Mietzinshilfen: SP-Auftrag ist (fast) erfüllt
Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Darum hatte die Fraktion […]
JA zum Vaterschaftsurlaub. Eine Gesellschaft ist so stark wie ihre Familien, das hat Corona gezeigt
Der Vaterschaftsurlaub ist gut für die KMU «Nebst einer zeitgemässen Familienpolitik fördert der Vaterschaftsurlaub die Konkurrenzfähigkeit der KMU‘s gegenüber den grossen Konzernen und bildet einen Baustein gegen den Fachkräftemangel. Der […]
Sessionsbericht Juni/Juli 2020
Der Kantonsrat tagte anlässlich der Juni/Juli-Session aus bekannten Gründen bereits das zweite Mal auswärts, dieses Mal in Schönenwerd im Niederamt. Die SP/Junge SP-Fraktion setzte sich für Steuererleichterungen, das Gewerbe, den […]
Abstimmungsparolen für den 27. September
An zwei Sitzungen beriet die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn die am 27. September 2020 zur Abstimmung stehenden zwei kantonalen und fünf nationalen Vorlagen. Umstritten war keine Vorlage […]
Für Mietzinshilfen seitens des Kantons steht nichts mehr im Weg
Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten […]
Regierung lässt von der Corona-Krise betroffene Arbeitnehmende im Regen stehen
Mehr als 400 Arbeitnehmende haben mit ihrer Unterschrift in einer Petition den Regierungsrat des Kantons Solothurn aufgefordert, ein Unterstützungspaket für Arbeitnehmende bereit zu stellen, welche infolge der Corona-Krise unverschuldet in […]
Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen überfällig, aber so nicht
Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen […]
Sessionsbericht Mai 2020
Neue Kantonsräte vereidigt Gleich zu Beginn der Session wurden nebst Patrick Fricker (CVP, Niedergösgen), die beiden nachrutschenden SP-Kantonsrät*Innen Silvia Fröhlicher (SP Bellach) als Nachfolgerin für Angela Kummer und Matthias Racine […]
1. Mai 2020 – Solidarität. Jetzt erst recht!
Seit 130 Jahren wird auf der Strasse der 1. Mai gefeiert und dabei für die Rechte aller Arbeitnehmenden gekämpft. Über Jahrzehnte wird Solidarität gefordert. Zum ersten Mal überhaupt in der […]
GbS und SP fordern Unterstützung für Arbeitnehmende
Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS) und die SP fordern vom Regierungsrat, dass er für auch für Arbeitnehmende ein Unterstützungsprogramm bereitstellt. Jetzt HIER unterschreiben! Der Bundesrat hat für die Bekämpfung der […]
Sehr gute Arbeit der Verwaltung und Glück (vor dem Unglück)
Der Kanton Solothurn hat ein finanziell sehr gutes Jahr hinter sich mit einem Ertragsüberschuss von fast 102 Mio. Franken. Das freut die SP. Die Verwaltung hat wie in den vergangenen […]
Rasche Unterstützung für alle
Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Es ist wichtig, dass wirklich […]