Mit der SP auf dem Weg nach Solothurn!
Bei Tee, Glühwein und Gipfeli konnten die PassantInnen mit den Kandidatinnen und Kandidaten direkt ins Gespräch kommen. Eine Gelegenheit, die rege genutzt wurde. Mit ihren Standaktionen kommen die Kandidatinnen und Kandidaten der SP direkt mit den Leuten auf der Strasse in Kontakt und können über die Ziele und Werte der zukünftigen Solothurner Politik diskutieren. Machen […]
Die SP Olten startet ihren Wahlkampf
Hansjörg Haas hatte an der Parteiversammlung unfallbedingt nicht teilnehmen können. Arnold Uebelhart musste früher gehen, um den Nachtzug an einen Ärztekongress nicht zu verpassen. Weniger profane Gründe hatte das Fehlen der beiden Brüder Florian und Simon Amoser. Wie Parteipräsident und Wahlkampfleiter Lukas Derendinger informierte, laufen Diskussionen innerhalb der Jungen SPOlten, ob sie mit einer eigenen Liste […]
Dreikönigsevent
Solche Events sind immer wieder gute Gelegenheiten die PolitikerInnen welche unseren Kanton vertreten oder zukünftig gerne möchten persönlich kennenzulernen und sich mit Ihnen auszutauschen. Trotz den frostigen Temperaturen und einem heiligen Sonntag nutzten zahlreiche StimmbürgerInnen diese Gelegenheit. Somit ein gelungener Start ins 2013! Weitere Events finden am 12.01 in Hofstetten, am 19.01. in Breitenbach, am […]
Vernehmlassungen 2013
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die zuständige Stelle (in der Regel das zuständige Departement) einen Vorentwurf und dazu einen erläuternden Bericht veröffentlicht bzw. interessierten Kreisen zustellt 03.04.2013 – Gesetz über den Justizvollzug (Justizvollzugsgesetz, JUVG)07.02.2023 – […]
Session Dezember 2012
Unseriös und Gefährlich
Der Kantonsrat hat am 5. Dezember überraschend und aus dem Nichts eine gut ausgearbeitete Vorlage zurückgewiesen, die eine gesetzliche Grundlage für sogenannte PPP-Finanzierungen schaffen wollte. Die gesetzliche Verankerung solcher Finanzierungsmodelle, die die Regeln und Schranken für öffentlich-private Partnerschaftsmodelle definieren wollte, wurde mit verschiedenen Vorstössen gefordert. Auslöser war unter anderem die umstrittene Finanzierung des Parkhauses beim Spital Olten.
Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung
Die SP Kanton Solothurn ist mit dem Vorschlag des Regierungsrats zur Umsetzung des Auftrags Philipp Hadorn (Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung“ nicht einverstanden. „Die eingebrachten Änderungen des Regierungsrats schwächen die Forderungen des überwiesenen Auftrags ab und geben diesem eine unverbindlichere Bedeutung“, so Kantonsrat Fabian Müller.
Sozialdemokraten haben nominiert
Es brauche mehr SP im Kantonsrat, und insbesondere brauche es mehr SP im Thal und im Gäu, meinte die Co-Präsidentin Daniela Gerspacher aus Oensingen. Mit ihrer ausgewogenen Liste wolle die SP versuchen, den zweiten Sitz, den sie bei den letzten Wahlen verloren habe, zurückzugewinnen. Es wurden fünf Kandidaten aus dem Gäuund fünf Kandidaten aus dem Thal nominiert: […]
Kreativ und ideenreich für vielseitige Gemeinde
Humor und Sachkenntnis Landammann Peter Gomm und Andreas Bühlmann, Amtschef für Finanzen unterhielten sich in einem witzigen Dialog über ihre Hauptanliegen, Ziele sowie aktuelle Herausforderungen. Danach war allen das Motto klar: „zwöi wo’s chöi“. Gomm: Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie Peter Gomm, seit 2005 Regierungsrat, möchte seine erfolgreiche Arbeit in der Regierung weiterführen. Schwerpunkte sieht er […]
Nomination Kantonsratswahl 2013
Auch die beiden SP-Regierungsratskandidaten Andreas Bühlmann und Peter Gomm, die den Kandidierenden einige Worte mit in den Wahlkampf geben wollten, nahmen an der Versammlung teil. Andreas Bühlmann überzeugte die Jungen SPler mit seiner Sachkompetenz im Bereich der immer wichtiger werdenden Finanzen und stellte eine Gemeinsamkeit zur Jungen SP fest: Beide zielen auf 1 Sitz in […]
Nomination Kantonsratswahl 2013
An der GV vom 15.11.2012 in Breitenbach wurden fünf Personen für die Kantonsratswahlen bestätigt und dem Vorstand die Möglichkeit zur Nachnomination eingeräumt. Die kandidierenden nutzten die Gelegenheit, um sich vorzustellen.Edna Baumgartner aus Dornach arbeitet in Basel im Justizdepartement. Ihr ist neben dem “Verjüngen“ des Parlamentes die Sicherheitspolitik ein grosses Anliegen. Die bisherige Evelyn Borer aus […]
