Den Volkswillen beachten – Zersiedelung stoppen
Die Änderung des Planungs- und Baugesetzes beinhaltet als wichtigsten Punkt die Änderung der Rechtgrundlage für die kommunalen Behörden im Bereich der Verfügbarmachung von Bauland. Im Vordergrund steht dabei der Schutz […]
«Komitee JA zu sicheren Renten»
«Die Altersvorsorge 2020 sichert die Renten und verbessert sie für Menschen mit tiefen und mittleren Einkommen.», betont Franziska Roth, stellvertretend für das Komitee. Zwei Drittel der Bevölkerung leben im Alter […]
Session Juni/Juli 2017
Stopp dem Kahlschlag bei der Post Gleich zu Beginn der Kantonsratssession demonstrierten SP und Gewerkschaften vor dem Rathaus gegen die angekündigten Poststellenschliessungen. Die Post garantiert nur noch 23 Poststellen den […]
Geschäftsleitung sagt Ja zur Altersvorsorge
Endlich Fortschritte Erstmals seit 42 Jahren werden die AHV-Renten real erhöht, das ist überfällig und insbesondere für die Frauen wichtig, weil sie von der solidarisch finanzierten AHV besonders profitieren. Für […]
Wir lassen uns nicht abstempeln
Dies, nachdem die Post bekanntgegeben hat, dass sie von heute noch 44 Stellen, deren 21 schliessen will. Die geplanten Poststellenschliessungen oder deren Umwandlung in eine Postagentur würden sich sehr negativ […]
Präsidentenwechsel bei der SP Wasseramt
In seinem Jahresbericht hielt der Präsident der SP Wasseramt, Hardy Jäggi, Rückblick auf die Kantonsratswahlen. Nach einem harzigen Beginn, konnten schlussendlich 21 Kandidierende für die SP-Liste Bucheggberg-Wasseramt gefunden werden. Die […]
Session Mai 2017
Unsere Vertretungen in den Kommissionen scheinen aus heutiger Sicht optimal und im Parlament verliefen die Wahlen in die verschiedenen Kommissionen ohne grössere Zwischentöne. Die Richterinnen und Richter, auch jene der […]
Souverän sagt deutlich Nein zu einer isolierten Solothurner Lösung
Die Mehrheit der Solothurner Stimmberechtigten sagt Ja zur Zusammenarbeit mit den anderen 21 Deutschschweizer Kantonen. Gemeinsame Bildungspläne sollen die Weiterentwicklung der Schule stärken, weil eine gemeinsame Sprache gesprochen und damit […]
Poststellen-Kahlschlag inakzeptabel
Es ist unhaltbar, dass jetzt Poststellen geschlossen werden, die auch über eine hohe Frequentierung und insbesondere eine wichtige Dienstleistung für unsere KMU sind. Häufig wird in der Öffentlichkeit immer noch […]
Keine Insellösung
Die BDP, CVP, FDP, Grünen und SP sowie der Verband Lehrerinnen und Lehrer Solothurn (LSO), der Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Solothurn (VSL SO), der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS), Kantonal-Solothurnischer Gewerbeverband […]
Rechnung 2016
Hohe Steuerbelastung für niedrige Einkommen Dennoch: Im Kanton Solothurn zahlen Menschen mit tiefen Einkommen und Rentnerinnen und Rentner im Vergleich zu den allermeisten anderen Kantonen übermässig viel Steuern. Das führt […]
Session März 2017
Dies war die letzte Session vor den Neuwahlen. Die angespannte Atmosphäre führte zu ausgedehnten Diskussionen und Reden.
