Session Juni/Juli 2013
Kantonsratssession
Die SP ist hocherfreut über die Zustimmung im Solothurner Kantonsrat zu den beiden Aufträgen von Anna Rüefli, Solothurn (SP). Einerseits wird damit der Regierungsrat beauftragt einen Bericht zur Situation der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulbereich zu erstellen und andererseits mittels einer Standesinitiative die Verlängerung der Anstossfinanzierung von Familienergänzenden Kinderbetreuungsplätzen durch den Bund verlangt.
Zanetti, Heim und Hadorn über Bankendeal und IT-Debakel
Das angekündigte Thema „Massen><Wanderung“ interessierte die Anwesenden, wurde doch intensiv über Migration und Integration diskutiert, doch der vom Bundesrat angestrebte Bankendeal mit der USA, mutierte während des Abends zum brandaktuellen Diskussionsthema aller Anwesenden. Die SP sei die Partei, die schon lange eine andere Art von Bankgeschäften gefordert habe, leider erfolglos, heute hinke man einmal mehr […]
Pflegeheimplanung 2020
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst grundsätzlich die Pflegeheimplanung 2020 des Kantons Solothurn. Darin werde auch auf die begleitenden, parallelen oder subsidiären Diensten eingegangen, die Menschen im Alter oder mit einer Beeinträchtigung in Anspruch nehmen können oder müssen. Gestützt auf diese vielfältigen Angebote wäre es aus Sicht der SP sinnvoll, eine kantonale „Altersplanung“ ins Auge zu fassen.
Session Mai 2013
Steuererleichterungen: Tax Holidays
Steuererleichterungen für Unternehmen, sogenannte Tax Holidays, können auf Ebene Kanton und Gemeinde im Sinne von Art. 23 Abs. 3 des Steuerharmonisierungsgesetzes unter bestimmten Voraussetzungen Steuererleichterungen für bis zu zehn Jahre beantragt werden. Diese können zu einer Reduktion oder vollständigen Befreiung von der Gewinnsteuer führen. Kantonsrat Simon Bürki aus Biberist stellt, im Namen der SP, Fragen zu den Auswirkungen für den Kanton Solothurn.
Fabian Müller will Balsthaler Gemeindepräsident werden
Der Vorstand der SP und Unabhängigen Balsthal ist von Fabian Müller überzeugt. Müller verfügt als Leiter Qualitätssicherung und einem abgeschlossenen MAS Studium in Nonprofit Management über langjährige praktische und theoretische Führungserfahrung. Weiter verfügt er als Gemeinderat (seit 2004) und als Kantonsrat (seit 2009) über ein grosses politisches Netzwerk, welches er gerne für das Wohl der […]
Rechnung 2012 des Kantons Solothurn
Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2012 mit einem erstmaligen Aufwandüberschuss seit 2002 von 111.4 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, setzte die bürgerliche Mehrheit des Kantonsparlamentes Ende 2011 fahrlässig eine Senkung des Steuerfusses um 4 % durch. Die Rechnung 2012 zeigt deutlich auf, dass die Steuersenkung alle Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen kommt. Profitiert davon haben jedoch nur wenige mit hohem Einkommen.
Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn freut sich über die klare Zustimmung zur Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen. Mit diesem Volks-Ja wird ein alter SP-Auftrag endlich Realität. Die Trägerschaft ist anstelle der Gemeinden neu der Kanton, damit können Aufgaben entflechtet, Bürokratie abgebaut und die Schülerpauschalen beibehalten werden.
Gisela Stoll und Eugen Kiener ins Amtsgericht
Seit acht Jahre ist die 59-jährige Gisela Stoll-Peier Mitglied des Amtsgerichts Olten-Gösgen. Sie hat Erfahrung darin, fundierte und faire Entscheide zu finden und ist motiviert, die anspruchsvolle Aufgabe einer Amtsrichterin weiterhin ausüben. Deshalb stellt sie sich für eine weitere vierjährige Amtsperiode zur Verfügung.Gisela Stoll ist verwitwet und hat zwei erwachsene Töchter. Die Kauffrau ist seit […]
Die SP sagt ja zur kantonalen Vorlage
Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei hat die Parole für die kantonale Abstimmung vom 14. April gefasst und empfiehlt der Stimmbevölkerung einstimmig, der Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen zuzustimmen.
Nach Teilerfolg bei den Kantonsratswahlen
Nur knapp verpasste die Junge SP am 3. März den Einzug in den Kantonsrat. Gerademal 45 Stimmberechtigte mehr hätten die Junge SP wählen müssen, damit das vorab erklärte Ziel eines eigenen Sitzes erreicht worden wäre. Den Kantonsratssitz hätte dabei wohl Mara Moser (Hochbauzeichnerin, Niedergösgen) erhalten, da sie unter den 14 Kandidierenden der Jungen SP mit 1‘276 Stimmen das beste Resultat erzielen konnte.
