Sessionsbericht Juni/Juli 2023
Finanzen auf Kurs – Energiewende ohne neue AKWs In der Juni/Juli-Session des Kantonsrates standen die Staatsrechnung 2022, der Bau des neuen Zentralgefängnisses und die Energiestrategie im Zentrum. SP ist erfreut über sehr guten Abschluss Der Kanton Solothurn hat bereits zum fünften Mal in Folge ein finanziell sehr solides Jahr hinter sich, diesmal mit einem […]
Nationale Abstimmungen vom 18. Juni 2023
Statements von SP-Exponenten zu den nationalen Ab-stimmungen vom 18. Juni 2023 Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen Nadine Vögeli, Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn «Die Umsetzung der OECD-Reform ist ein grosser steuerpolitischer Fortschritt. Die SP Kanton Solothurn ist zufrieden mit der Annahme der Vorlage. Bisher konnten die multinationalen Konzerne die Nationen ausspielen, indem sie dort […]
Kantonale Abstimmungen vom 18. Juni 2023
Statements von SP-Exponenten zu den kantonalen Ab-stimmungen vom 18. Juni 2023 im Kanton Solothurn Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG): Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich Nadine Vögeli, Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn «Den polemischen und falschen Argumenten von diversen FDP-Exponenten hat die Solothurner Bevölkerung die richtige Antwort gegeben. Die SP Kanton Solothurn ist mit der Annahme des […]
Franziska Roth im Bundeshaus
Nationalrätin und Ständeratskandidatin Franziska Roth lud 50 politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kanton Solothurn am letzten Freitag exklusiv zu einem spannenden Besuch ins Bundeshaus nach Bern ein. Unter dem Titel «Sicherheitspolitik und Neutralität, was läuft aktuell in Bern?» erlebten die 50 Teilnehmenden aus unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen aus dem Kanton Solothurn zunächst eine Führung von Franziska […]
Sessionsbericht Mai 2023
Die wichtigsten Geschäfte aus Sicht der SP/JungeSP-Fraktion In seiner Mai-Session behandelte der Kantonsrat insgesamt 27 Geschäfte. Auf die aus Sicht der SP/JungeSP wichtigsten soll näher eingegangen werden. Starkes Zeichen aus dem Kanton Solothurn Die Versorgungssicherheit der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist schweizweit angespannt. Der Kantonsrat spricht sich denn auch mit grossem Mehr für eine Standesinitiative […]
Nein zu den unanständigen Zwillingsinitiativen
2 x Nein zu den Zwillingsinitiativen: Wir sagen danke Die Stimmbevölkerung im Kanton Solothurn sagt mit 59 % und 61 % Nein zu den Zwillingsinitiativen. Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, dass diese Polemik im Kanton nicht durchkommt. 2 x Nein zu den Zwillingsinitiativen Die kantonalen Katasterwerte stammen aus dem Jahr 1970 und verletzen […]
Angriffe auf die GAV-Arbeitsbedingungen nicht akzeptierbar.
Defizite bei der SoH Angriffe auf die GAV-Arbeitsbedingungen nicht akzeptierbar Die SP Kt. Solothurn warnt vor einem Angriff auf die im GAV des Staatspersonals geregelten Arbeitsbedingungen angesichts des Defizits bei der Solothurner Spitäler AG. Das Defizit durch Einsparungen bei den Löhnen senken zu wollen, ist illusorisch. Notwendig ist stattdessen eine weitere Verbesserung der Arbeitsbedingungen innerhalb […]
Bilder vom Parteitag 26. April in Grenchen
Gerne stellen wir euch die Bilder von unserem Parteitag in Grenchen zur Verfügung. Die Bilder können hochaufgelöst beim Sekretariat bestellt werden. Fotokredit: Michel Lüthi, Bilderwerft.ch Die Bilder stehen euch für politische und private Zwecke frei zur Verfügung. Gerne dürft ihr sie für eure Social Media Auftritte, Homepages oder SP Publikationen nutzen!Die Bilder stehen explizit auch den […]
Parolen und Lancierung kantonale Mindestlohninitiative
Mehr Informationen zum Parteitag und zu unseren Parolen finden sie im akutellen Links SO, unserem Mitgliedermagazin Volksinitiative für einen kantonalen Mindestlohn lanciert! Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn hat an ihrem Parteitag vom 26. April in Grenchen eine Volksinitiative für einen kantonalen Mindestlohn lanciert. Ebenfalls wurden die Parolen für die kantonalen und nationalen Abstimmungen vom […]
Mindestlohn-Initiative
Mindestlohn-Initiative jetzt online unterschreiben! Hohe Kosten, tiefe Löhne – nicht mit uns! Der Alltag wird immer teurer. Doch während Krankenkassenbeiträge und Mieten immer weiter steigen, bleiben die Löhne tief. Für die Betroffenen ist es kaum möglich am Monatsende alle Rechnungen zu bezahlen. Ein Mindestlohn schützt vor Armut. Wer arbeitet, soll davon leben können. Und zwar […]
Nationalratswahlen 2023
Danke für 78815 Stimmen für unsere Listen 20 & 21. SP Liste 20 oder Liste 21 Die SP Kanton Solothurn tritt mit zwei starken regionalen Listen an. Ziel ist es, zwei Nationalratssitze zu erobern und mit NR Franziska Roth den Ständeratssitz von Roberto Zanetti zu verteidigen. QR-Spendenbrief22.09.2023 – 21:15:59Zwölf kompetente Kandidatinnen und Kandidaten wollen in […]
1. Mai im Kanton Solothurn im 2023
Der 1. Mai im Kanton Solothurn Im ganzen Kanton finden zur Feier des 1. Mai’s Veranstaltungen statt. Hier geben wir euch einen Übersicht, wo ihr euch am 1. Mai mit Lohnarbeiter:innen solidarisieren und festen könnt. 1. Mai 13.30 in Olten18.04.2023 – 16:29:001. Mai 14.00 Uhr in Breitenbach18.04.2023 – 16:29:001. Mai 14.45 in Solothurn18.04.2023 – 16:29:001. […]
