Statements von SP Exponenten zu den kantonalen Ab-stimmungen vom 12. März 2023
Zur Abstimmung: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie für das Jahr 2021
Nadine Vögeli, Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn
«Die SP Kanton Solothurn ist erfreut darüber, dass die vom Kanton zusätzlich bestellten Leistungen aufgrund der Corona-Pandemie den Spitälern im Kanton Solothurn auch abgegolten werden. Das Volk hat hierzu ein klares Wort gesprochen. Wir sind auf eine gute Gesundheitsversorgung in unserem Kanton angewiesen. Wir stehen als Kanton in der Verantwortung, Sorge zu unseren Spitälern zu tragen.»
Zur Abstimmung: Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse; Änderung des Gemeindegesetzes
Hardy Jäggi, Co-Präsident SP Kanton Solothurn
«Die SP Kanton Solothurn ist erfreut darüber, dass die gesetzlichen Anpassungen beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse vom Volk angenommen wurden. Es macht Sinn, die Beiträge für fusionswillige Gemeinden zu erhöhen. Die finanzielle Unterstützung dient als Beitrag an die Kosten der Fusionsarbeiten. Es ist ein zusätzlicher, wichtiger Anreiz insbesondere für kleinere Gemeinden. Andere Kantone kennen deutlich höhere Fusionsbeiträge. Der Kanton Solothurn bewegt sich mit dieser Anpassung in einem moderaten Rahmen.»
Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn
Fabian Müller, Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
Nadine Vögeli, Co-Präsidentin, 079 919 92 87
Hardy Jäggi, Co-Präsident, 079 525 45 65
