SP Balsthal nominiert für den Kantonsrat
Nachfolgend die Nominierten: Heinz von Arb (63) war Gemeinderat in Balsthal und dort verantwortlich für das Ressort Soziales. Als Fachmann im Bereich Energiepolitik bei Energiezukunft Schweiz setzt er sich für […]
Vernehmlassungen Strassen- und Gebäudeversicherungsgesetz
Vernehmlassung: StrassengesetzVieles bleibt unklar Die Botschaft ist in vielen Punkten betreffend der aktuellen und zukünftigen Finanzierung nicht genauer ausgeführt und bleibt unklar. Angesprochene Varianten (Strassenbaufonds oder kantonale Strassenrechnung) werden nicht […]
Parteitag Amtei Solothurn-Lebern
Kantonsrat Mathias Stricker informierte kurz über einige Ereignisse und Schwerpunkte der letzten Session des Kantonsrats und warf einen Blick voraus in die Verhandlungen um den Voranschlag 2017, in welchem durch […]
Mehreinnahmen vom Bund verleiten Regierungsrat zu unnötigen Steuergeschenken an die Unternehmen
Der Voranschlag weist nach Abschreibung des Pensionskassenfehlbetrages von 27 Mio. Franken einen Aufwandüberschuss von rund 8 Mio. Franken auf. Auf der Ausgabenseite enthält der Voranschlag 2017 keine Überraschungen. Der Anstieg […]
Session August 2016
Dossier als PDF Arbeitsintegration vereinfachen Die beiden Auftraggeberinnen verlangten vom Kanton, administrative Hürden abzubauen und Massnahmen zu ergreifen, um den Einstieg von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu vereinfachen. In der […]
Interpellation: Auswirkungen der USR III für Kanton und Gemeinden
Regierung soll finanzielle Konsequenzen aufzeigen Sollte das Referendum gegen die USR III zustande kommen, ist der Abstimmungstermin noch unklar, wie auch deren Ausgang. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn bekundet im […]
SP Gerlafingen nominiert für die Erneuerungswahlen 2017
Nachdem der amtierende Gemeindepräsident Peter Jordi im Frühjahr sein nicht-mehr-Antreten angekündigt hatte, konnte der Versammlung mit der Person von Philipp Heri (1979) ein bestens geeigneter Nachfolge-Kandidat präsentiert werden. Er ist […]
Session Juni 2016
Dossier als PDF SP ist erfreut über Ergänzungsleistungen für Familien Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien werden nach der 8-jährigen Testphase definitiv eingeführt. Gegenwärtig erhalten rund 750 Familien und über 1’500 […]
Kaufkraft stärken und Steuergerechtigkeit schaffen
Die SP wehrt sich gegen dieses Vorgehen und fordert die Regierung auf, zuerst darzulegen, wie sie bei einem allfälligen Inkrafttreten der USR III sich im Steuerwettbewerb der Kantone positionieren will […]
Richtigstellung: Wahlen Schätzungskommission und Staatsanwaltschaft
Schätzungskommission Zu einer Ersatzwahl in der Schätzungskommission kam es aufgrund des Ausscheidens von Boris Banga (SP). Wählbar sind alle stimmberechtigten Personen aus dem Kanton Solothurn. Innert Frist sind bei der […]
USR III Pläne von Regierung inakzeptabel
Für die SP ist das Vorgehen inakzeptabel, unverantwortlich und ein Affront – auch gegenüber den Gemeinden, die gemäss Aussagen von Finanzdirektor Heim künftig Steuerausfälle in Kauf nehmen müssen, ohne dass […]
SP nimmt Stellung zur Volksinitiative “Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21”
Ein Lehrplan ist ein Leitfaden und ein Planungsinstrument für die Lehrpersonen und umschreibt Ziele, die im Schulunterricht erreicht werden sollen. In erster Linie dient er auch als Orientierung für die […]
