Sessionsbericht Mai 2024

SP unterstützt Ausbildung Pflege Zusammenfassung der Mai Session des Kantonsrates. SP will Verkehrskollaps im Wasseramt verhindernDie SP steht hinter dem Ausbau der Bahn und der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Bahn. «Die SP will, dass das Angebot von der Bahnlinie S20 (Olten – Solothurn – Biel) und der S21 (Richtung Moutier) mit dem Bahnausbau verbessert […]

Kantonales Komitee unterstützt die Prämien-Entlastungs-Initiative

Prämienwahnsinn im Kanton Solothurn stoppen! Die Krankenkassenprämien explodieren. In den letzten 20 Jahren haben sie sich mehr als verdoppelt. Gleichzeitig sind Löhne und Renten kaum gestiegen. Das bringt immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten. Die hohen Krankenkassenprämien verstärken den Druck auf den Mittelstand und auf Familien stark. Heute zahlen die Haushalte mehr als 60% der […]

Starre Regelung flexibilisieren – öffentlichen Verkehr stärken

Starre Regelung flexibilisieren – öffentlichen Verkehr stärken Der Regierungsrat will im Kanton Solothurn sechs Buslinien streichen. Der gesetzlich vorgeschriebene Kostendeckungsgrad sei nicht erreicht. Mit einem Auftrag im Kantonsrat will die Fraktion SP/junge SP diese starre Regelung optimieren und den öffentlichen Verkehr stärken.   Für die Fraktion SP/junge SP ist ein flächendeckendes und tageszeitunabhängiges Angebot im […]

Kanton schliesst mehrere Buslinien – Die Fraktion SP/junge SP kritisiert diesen Abbau des öffentlichen Verkehrs

Kanton schliesst mehrere Buslinien – Die Fraktion SP/junge SP kritisiert diesen Abbau des öffentlichen Verkehrs Der Regierungsrat will im Kanton Solothurn sechs Buslinien streichen. Die Fraktion SP/junge SP lehnt diesen Abbau im öffentlichen Verkehr ab.  Ein flächendeckendes und tageszeitunabhängiges Angebot im öffentlichen Verkehr ist eine Kernaufgabe des Kantons Solothurn. Durch eine qualitative Attraktivierung und einen […]

Vernehmlassungen 2024

Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die zuständige Stelle (in der Regel das zuständige Departement) einen Vorentwurf und dazu einen erläuternden Bericht veröffentlicht bzw. interessierten Kreisen zustellt. 10.6 "Änderung des […]

Mindestlohn Spenden

Jetzt für die Mindestlohn-Initiative spenden Wir setzen deine Spende vollumfänglich für unsere Initiative für einen kantonalen Mindestlohn ein.  [wpml_language_selector_widget] Facebook Twitter Whatsapp Um unsere Kampagne zu optimieren, setzen wir auf unserer Webseite Cookies ein. Dabei können bestimmte Nutzungsdaten auch an Drittdienste wie Facebook weitergeleitet werden. Wir übertragen diese Daten nur mit deiner ausdrücklichen Einwilligung. Mit […]

Unsere Mindestlohn-Initiative

Die Mindestlohn-Initiative sorgt für mehr Lohngleichheit, denn im Tieflohn-Segment arbeiten vor allem Frauen. Und er steigert – bei der aktuellen Wirtschaftslage besonders wichtig – die Kaufkraft. Ein Mindestlohn von 23 Franken in der Stunde ist nichts als gerecht. Unsere Argumente für einen Mindestlohn FÜR DIE MENSCHEN Der Alltag wird immer teurer. Doch während Krankenkassenbeiträge und […]

Angela Petiti zur Co-Präsidentin gewählt – Klares JA zur Prämienentlastungsinitiative

Angela Petiti zur Co-Präsidentin gewählt An ihrem Parteitag hat die SP Kanton Solothurn ihr Präsidium neu bestellt. Neben dem bisherigen Co-Präsidenten Hardy Jäggi wurde neu Angela Petiti zur Co-Präsidentin gewählt. Zudem wurden die Parolen für die Abstimmungen vom 9. Juni gefasst.   Nadine Vögeli ist auf den Frühlingsparteitag der SP Kanton Solothurn als Co-Präsidentin zurückgetreten. […]

Solothurner Spitäler: Konkret, koordiniert und gemeinsam, aber nicht zulasten des Personals

Finanzielle Stabilisierung der Solothurner Spitäler AG Die SP Kanton Solothurn begrüsst das aktive und vor allem abgestimmte und gemeinsame Vorgehen der Regierung zusammen mit der Solothurner Spitäler AG. Die Regierung erteilt zudem klare Aufträge, um die Situation zu analysieren und Massnahmen zur Einsparung einzuleiten. Weiter ist positiv festzuhalten, dass die soH über genügend Liquidität und […]

Bilder vom Parteitag 2. Mai in Hägendorf

Gerne stellen wir euch die Bilder von unserem Parteitag in Hägedorf zur Verfügung.    Fotokredit: Bilderwerft.ch/Michel Lüthi Die Bilder stehen euch für politische und private Zwecke frei zur Verfügung. Gerne dürft ihr sie für eure privaten Social Media Auftritte, Homepages oder SP Publikationen nutzen!Auch die Sektionen dürfen die Bilder für ihre Mitgliedermagazine, Homepage und Social […]

Sessionsbericht März 2024

Sessionsbericht SP/junge SP Keine Steuergeschenke für Gutverdienende Bei jedem Steuergeschäft wiederholt die SP das Mantra «Steuerabzüge sind ein ungeeignetes sozialpolitisches Instrument.» Denn von Steuerabzügen profitieren Leute mit hohen Einkommen viel stärker als Leute mit tiefen Einkommen, sagte Karin Kälin (SP Rodersdorf).  Die SP kämpft seit Jahren für eine deutliche Erhöhung der Prämienenverbilligung, damit die hohen […]

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