So wurde denn auch der Auftrag der SP „Substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen“ vom Parlament für erheblich erklärt. Mit dem vorliegenden Gegenvorschlag der Regierung zur Initiative wird nun
Ablehnung Auftrag Fraktion SP/junge SP: Energieausweis für GebäudeKonkreter Umweltschutz wieder torpediert!
Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle Angestellten im
Die Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn kommentiert
Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von
Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse» hat heute das Referendum gegen die Umfahrung Klus mit 2324 Unterschriften eingereicht. «So nicht!» sagen die Unterzeichnenden zum aktuellen Projekt. Ein wesentlicher Teil der
In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm
Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP
Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht,
Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge
Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Das deutliche Volksverdikt mit 73 Prozent bestätigt
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