Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne
Am 9. Februar entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn
Die SP ist somit auch die erste Partei, die rechtzeitig zu den Abstimmungen vom 9. Februar Stellung bezieht. Sie sagt klar und deutlich 3 Mal JA, sowohl zur kantonalen Vorlage,
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht,
SP kämpfte für ausgewogenere Vorlage Die SP kämpfte bisher vehement für die Vorlage des Regierungsrates mit einer Gewinnsteuer von 16% sowie einer massvollen Erhöhung bei der Vermögens- und Dividendenbesteuerung. Kritisiert
Die SP stellte am 8. Mai 2018 den Antrag von einer Verrechnung der Wegkosten zulasten der Klientinnen und Klienten abzusehen. Sie begründetet dies damit, dass ambulante Pflege per Definition zu
Positive Auswirkungen auf das Budget hat insbesondere die Ablehnung der (alten) kantonalen Umsetzung der STAF an der Urne vom 19. Mai. Hätte das Volk diese Vorlage gutgeheissen, wäre das Budget
Die Initiative «Jetz si mir draa», die sich für Steuersenkungen bei tiefen Einkommen einsetzt, tönt gut. Doch allein mit dem Übernehmen von jahrelangen SP Forderungen ist es nicht gemacht. Erstaunt
Eigentlich sollte die Offenlegung der Politikfinanzierung eine Selbstverständlichkeit sein. Transparenz, wie dies die SP seit Jahrzehnten vorlebt, würde mehr Vertrauen gegenüber allen Parteien schaffen, diese würden an Glaubwürdigkeit gewinnen. Noch
Die SP und die Grünen stehen für eine offene, umweltfreundliche, nachhaltige, gerechte und soziale Schweiz ein und wollen mithelfen, die Schweiz weiter nach vorne zu bringen. «Wir wollen keine Mauern
Vereinfachte und ausgewogenere Vorlage Vorab würdigt aber die SP die Anstrengungen der Regierung, welche die bisherige Vorlage stark vereinfacht hat. Mit einer Senkung des Gewinnsteuersatzes auf rund 16% ist ein
Nach 10 Monaten wurde der Auftrag für mehr Transparenz am 15. Mai im Solothurner Kantonsrat behandelt und darüber entschieden: 61 Bürgerliche lehnten ihn ab, dies im Gegensatz zu 27 Stimmen
Hier sammeln wir für Volksinitiativen und Referenden sowie Petitionen Unterschriften – bitte unterschreibe auch Du! Merci.
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