Der Kanton Solothurn hat ein finanziell sehr gutes Jahr hinter sich mit einem Ertragsüberschuss von fast 102 Mio. Franken. Das freut die SP. Die Verwaltung hat wie in den vergangenen
Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Es ist wichtig, dass wirklich
Mit dem Tod von Rudolf Bachmann verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen.
Der Entscheid vom 19. Mai 2019 der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freute die Sozialdemokratische Partei. Dieses Ergebnis ebnete den Weg für eine mehrheitsfähige und
Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne
Am 9. Februar entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn
Die SP ist somit auch die erste Partei, die rechtzeitig zu den Abstimmungen vom 9. Februar Stellung bezieht. Sie sagt klar und deutlich 3 Mal JA, sowohl zur kantonalen Vorlage,
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht,
SP kämpfte für ausgewogenere Vorlage Die SP kämpfte bisher vehement für die Vorlage des Regierungsrates mit einer Gewinnsteuer von 16% sowie einer massvollen Erhöhung bei der Vermögens- und Dividendenbesteuerung. Kritisiert
Die SP stellte am 8. Mai 2018 den Antrag von einer Verrechnung der Wegkosten zulasten der Klientinnen und Klienten abzusehen. Sie begründetet dies damit, dass ambulante Pflege per Definition zu
Positive Auswirkungen auf das Budget hat insbesondere die Ablehnung der (alten) kantonalen Umsetzung der STAF an der Urne vom 19. Mai. Hätte das Volk diese Vorlage gutgeheissen, wäre das Budget
Die Initiative «Jetz si mir draa», die sich für Steuersenkungen bei tiefen Einkommen einsetzt, tönt gut. Doch allein mit dem Übernehmen von jahrelangen SP Forderungen ist es nicht gemacht. Erstaunt
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