12. Januar 2022, in Grenchen (abgesagt)
Kantonaler Parteitag in Grenchen Protokoll12.02.2023 – 23:03:00
Dringende Verbesserungen für das Pflegefachpersonal, auch in unserem Kanton!
«Der Wille der Bevölkerung ist klar: Die Qualität der Pflege muss durch bessere Arbeitsbedingungen und genügend Personal auf allen Ebenen gewährleistet werden», sagt Farah Rumy, SP Kantonsrätin aus Grenchen und Verfasserin der Interpellation. Die SP schlägt vor, dass dies durch eine rasche Umsetzung der Forderungen der Pflegeinitiative erreicht werden soll. Die Kantone sind in Bezug […]
SP Hägendorf startet Petition für obligatorische Spucktests
Corona-Testpflicht an Schulen: SP Hägendorf lanciert Petition für obligatorische Spucktest an Solothurner Schulen
Vernehmlassungen 2022
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die zuständige Stelle (in der Regel das zuständige Departement) einen Vorentwurf und dazu einen erläuternden Bericht veröffentlicht bzw. interessierten Kreisen zustellt. 3.9. ‹Massnahmenplan Klimaschutz’03.09.2022 […]
Sessionsbericht Dezember 2021
Finanzen auf Kurs – kein Sparprogramm nötig!
Kommission lehnt Mindestlohn Volksauftrag der Jungen SP ab.
Die UMBAWIKO lehnt den Volksauftrag für einen fairen Mindestlohn der Jungen SP Olten ab!
Sessionsbericht November 2021
Stationäre Angebote für Erwachsene mit Behinderungen uvm.
Die SP unterstützt das Blumenhaus Buchegg
Dringliche Interpellation und Auftrag eingereicht!
Bericht Mitgliederanlass
Die SP Kanton Solothurn diskutierte an ihrem Mitgliederanlass in Biberist über die kantonale und eid genössische Finanzpolitik.
Die Fraktion SP/junge SP fordert Nachbesserungen zum Legislaturplan der Regierung
Fraktion fordert Nachbesserungen und ein stärkeres Engagement im Bereich des Klimaschutzes.
Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen!
Die SP Kanton Solothurn unterstützt den Gegenvorschlag der Regierung zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»…
Kantonale und Nationale Abstimmungen vom 26.9
Medienmitteilung der SP Kanton Solothurn zu den kantonalen und nationalen Abstimmungen vom 26. September 2021
