Unkategorisiert

Anmeldung Kantonsrats-Newsletter

Was macht eigentlich die SP-Kantonsratsfraktion? Das mögen sich einige von euch schon gefragt haben. Deshalb melden wir uns hier bei euch. Wir finden: es nicht mehr als fair, wenn wir

Weiterlesen

«Menschenrechte sind nicht verhandelbar»

Januar-Session im Kantonsrat Die «Nationale Kommission zur Verhütung von Folter» hat bei Besuchen der Psychiatrischen Diensten im Oktober 2024 verschiedene Mängel festgestellt und in ihrem Bericht kritisiert (unter https://www.nkvf.admin.ch/de/berichte-nach-jahr abrufbar).

Weiterlesen

Keine einfachen Lösungen der Crack-Krise

Januar-Session im Kantonsrat Alle waren sich einig: Es braucht dringend Wege aus der Crack-Krise, bevor sich diese im Kanton weiter ausbreitet. Deshalb hatte der Kantonsrat im Dezember einen entsprechenden Auftrag

Weiterlesen

Vernehmlassungen 2026

Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht,

Weiterlesen

SP gegen Kürzungen

Kantonsrat Dezember 2025 Die letzte Kantonsratssession des Jahres 2025 stand ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Die SP wehrte sich erfolgreich gegen Kürzungen.   SP fordert höhere InvestitionenSP Kantonsrat Simon Bürki

Weiterlesen

Parteitag 28. Januar in Olten

  Es freut uns, Euch die Einladung zu unserem ersten Parteitag im 2026 mit Nationalrat Jon Pult als Hauptgast zuzustellen. Wir wollen bei den Abstimmungen am 8. März unseren Fokus

Weiterlesen
Animation laden...Animation laden...Animation laden...

Newsfeed

Anmelden und keine News mehr verpassen: