SP wählt Franziska Roth zur neuen Präsidentin
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen
SP wählt Franziska Roth zur neuen Präsidentin
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen
Solidarität heisst teilen!
An der diesjährigen 1. Mai-Feier in Balsthal forderte Regierungsrat Peter Gomm zur Solidarität auf und machte keinen Hehl aus seiner Missbilligung von Zeitgenossen, welche den Hals nie vollkriegen.
“Oensingen bewegt”, die SP verteilte Rosen
Ab Freitag, 4.5. will man mit dieser Aktion für neun Tage im Dorf Lauf-Minuten-Punkte sammeln und gegen Oberbuchsiten und Härkingen, als Duell-Gemeinden, gewinnen. Angesprochen sind sportliche und weniger sportliche OensingerInnen (Einzelpersonen, Laufgruppen, Familien etc), welche ab kommenden Freitag jeweils um 17.30 h für neun Tage Minutenpunkte holen. Mit Bewegung und guter Ernährung will man so […]
Der Gösger Blitz feiert Jubiläum!
Transparenz in der Parteienfinanzierung
Nachdem der Kantonsrat Ende Januar die Einführung einer Transparenz in der Parteienfinanzierung abgelehnt hatte, kündigte die Junge SP Region Olten die Lancierung einer Volksinitiative an. Nun stehen der Initiativtext und das Komitee fest und die formelle Vorprüfung ist problemlos überstanden. Heute, den 20. April 2012 beginnt die Unterschriftensammlung!
Solaranlagen: SP will weitgehend keine Eingrenzung mehr
Die SP Kanton Solothurn begrüsst die umfassendere Formulierung, dass mit dem Begriff Solaranlagen, die Befreiung von der Baugesuchspflicht nicht nur auf Sonnenkollektoren, sondern auf alle Solaranlagen, also auch auf die Fotovoltaik ausgeweitet wird.
SP stellt sich hinter den Spitalneubau
Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 5. April die Parole für den Verpflichtungskredit des Neubau Bürgerspitals in Solothurn zuhanden der Delegierten für den Parteitag am 3. Mai in Grenchen gefasst. Sie ist einstimmig der Meinung, dass der Spitalstandort Solothurn unverzichtbar, der Neubau dringend notwendig und das Projekt bedürfnisgerecht und finanzierbar ist. Am Parteitag wird den Delegierten der geplante Neubau durch Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, vorgestellt.
Konstanz im Vorstand der SP
Die Ortspartei Deitingen führte in diesem Zusammenhang eine Standaktion durch, bei der diversen SP-Nationalratskandidaten eine Wahlplattform zur Verfügung gestellt worden ist. Dabei wurden auch Unterschriften für die Einheitskrankenkasse gesammelt.Im laufenden Jahr wird die SP in Deitingen mit zwei grösseren Anlässen präsent sein. Am 31. Mai findet im «Baschi» der Anlass «Aktuell aus Bern» mit den […]
SP fordert: ein Kind – eine Zulage!
Die SP des Kantons Solothurn hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass mit der Änderung des eidgenössischen Familienzulagengesetzes vom 18. März 2011 und den sich daraus ergebenden Anpassungen des kantonalen Sozialgesetzes eine ihrer im Legislaturplan 2009-2013 eingebrachten Forderungen nachträglich erfüllt wurde, nämlich die Ausdehnung des Anspruchs auf Familienzulagen auch auf Selbständigerwerbende. Mit der Unterstellung der Selbständigerwerbenden unter die Familienzulagenordnung rückt die Realisierung des von der SP seit langem verfolgten Gerechtigkeitsprinzips „Ein Kind – Eine Zulage“ erneut etwas näher.
Kindertagesstrukturen, Energiestadt, Tempo 30 & Gemeindepräsidiumswahl
Der Kassen- und Revisorenbericht wurde von der Versammlung genehmigt. Der zurückgetretene Vizepräsident Guido Werdenberg und der Kassier Thomas Portner wurden mit großem Applaus von den anwesenden Mitgliedern nach Übergabe eines kleines Präsents, verabschiedet. Als neuer Kassier wurde Rolf Wild gewählt. Unter Traktandum Verschiedenes wurde die Diskussion freigegeben für die Rückmeldungen der Basis sowohl an die […]
Rechnung 2011 des Kantons Solothurn: Finanziell düstere Aussichten
Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2011 mit einem operativen Ertragsüberschuss erleichtert zur Kenntnis. Betrachtet man die finanzielle Zukunft des Kantons, hat die Bevölkerung jedoch die Qual der Wahl: Steuererhöhung oder Sparen wo’s weh tut, nämlich beim Mittelstand.
