Kantonsrat

P fordert höhere Prämienverbilligung, will keine 74 Mio. teure Umfahrung Die Dezember-Session des Kantonsrates war mit über 80 Traktanden an insgesamt vier Halbtagen reich befrachtet. Im Vordergrund standen der Voranschlag

SP fordert Unterstützung für Arbeitnehmende und Erleichterungen für Gastrobetriebe Die November-Session des Solothurner Kantonsrates fand coronabedingt nicht im Rathaus, sondern in der Rythalle in Solothurn statt. Auch inhaltlich beschäftigte die

SP will kleine Einkommen entlasten und Prämienverbilligung erhöhen In der Kiesofenhalle Attisholz wurde anfangs September wieder produziert! Der Kantonsrat konnte dort mit genügend Abstand die politischen Geschäfte beraten. Trotz der

Der Kantonsrat tagte anlässlich der Juni/Juli-Session aus bekannten Gründen bereits das zweite Mal auswärts, dieses Mal in Schönenwerd im Niederamt. Die SP/Junge SP-Fraktion setzte sich für Steuererleichterungen, das Gewerbe, den

Neue Kantonsräte vereidigt Gleich zu Beginn der Session wurden nebst Patrick Fricker (CVP, Niedergösgen), die beiden nachrutschenden SP-Kantonsrät*Innen Silvia Fröhlicher (SP Bellach) als Nachfolgerin für Angela Kummer und Matthias Racine

Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Ses­sion waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Hiermit berichte ich

Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates

Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Diese könnten schnell, einfach und effizient über eine

Zweiter Anlauf für Steuerreform Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in

Die Septembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Die SP blickt zurück. SP fordert substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich

Kleinere und mittlere Einkommen endlich entlasten Die erste Kantonsratssession nach der Nein zur Steuervorlage fand statt. Für die SP ist klar, dass es nun eine moderate, finanzierbare Steuervorlage braucht mit

Nur die SP für mehr Transparenz  Der Auftrag der Fraktion SP/junge SP, der mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik fordert, wurde leider hochkant abgelehnt. Laut kantonalem Steueramt Kanton