung und den Gutachten der eidgenössischen Kommissionen zur Verkehrsanbindung Thal stellen sich für die Fraktion SP/ Junge SP viele Fragen. Sie reicht deshalb eine dringliche Interpellation im Kantonsrat ein! Weiter

Bericht & Protokoll Parteitag 18. August in Olten

Sessionsbericht Juli 2021

Der Bericht von der Juli-Session des Kantonsrats von Kantonsrat Simon Bürki Weiter

Links SO Juli 2021

Fehlende Wertschätzung gegenüber dem Gesundheitspersonal

Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle Angestellten im Gesundheitsbereich in der Corona-Pandemie geleistet haben. Weiter

Brandanschlag auf Frauenstimmrechts-Teppich

In Solothurn steht auf dem Kreuzackerplatz ein grosser Teppich: von vielen Frauen aus dem ganzen Kanton gestrickt um 50 Jahre Frauenstimmrecht zu feiern. Unbekannte haben jetzt einen Brandanschlag verübt! Die SP ist empört und ruft zu Spenden für dieses Projekt auf! Weiter
Weiter

Abstimmungssontag 13. Juni 2021

Die Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn kommentiert Weiter

Sessionsbericht Mai 2021

Die Mai-Session bildete den Auftakt in die neue Legislatur Die Sitzungen fanden coronabedingt erstmals im Tissot Velodrome in Grenchen statt. Weiter

Bericht & Protokoll Parteitag 19. Mai 2021

Nadine Vögeli und Hardy Jäggi machen es gemeinsam

Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von Franziska Roth an. Weiter

LINKS SO APRIL 2021

Rechnung 2020

In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm nötig ist Erhöhung der Prämienverbilligung Weiter

Fraktion SP/Junge SP fordert Anpassung der Härtefallverordnung

Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter

Sessionsbericht Januar 2021

SP will Gesundheitswesen und Gastrobranche unterstützen Auch der Kantonsrat startet unter erschwerten Bedingungen. Die Januarsession 2021 fand nur an einem Tag statt. SP: Massnahmen wichtig Die Geschäfte des Kantonsrates standen ganz im Zeichen der Coronapandemie. Weiter

Sessionsbericht Dezember 2020

P fordert höhere Prämienverbilligung, will keine 74 Mio. teure Umfahrung Die Dezember-Session des Kantonsrates war mit über 80 Traktanden an insgesamt vier Halbtagen reich befrachtet. Weiter

Vertrauen in die Polizei bestätigt

Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter

SP: unsichere Prognosen – Erhöhung Prämienverbilligung überfällig

Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) entwickelt. Weiter

Umfahrungsprojekt Klus: viele offene Fragen.

Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter

Mietzinshilfen: SP-Auftrag ist (fast) erfüllt

Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter

Bundessteuer: NEIN zum Kinderabzug für Topverdiener

Parteipräsidentin Franziska Roth, sowie Kantons- und Gemeinderätin der SP Oensingen Nicole Wyss begrüssten die zahlreichen Mitglieder zum kantonalen Parteitag der SP in Oensingen. Dieser stand ganz im Zeichen der kommenden Abstimmungsvorlagen vom 27. Weiter

Für Mietzinshilfen seitens des Kantons steht nichts mehr im Weg

Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten eine für alle tragbare Lösung für die Bezahlung der Mieten für Geschäfte auszuarbeiten sei. Weiter

Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen überfällig, aber so nicht

Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter

Rasche Unterstützung für alle

Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Weiter

125 Jahre SP Kanton Solothurn

Bildungswerkstatt Willi Ritschard

Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. Weiter