SP trauert um alt Kantons- und Regierungsrat Rudolf Bachmann
Mit dem Tod von Rudolf Bachmann verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. […]
Sessionsbericht Januar 2020
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Session waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Hiermit berichte ich […]
KANTON SOLOTHURN MACHTS VOR!
Der Entscheid vom 19. Mai 2019 der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freute die Sozialdemokratische Partei. Dieses Ergebnis ebnete den Weg für eine mehrheitsfähige und […]
Überparteiliches Komitee freut sich über klares Solothurner Ja
Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne […]
Überparteiliches Komitee für das JA zum Schutz vor Hass
Am 9. Februar entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn […]
Sessionsbericht Dezember 2019, Teil 2
Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates […]
Parteitag in Grenchen vom 8. Januar
Die SP ist somit auch die erste Partei, die rechtzeitig zu den Abstimmungen vom 9. Februar Stellung bezieht. Sie sagt klar und deutlich 3 Mal JA, sowohl zur kantonalen Vorlage, […]
Session Dezember 2019
Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Diese könnten schnell, einfach und effizient über eine […]
Vernehmlassungen 2020
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, […]
Session November 2019
Zweiter Anlauf für Steuerreform Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in […]
SP hat wichtigste Ziele erreicht
SP kämpfte für ausgewogenere Vorlage Die SP kämpfte bisher vehement für die Vorlage des Regierungsrates mit einer Gewinnsteuer von 16% sowie einer massvollen Erhöhung bei der Vermögens- und Dividendenbesteuerung. Kritisiert […]
Sessionsbericht September 2019
Die Septembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Die SP blickt zurück. SP fordert substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich […]
