SP Migrant:innen Kanton Solothurn nimmt Stellung zum Auftrag «Schutz der Kinder vor religiösem Zwang an Schulen» Die SP Migrant:innen Kanton Solothurn lehnt ein pauschales Verbot religiöser Symbole und Kleidungsstücke für
Die Kantonsfinanzen bleiben trotz eines budgetierten Defizits stabil. Für die SP ist klar: Der finanzielle Spielraum muss genutzt werden – für höhere Prämienverbilligungen, einen fairen Teuerungsausgleich und gezielte Investitionen in
Die SP will die offenen Fragen rund um die Unregelmässigkeiten bei der soH rasch klären. Die Fraktion SP/Junge SP wird deshalb in der nächsten Session einen Zusatzauftrag an die Geschäftsprüfungskommission
Am Parteitag in Dornach fasste die SP Kanton Solothurn die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 27. September. Die Delegierten sagen Nein zur Neutralitätsinitiative und Nein zur Ernährungsinitiative. Kein
Wer täglich für die Gesundheitsversorgung im Kanton Verantwortung trägt, soll auch dort mitentscheiden können, wo die strategischen Weichen gestellt werden. Die SP Kanton Solothurn wird deshalb im Solothurner Kantonsrat einen
Die SP begrüsst den Entscheid der Regierung, einen neuen Verwaltungsratspräsidenten für die SoH einzusetzen. Ein personeller Wechsel allein genügt für die SP aber nicht. Jetzt braucht es eine SoH, die
Unrechtmässige Lohnzahlungen, Funktionszulagen mit zahlreichen Fehlern, Verstösse gegen das Personalrecht: An der SoH häufen sich in inakzeptablen Masse Fehler und Ungereimtheiten, die das Vertrauen in die Führung des wichtigsten, öffentlichen
Der Untersuchungsbericht zum Tierschutzfall Ramiswil zeigt gravierende Mängel auf. Zu wenig Ressourcen, fehlende Gesamtkoordination und jahrelanger Spardruck haben dazu beigetragen, dass Warnsignale zu spät erkannt wurden. Strukturelle Probleme statt
Zitat von Melina Aletti, Co-Fraktionspräsidentin der Fraktion SP/junge SP, Mitglied der Geschäftsprüfungskommission «Wir sind schockiert, dass die SoH durch das Fehlverhalten einiger weniger Leute an der Spitze so schwer geschädigt
Der Kanton Solothurn ist auf extreme Hitze ungenügend vorbereitet. Die Fraktion SP/junge SP fordert deshalb mit mehreren Vorstössen einen kantonalen Hitzeaktionsplan sowie eine verbindlichere Umsetzung des Massnahmenplans Klimaschutz. Es braucht
Die Fraktion SP/junge SP fordert mit einem Auftrag an den Regierungsrat eine automatische Teuerungsanpassung der Familienzulagen im Kanton Solothurn. Familienzulagen sollen mit der Teuerung Schritt halten Die Fraktion SP/junge SP
Mit einer Kleinen Anfrage stellt die Fraktion SP/Junge SP Fragen an den Regierungsrat zur Prüfung und Umsetzung eines freiwilligen Steuer-Direktabzugs im Kanton Solothurn. Damit die Steuerrechnung am Jahresende nicht zur
