Sessionsbericht September 2021
Nach längerer Zeit auswärts (extra muros) begrüsst der Kantonsratspräsident das Parlament wieder zur Session im Kantonsratsaal in Solothurn. Wichtige Geschäfte werden debattiert und verabschiedet. Massive Kritik an Umfahrung KlusDas Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission sowie der Eidgenössischen Kommission für Denkmalschutz kommt zum eindeutigen Fazit: Das Projekt Verkehrsanbindung Thal ist nicht bewilligungsfähig und kann […]
Budget 2022: kein Sparprogramm nötig, Anstellungsbedingungen verbessern
Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan(IAFP) entwickelt.
Gegenvorschlag zur Steuerinitiative „Jetz si mir draa“
So wurde denn auch der Auftrag der SP „Substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen“ vom Parlament für erheblich erklärt. Mit dem vorliegenden Gegenvorschlag der Regierung zur Initiative wird nun endlich eine signifikante Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen erreicht, insbesondere für Familien mit Kindern! Das freut und erleichtert die SP. Kein Sparpaket nötig […]
Sessionsbericht Juli 2021
Der Bericht von der Juli-Session des Kantonsrats von Kantonsrat Simon Bürki
Kantonsrat: Konkreter Umweltschutz wieder torpediert!
Ablehnung Auftrag Fraktion SP/junge SP: Energieausweis für GebäudeKonkreter Umweltschutz wieder torpediert!
Fehlende Wertschätzung gegenüber dem Gesundheitspersonal
Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle Angestellten im Gesundheitsbereich in der Corona-Pandemie geleistet haben.
Abstimmungssontag 13. Juni 2021
Die Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn kommentiert
Sessionsbericht Mai 2021
Die Mai-Session bildete den Auftakt in die neue Legislatur Die Sitzungen fanden coronabedingt erstmals im Tissot Velodrome in Grenchen statt. Alterspräsident Remo Bill, SP Grenchen, kam die Ehre zuteil die Eröffnungsrede zu halten, die Kantonsratswahlen zu validieren und den gewählten Kantonsratspräsidenten zu vereidigen. Nebst 40 Wahlgeschäften in kantonale Gremien wurden elf Aufträge und Volksaufträge sowie […]
Nadine Vögeli und Hardy Jäggi machen es gemeinsam
Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von Franziska Roth an.
Referendum gegen die Umfahrung Klus eingereicht!
Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse» hat heute das Referendum gegen die Umfahrung Klus mit 2324 Unterschriften eingereicht. «So nicht!» sagen die Unterzeichnenden zum aktuellen Projekt. Ein wesentlicher Teil der Unterschriften stammt aus dem Thal. Dies zeigt, dass der Widerstand gegen dieses Projekt vor allem in der betroffenen Region selber gross ist. Das «Thaler Komitee […]
Rechnung 2020
In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm nötig ist Erhöhung der Prämienverbilligung wäre dringend nötig und ist finanzierbar SP kritisiert übersättigten Straussenbaufonds, keine LSVA mehr dafür Im Detail: Sehr guter Abschluss, trotz […]
Fraktion SP/Junge SP fordert Anpassung der Härtefallverordnung
Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Februar darüber ausführlich diskutiert und ist ausgesprochen unzufrieden. Sie verlangt unverzüglich Nachbesserungen, u.a. die Übernahme der Härtefallverordnung des Bundes […]
