Sparen ja, aber nicht zu jedem Preis
Die SP-Kantonsratsfraktion hat an ihrer ersten Sitzung für die bevorstehende Session den Massnahmenplan 2013 intensiv diskutiert. Sie ist Willens ihren Beitrag für einen nachhaltig gesunden Staatshaushalt zu leisten, aber nicht zu Lasten von Existenzen, Gesundheit und Bildung.
Susanne Schaffner einstimmig für das 1. Vizepräsidium im Kantonsrat nominiert
Die SP-Kantonsratsfraktion hat nach der Demission des 1. Vize-präsidenten und designierten Kantonsratspräsidenten 2013, Markus Schneider aus Solothurn seine Nachfolge bestimmt und die Kantonsrätin Susanne Schaffner-Hess, Rechtsanwältin und Notarin aus Olten, als Kandidatin nominiert.
JA – wenn es sich für den Kanton lohnt
Im Kantonsrat wurde unlängst ein SP-Vorstoss von Markus Schneider, Solothurn mit der Forderung nach der Schaffung entsprechender Anpassungen des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung, angenommen. Darin fordert Markus Schneider die gesetzlichen Grundlagen im Zusammenhang mit PPP-Finanzierungen (Public Private Partnership). Grundsätzlich begrüsst die SP die Schaffung der dafür notwendigen gesetzlichen Anpassungen im Vernehmlassungsentwurf.
«SPriisli» für die Quartierentwicklung
Die Parteiversammlung der Solothurner Genossinnen und Genossen im Restaurant Industrie stand ganz im Zeichen der Quartierentwicklung. SP-Stadtparteipräsident Claudio Marrari überreichte am Donnerstag den mit je 500 Franken dotierten Sozialpreis «SPriisli» im Namen des Vorstands an den Quartierverein Weststadt, vertreten durch Monika Grossenbacher und Bea Beer, sowie an die Vereinigung ProVorstadt, vertreten durch Martin Tschumi und […]
Der Vorstand stellt sich vor…
Abstimmungssonntag: Ein starkes Votum für die kantonale Spitalversorgung
Die SP Kanton Solothurn gewinnt auf der ganzen Linie. Mit besonders grosser Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bevölkerung des Kantons Solothurn eine starke Spitalversorgung will. Das Stimmvolk hat erkannt, dass die beiden soH-Standorte Solothurn und Olten die wichtigsten Spitäler sind und dass nur mit dem Neubau des Bürgerspitals Solothurn die Spitalversorgung der Bevölkerung im oberen Kantonsteil sichergestellt ist.
Session Juni 2012
Parlamentarier berichten aus Bern
Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen des Kanton Solothurns, stellte sich im Eröffnungsreferat des Abends klar hinter den Neubau des Bürgerspitals. Das Spital sei unverzichtbar, stelle es doch für die Hälfte der Einwohner des Kantons Solothurn die Grundversorgung sicher. Eine Sanierung des jetzigen Bürgerspitals sei letztendlich teurer und könne auch den neuen Anforderungen der Medizin […]
JA zum Neubau Bürgerspital
Das von einem politisch breit abgestützten Co-Präsidium angeführte Komitee engagiert sich für ein JA zum Neubau Bürgerspital. Die seit 40 Jahren betriebene, im Unterhalt kostenintensive Gebäudeinfrastruktur muss durch einen neuen, modernen Zweckbau abgelöst werden. Nur so können die Betriebskosten gesenkt und die über 1‘000 Arbeits- und rund 200 Ausbildungsplätze auch längerfristig im Kanton Solothurn gehalten werden.
Ein Gewerkschafter soll neu die SP führen
Roth konterte, dass es sehr schwierig gewesen sei, für das Präsidium jemand zu finden. «Die Tür ging erst im letzten Augenblick auf.» Zur Vizepräsidentin wurde Lea Wormser gewählt. Felix Epper bleibt Kassier und Franziska Roth im Vorstand. Neu darin vertreten sind Corinne Widmer und Matthias Anderegg. Ihren Rücktritt gaben Evelyn Gmurczyk, Regine Unold und Fabio […]
105. GV vom 27.4.2012
Jean-Pierre Summ, Kantonsrat und Mathias Stricker, Gemeinderat wurden zuhanden der Amtei Solothurn-Lebern für die Kantonsratswahlen 2013 nominiert. Wiederum hat sich die SP Bettlach mit der Organisation einer Familienvelotour aktiv bei bettlach.bewegt beteiligt. Ziel der Velotour war die Partnergemeinde Bellach. Anlässlich der Muttertags-Rosenaktion verteilte die SP Bettlach 101 Rosen, um den Müttern und Frauen „Merci“ für […]
Massnahmenplan 2013 Massnahmen ja, aber nicht zu Lasten der Schwächsten
Die SP nimmt den Massnahmenplan 2013 kritisch zur Kenntnis und ist besorgt über die finanziell düsteren Aussichten des Kantons. Dass der Kanton Leistungen abbaut und dies vor allem die Schwächsten tragen sollen, ist für die Partei unannehmbar. Zu einem Grossteil ist die heutige Situation der verfehlten und kurzsichtigen Politik der bürgerlichen Parteien zuzuschreiben.
