SP Balsthal nominiert für den Kantonsrat
Nachfolgend die Nominierten: Heinz von Arb (63) war Gemeinderat in Balsthal und dort verantwortlich für das Ressort Soziales. Als Fachmann im Bereich Energiepolitik bei Energiezukunft Schweiz setzt er sich für erneuerbare Energien ein. Er möchte aufzeigen, wie wichtig ein Umdenken dazu notwendig ist. Die Zukunft der Kinder und Jugendlichen liegt ihm speziell am Herzen. Marco […]
Vernehmlassungen Strassen- und Gebäudeversicherungsgesetz
Vernehmlassung: StrassengesetzVieles bleibt unklar Die Botschaft ist in vielen Punkten betreffend der aktuellen und zukünftigen Finanzierung nicht genauer ausgeführt und bleibt unklar. Angesprochene Varianten (Strassenbaufonds oder kantonale Strassenrechnung) werden nicht explizit vertieft und einander ausführlich mit Vor- und Nachteilen gegenübergestellt. Es ist zudem schwer nachvollziehbar, wenn einerseits Massnahmen auf verschiedenen Ebenen dargelegt werden und andererseits […]
Parteitag Amtei Solothurn-Lebern
Kantonsrat Mathias Stricker informierte kurz über einige Ereignisse und Schwerpunkte der letzten Session des Kantonsrats und warf einen Blick voraus in die Verhandlungen um den Voranschlag 2017, in welchem durch eine Steuersatzsenkung um vier Punkte für juristische Personen unnötige Steuerverluste von 4,6 Mio. Franken eingerechnet sind. Damit würde im Hinblick auf die Unternehmenssteuerreform III ein […]
Mehreinnahmen vom Bund verleiten Regierungsrat zu unnötigen Steuergeschenken an die Unternehmen
Der Voranschlag weist nach Abschreibung des Pensionskassenfehlbetrages von 27 Mio. Franken einen Aufwandüberschuss von rund 8 Mio. Franken auf. Auf der Ausgabenseite enthält der Voranschlag 2017 keine Überraschungen. Der Anstieg der Kostenbeteiligung des Kantons an den Spitalbehandlungen als Folge der Neuverteilung der Kosten zwischen den Krankenkassen und dem Kanton, liegt im prognostizierten Rahmen. Die stetig […]
Session August 2016
Dossier als PDF Arbeitsintegration vereinfachen Die beiden Auftraggeberinnen verlangten vom Kanton, administrative Hürden abzubauen und Massnahmen zu ergreifen, um den Einstieg von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu vereinfachen. In der Maisession hatte die Mehrheit des Kantonsrats die beiden Vorstösse noch an die vorberatende (Sozial- und Gesundheits )Kommission (SOGEKO) zurückgewiesen, mit dem Auftrag, die Kategorien von […]
Interpellation: Auswirkungen der USR III für Kanton und Gemeinden
Regierung soll finanzielle Konsequenzen aufzeigen Sollte das Referendum gegen die USR III zustande kommen, ist der Abstimmungstermin noch unklar, wie auch deren Ausgang. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn bekundet im Aufgaben- und Finanzplan 2017 – 2020, dass er ungeachtet eines Abstimmungsresultats und ungeachtet des tatsächlichen Inkrafttretens der USR III, den Steuerfuss für juristische Personen bereits […]
SP Gerlafingen nominiert für die Erneuerungswahlen 2017
Nachdem der amtierende Gemeindepräsident Peter Jordi im Frühjahr sein nicht-mehr-Antreten angekündigt hatte, konnte der Versammlung mit der Person von Philipp Heri (1979) ein bestens geeigneter Nachfolge-Kandidat präsentiert werden. Er ist ausgebildeter Primar- und Turnlehrer und verfügt über einen Masterabschluss in Mediendidaktik. Aktuell ist er zu 50% als Beauftragter für Bewegung und Sport und als stellvertretender […]
Session Juni 2016
Dossier als PDF SP ist erfreut über Ergänzungsleistungen für Familien Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien werden nach der 8-jährigen Testphase definitiv eingeführt. Gegenwärtig erhalten rund 750 Familien und über 1’500 Kinder bedarfs- und situationsgerechte Leistungen, welche ihre Lebenslage nachweislich verbesseren. Kantonsrätin Susanne Schaffner (Olten) stellte erfreut fest, dass die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien sich bewährt […]
Kaufkraft stärken und Steuergerechtigkeit schaffen
Die SP wehrt sich gegen dieses Vorgehen und fordert die Regierung auf, zuerst darzulegen, wie sie bei einem allfälligen Inkrafttreten der USR III sich im Steuerwettbewerb der Kantone positionieren will und welche Kompensationsmassnahmen mit allfälligen Steuersenkungen verbunden werden. Es braucht eine Strategie Die SP lanciert darum drei Volksaufträge, welche Massnahmen zur Stärkung der Kaufkraft der […]
Richtigstellung: Wahlen Schätzungskommission und Staatsanwaltschaft
Schätzungskommission Zu einer Ersatzwahl in der Schätzungskommission kam es aufgrund des Ausscheidens von Boris Banga (SP). Wählbar sind alle stimmberechtigten Personen aus dem Kanton Solothurn. Innert Frist sind bei der Gerichtsverwaltung 2 Bewerbungen eingegangen. Beide Kandidierenden (SVP und SP) waren bereits Ersatzmitglieder bei der Schätzungskommission. Beide haben beruflich beste Voraussetzungen für das Amt. Während der […]
USR III Pläne von Regierung inakzeptabel
Für die SP ist das Vorgehen inakzeptabel, unverantwortlich und ein Affront – auch gegenüber den Gemeinden, die gemäss Aussagen von Finanzdirektor Heim künftig Steuerausfälle in Kauf nehmen müssen, ohne dass ihnen die Ausgleichszahlungen des Bundes zugutekommen sollen. Damit profitieren Unternehmen bereits ab 2017 von Steuersenkungen, die sie nie verlangt haben. Massive Steuerausfälle bei Kanton und […]
SP nimmt Stellung zur Volksinitiative “Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21”
Ein Lehrplan ist ein Leitfaden und ein Planungsinstrument für die Lehrpersonen und umschreibt Ziele, die im Schulunterricht erreicht werden sollen. In erster Linie dient er auch als Orientierung für die Lehrmittelentwicklung. Der Lehrplan 21 enthält wie bisher Inhalte, Wissen und Fertigkeiten; das Wissen und die fachliche Bildung bleiben zentral. Der Schule wird eine zentrale Rolle […]
