Das Ergebnis zeigt, dass das Rückgängimachen der Steuersenkungen Wirkung zeigt und dringend nötig war. Dies zeigt sich auch im Umstand, dass das für die Defizitbremse relevante Eigenkapital auf 21 Mio.
In die Regierungszeit von Peter Gomm fallen viele wichtige Errungenschaften und zukunftsträchtige Projekte zum Wohl der gesamten Bevölkerung, um nur einige zu nennen: Einführung Ergänzungsleistungen für Familien Verbesserungen bei den
Im Rahmen dieser Massnahmen kündigte die Stahl Gerlafingen AG vor Kurzem an, bei der Berufsbildung zu sparen und die Lehrwerkstätte zu opfern. In vorbildlicher Zusammenarbeit hatte die Firmenleitung, gemeinsam mit
Staatsabbau abgewendet Mit der Ablehnung der missglückten CVP-Initiative ist nun der Weg frei für eine gerechte Individualbesteuerung ohne Staatsabbau und diskriminierende Auswirkungen, welche die Schweiz ins vorletzte Jahrhundert zurück katapultiert
Die Durchsetzungsinitiative ist eine unnötige Zwängerei: Im November 2010 haben Volk und Stände die Ausschaffungsinitiative angenommen. Diese ist mit einem sehr strengen Gesetz umgesetzt worden, welches das eidgenössische Parlament im
Angesichts der Aussagen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) für eine unkonventionelle Lösung Hand bieten zu wollen, ist deren Ablehnung durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) skandalös. Gemäss dieser
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die
Durch die Ausstellung «Museum des Unerwünschten» und «DINGS DA» von Clare Goodwin führ-ten in zwei Gruppen die Direktorin Dorothee Messmer und Kuratorin Katja Herlach vom Kunstmu-seum in Olten. Die in
Der grosse Stimmenunterschied sei eine erfreuliche Überraschung. Denn Zanetti hat zu keinem Zeitpunkt seine linken Po-sitionen relativiert. Dennoch hat er in einem überaus bürgerlichen Kanton in der Bevölkerung viel Support
In Zusammenarbeit mit massgeblichen Organisationen (z.B. Gewerbeverband, Bauernverband, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaftsbund, Hilfswerke) soll die Vermittlungstätigkeit verstärkt werden. Mit gezielter Informationstätigkeit gegenüber potenziellen Arbeitgebern könnten viele Vorbehalte gegenüber der Anstellung
Die Partei fordert eine deutlichere Siedlungsentwicklung nach innen. Mit diesem Richtplan wird dem verdichteten Bauen viel zu wenig Rechnung getragen und es werden mehr Wunsch-Entwicklungsszenarien als deren realistische aufgeführt. Diesbezüglich
Markus Ammann hat sich kantonal insbesondere im Bereich Wirtschaft, Umwelt, Energie, Verkehr und Raumplanung einen Namen gemacht. Nach langjähriger Tätigkeit im Gemeindeparlament von Olten ist er seit 2013 im Kantonsrat
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