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Vernehmlassungen 2011

Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht,

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Wirtschaftsförderung durch Industrielandkauf

Positiver Schub für die Wirtschaftsförderung durch Industrielandkauf der Solothurner Kantonsregierung in Luterbach-Attisholz  Mit dem Landkauf von 23, 6 Hektaren voll erschlossenem Industrieland in Luterbach durch den Kanton Solothurn, zeigt der

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SP fordert Medienvielfalt

Kantonsrätin Franziska Roth aus Solothurn fordert mit Unterstützung der SP-Fraktion den Regierungsrat auf, eine Standesinitiative auszuarbeiten, die den Bundesrat verpflichten soll, die Mediengesetzgebung dahingehend anzupassen, dass auch im Bereich der

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David gegen Goliath

Mit einem Ja-Anteil von über 40%, der den SP-Wähleranteil bei weitem übersteigt, haben die StimmbürgerInnen aber klar gezeigt, dass es bei der Frage des ausufernden Steuerwettbewerbes Handlungsbedarf gibt. Das Resultat

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Parteitag in Solothurn

Mit grosser Freude nimmt die SP des Kantons Solothurn den Ausgang des 1. Wahlgangs der Ständeratsersatzwahlen zur Kenntnis. Mehr als 40% der Stimmenden haben Roberto Zanetti die Stimme gegeben; in

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Volksschule in Gefahr

Die SP ist beunruhigt über die Entwicklung an unseren Volksschulen. In grosser Zahl aufgegleiste, aber mangelhaft vorbereitete und ungenügend aufeinander abgestimmte Bildungsreformen werden aus Sicht der SP die Qualität an

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SP setzt auf Cleantech, ohne Atomstrom!

Ab 1. Oktober 2010 deckt die Sozialdemokratische Partei Kanton Solothurn ihren Strombedarf im Sekretariat zu 100% mit erneuerbaren Energien aus reiner Produktion mit “naturemade star-Zertifizierung” und verzichtet auf Atomstrom. Gleichzeitig

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Ja zu HarmoS

Das deutliche JA zu HarmoS zeigt, dass die Solothurnerinnen und Solothurner eine zukunftsgerichtete und fortschrittliche Schule wollen. Es ist sehr erfreulich, dass eine solide Mehrheit der Vorlage zugestimmt hat und

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Voranschlag 2011 des Kantons lässt Spielraum zu

Die SP nimmt mit Genugtuung vom Budgetvoranschlag 2011 des Regierungsrates des Kantons Solothurn Kenntnis. Die knapp ausgeglichene Erfolgsrechnung mit einem vereinbarten Investitionsvolumen von knapp CHF 140 Mio. sichert eine zuverlässige

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NEIN zur AVIG-Revision

Die ALV hat in den vergangenen Jahren einen Schuldenberg angehäuft. Das Gesetz sähe eine Wiedereinführung des Solidaritätsprozentes für die höchsten Einkommen sowie eine moderate allgemeine Anpassung der Beiträge vor. Dadurch

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Kein Verzicht auf die Arbeitsgerichte

Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat einstimmig zu Handen des Parteitages vom 19. August in Grenchen die NEIN-Parole zur Verfassungsänderung, mit der die Arbeitsgerichte abgeschafft werden sollen,

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