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Die SP Kanton Solothurn hat ihre Wahlvorschläge eingereicht und geht traditionsgemäss mit der grünen Partei eine Listenverbindung ein. Für die Nationalratswahlen stehen auf den Listen 6 und 7 best ausgewiesene

Die SP-Kantonsratsfraktion hat in der Juni-Session weitere Aufträge im Bereich der Energiepolitik eingereicht. Zum einen wird verlangt, dass die kantonale Verfassung dahingehend geändert wird, dass Kanton und Gemeinden die Nutzung

Zur Vernehmlassung über die „Änderungen von Gesundheiterlassen““Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst die im Rahmen der Vernehmlassung „Änderung von Gesundheitserlassen“ vorgesehenen Anpassungen und fordert in ihrer Antwort jetzt die

Die SP-Fraktion des Kantonsrats wollte zur Volksinitiative „KMU-Förderinitiative: Weniger Bürokratie – mehr Arbeitsplätze“ einen Gegenvorschlag ausarbeiten lassen. Nicht nur KMU’s, sondern auch einfache Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sollten

Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen verwalten fremdes, ihnen anvertrautes Vermögen. Gerade im Bereich der Vorsorgeeinrichtungen sind in der Vergangenheit immer wieder grosse Mängel zu Tage gekommen, welche auch von der Stiftungsaufsicht nicht

Will der Regierungsrat die Pensionskasse auf dem Buckel des Personals sanieren? Das Vorgehen des Regierungsrats und die Tragweite des Rentenabbaus im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse haben irritiert. Grundsätzlich dürfen

Auf Antrag der SP ist die UMBAWIKO grossmehrheitlich der Meinung, dass nicht nur kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) durch unnötige Bürokratie entlastet und administrative Hürden abgebaut werden sollen, sondern auch

Die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Einführung von SwissDRG sind gross. Viele Details sind noch ungeklärt. So darf es nicht sein, dass die Behandlungs- und Betreuungsqualität nach der Einführung sinkt.

SP Kanton Solothurn ist schockiert

Die SP Fraktion des Solothurner Kantonsrats hat beschlossen, im Zusammenhang mit Notfallschutzkonzepte und Bevölkerungsschutz beim AKW Gösgen und Mühleberg eine Interpellation einzureichen.

In einer Auslegeordnung und Analyse der Kandidatensituation haben sich das Präsidium der SP Kanton Solothurn und die von der Amtei Solothurn-Lebern nominierten KandidatInnen darauf geeinigt, dass Boris Banga auf seine