SP trauert um alt Kantons- und Regierungsrat Rudolf Bachmann
Mit dem Tod von Rudolf Bachmann verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Der engagierte Sozialdemokrat ist am 17. März 2020 im Alter von 99 Jahren nach einem reich erfüllten Leben verstorben. Die SP des Kantons Solothurn und […]
Sessionsbericht Januar 2020
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Session waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Hiermit berichte ich von ausgewählten Geschäften. RG: Übernahme von Kosten für Schülertransporte – gleiche Bedingungen für alle! Der Kanton muss die Transportkosten für längere Schulwege im Rahmen der […]
KANTON SOLOTHURN MACHTS VOR!
Der Entscheid vom 19. Mai 2019 der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freute die Sozialdemokratische Partei. Dieses Ergebnis ebnete den Weg für eine mehrheitsfähige und gerechtere Vorlage zur Umsetzung der nationalen STAF. Sowohl beim Nein im Mai 2019 als auch beim heutigen sehr deutlichen Ja war die SP die treibende […]
Überparteiliches Komitee freut sich über klares Solothurner Ja
Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Auch das deutliche Ja im Kanton Solothurn mit 59% freut das überparteiliche Komitee sehr. Lesben, Schwule […]
Überparteiliches Komitee für das JA zum Schutz vor Hass
Am 9. Februar entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Lesben, Schwule und Bisexuelle sind in der Schweiz heute immer noch nicht vor Hass und Hetze geschützt. Das soll sich ändern: […]
Parteitag in Grenchen vom 8. Januar
Die SP ist somit auch die erste Partei, die rechtzeitig zu den Abstimmungen vom 9. Februar Stellung bezieht. Sie sagt klar und deutlich 3 Mal JA, sowohl zur kantonalen Vorlage, als auch zu den Nationalen. Simon Bürki und Markus Ammann haben die Delegierten überzeugt. Diese fassten für die Steuervorlage grossmehrheitlich die JA-Parole. Klare Ergebnisse gab […]
Sessionsbericht Dezember 2019, Teil 2
Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates wurde Nadine Vögeli (SP Hägendorf) gewählt. Als Nachfolger für die in den Nationalrat gewählte Franziska Roth (SP Solothurn) wurde Näder Helmy (SP Solothurn) im Kantonsrat […]
Session Dezember 2019
Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Diese könnten schnell, einfach und effizient über eine höhere Prämienverbilligung entlastet werden. SP fordert substantielle Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich viel zu hoch […]
Vernehmlassungen 2020
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die zuständige Stelle (in der Regel das zuständige Departement) einen Vorentwurf und dazu einen erläuternden Bericht veröffentlicht bzw. interessierten Kreisen zustellt. 16.3.20 – «Anpassungen […]
Session November 2019
Zweiter Anlauf für Steuerreform Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in der Finanzkommission intensiv mit den anderen Parteien zusammen, um einen Kompromiss zu finden, bei dem alle über ihren Schatten springen müssen. Die Fraktion SP/junge SP […]
SP hat wichtigste Ziele erreicht
SP kämpfte für ausgewogenere Vorlage Die SP kämpfte bisher vehement für die Vorlage des Regierungsrates mit einer Gewinnsteuer von 16% sowie einer massvollen Erhöhung bei der Vermögens- und Dividendenbesteuerung. Kritisiert hat die SP insbesondere die bisher ungenügende Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen. Zudem kämpfte die SP für eine deutliche Senkung der Steuerausfälle für Kanton […]
Sessionsbericht September 2019
Die Septembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Die SP blickt zurück. SP fordert substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich viel zu hoch belastet. Das war u.a. ein Argument der SP gegen die an der Urne abgelehnte Steuervorlage (SV 17). Die SP kritisierte stets, dass […]
