Kantonsrat

Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Diese könnten schnell, einfach und effizient über eine

Zweiter Anlauf für Steuerreform Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in

Die Septembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Die SP blickt zurück. SP fordert substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich

Kleinere und mittlere Einkommen endlich entlasten Die erste Kantonsratssession nach der Nein zur Steuervorlage fand statt. Für die SP ist klar, dass es nun eine moderate, finanzierbare Steuervorlage braucht mit

Nur die SP für mehr Transparenz  Der Auftrag der Fraktion SP/junge SP, der mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik fordert, wurde leider hochkant abgelehnt. Laut kantonalem Steueramt Kanton

Bericht der März Session des Kantonsrates Nach der hitzigen Sondersession anfangs März zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17, waren die regulären Sessionstage geprägt durch sehr viele Interpellationen und Aufträge zu

130 Mio. Fr. Steuerausfälle und Zuganschlüsse verbessern

Zu Jahresbeginn passt es das neue Jahr zu planen, aber auch auf das vergangene Jahr zurück zu blicken. Hier der Rückblick auf die Dezembersession des Kantonsrats vom 11.-19. Dezember 2018.

Die Novembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Wir blicken zurück. SP fordert die “spezielle Förderung“ auch an Kantonsschulen Landauf landab meint man, dass die Kantonsschulen ja bereits Schulen sind, welche

Dossier als PDF SP für Beibehaltung des Kopfstimmprinzips an Delegiertenversammlungen von Zweckverbänden Zur Diskussion stand eine Änderung des Gemeindegesetzes, die es möglich macht, dass bei Delegiertenversammlungen von Solothurner Zweckverbänden (nach

SP für starken Service Public Zur Debatte stand die Standesinitiative zur Postversorgung. In dieser Standesinitiative verlangt der Kanton vom Bund und der Post, den Kahlschlag beim Poststellennetz zu stoppen. Die

Dossier der Maisession als PDF   RG: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege Eigentlich sollten die Beiträge der obligatorischen Krankenversicherung sowie derjenigen der Patientenbeteiligung die Kosten der von den