«Die SP hat sich immer solidarisch mit allen von der Pandemie betroffenen Menschen gezeigt, sei es am Arbeitsplatz, im Gesundheitswesen, im Detailhandel, an den Schulen oder zu Hause in der Familie. Für uns heisst das auch, politische Verantwortung zu übernehmen. Wir erachten es in der aktuellen Situation als nicht vertretbar, eine Veranstaltung mit Teilnehmenden im Innenbereich durchzuführen. Dies im Gegensatz zu anderen Parteien im Kanton.» kommentiert Hardy Jäggi, Co-Präsident der SP Kt. Solothurn die Absage.
Die SP empfiehlt für die Abstimmung vom 13. Februar folgende Parolen:
Kantonal
- Ja-Parole zur Vorlage: «Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie; Definitive Schlusszahlung 2020.
«Die Spitäler benötigen die Unterstützung, um diese Krise zu meistern. Die Abgeltungen sind nachvollziehbar und notwendig!» begründet Luzia Stocker, SOGEKO-Präsidentin und Kantonsrätin der SP aus Olten, die Ja-Parole.
National
- Nein-Parole zur Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot»
- Ja-Parole zur Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung.»
- Nein-Parole zur Abschaffung der Stempelsteuer
- Ja-Parole zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Zitate von SP-Vertreter zu den nationalen Abstimmungsvorlagen
Tabakinitiative
Mathias Stricker, Kantonsrat Bettlach, Präsident LSO,
«Die Initiative verlangt einen konsequenten und wirksamen Jugendschutz. Ein Ja fördert die gesunde Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen und reduziert die Gesundheitskosten.»
Abschaffung der Stempelsteuerabgabe
Melina Aletti, Kantonsrätin Niedergösgen, Präsidentin JSPRO
«Die Abschaffung der Stempelsteuer ist eine ungerechtfertigte Steuererleichterung für Grosskonzerne. KMU profitieren in keiner relevanten Weise. Nein zu Steuerausfällen von 250 Mio. Franken jährlich.»
Argumente zu den Parolen findet ihr in der Absage im Anhang.
Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn
Niels Kruse, Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
- Hardy Jäggi, Parteipräsident +41 79 525 45 65
- Luzia Stocker, SOGEKO-Präsidentin +41 76 537 17 30
- Mathias Stricker, Kantonsrat Bettlach +41 78 633 48 23
- Melina Aletti, Kantonsrätin JSPRO: +41 78 666 71 05
