Unmut bei EL-Bezüger/innen
Seit 2012 werden im Kanton Solothurn die Zahlungen der Prämienverbilligungsbeiträge bei Ergänzungsleistungs-Bezügerinnen und Bezügern direkt an die Krankenkassen überwiesen. Dies hat eine Praxisänderung für EL-Bezüger bei den Versicherungsprämienabzügen zur Folge, so dass zahlreiche EL-Bezügerinnen und Bezüger nur noch reduzierte Steuerabzüge machen können und bei unverändertem Einkommen mehr Steuern bezahlen müssen. Diesen Umstand belegen uns zahlreiche Zuschriften betroffener Menschen und uns vorliegende definitive Veranlagungen von 2011, resp. 2012 mit gleichbleibendem Einkommen, sowie unveränderten Familienverhältnissen.
Abrupter Abbau des Sportunterrichtes an der Berufsfachschule Grenchen, Gesamtsituation
Überrascht mussten Berufsschülerinnen und –schüler sowie Lehrpersonen nach den Sommerferien am Standort Grenchen feststellen, dass der Sportunterricht bei den Abschlussklassen nicht stattfindet. Ebenso entfällt am Standort Solothurn bei den Abschlussklassen der Sportunterricht, da die geplante Wiedereinführung noch nicht umgesetzt wurde. Der Abbau ist umso fragwürdiger, da der Kantonsrat einer Mietlösung für den Berufsschulsport in den […]
Die SP Olten blickt auf eine erfolgreiche MIO zurück
Gemeinsam mit der SP Amteipartei war die SP Olten auch dieses Jahr wieder an der MIO mit ihrer „bar rouge“ präsent. Unter der Leitung von Yabgu R. Balkaç und mit tatkräftiger Unterstützung von Jeanette Dinkel war die bar rouge neu gestaltet worden und lud die Messebesucher und Politiker jeder Couleur zum Verweilen und Diskutieren ein. […]
Risotto, 1:12, Familien, Kantonsfinanzen und Statuten
Bei schönstem Herbstwetter kamen die Delegierten zahlreich an den kantonalen Herbstparteitag nach Grenchen. Urs Wirth, ehemaliger Kantonsrat und Kandidat für das Vizestadtpräsidium von Grenchen, kochte vor der historischen alten Turnhalle mit seiner Crew feinstes Risotto auf dem Feuer. Der Einsatz der SP Grenchen hat sich gelohnt, die Gäste waren zufrieden und die Stimmung gut. Stadtpräsident […]
Demission Sportkommissionspräsident
Die Mitglieder der städtischen Kommissionen wurden vom Gemeinderat nach den Sommerferien gewählt. Im Vorfeld hat die Stadt Solothurn den Parteien die Liste mit den Nominierten für die einzelnen städtischen Kommissionen zugestellt. Die SP nimmt irritiert davon Kenntnis, dass die offizielle Demission des Sportkommissionspräsidenten den Parteien im Vorfeld nicht kommuniziert wurde. Die städtische Sportkommission verfügt über […]
Schlechter Start des neuen Gemeinderats Balsthal
An der 2. Sitzung des Balsthaler Gemeinderates wurden die Kommissionsmitglieder neu gewählt oder bestätigt. Für die Fachkommission Finanzen bewarben sich 6 Personen für 5 Sitze. Bei dieser Wahl wurde mit Niklaus Wepfer, ein profiliertes Mitglied der Fachkommission Finanzen abgewählt. Wepfer war Gemeinderat, Kantonsrat und langjähriges Mitglied der Fachkommission. Neu setzt sich diese aus zwei SVP, […]
Budget 2014
Die SP nimmt den Voranschlag mit einem Defizit von 122,9 Mio. Fr und einem Finanzierungsfehlbetrag von 186,5 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Die Verschlechterung der Finanzlage wird damit leider erneut bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, werden weiterhin fahrlässig Steuersenkungen gefordert. Für die SP ist diese Politik inakzeptabel, sie schadet dem Kanton Solothurn nachhaltig.
Spaghetti und politische Diskussionen
Wangen Die SP Wangen genoss das alljährliche Spaghettiessen bei Maria Müller. Was zieht die SPler eigentlich alle Jahre wieder zu Maria Müllers Spaghettiplausch mit integrierter Parteiversammlung? Ist es die Form der Spaghetti, die sie an den langen Atem erinnert, den sie manchmal brauchen? Oder liegt es an der Konsistenz – die Spaghetti sind auch nur […]
Session August / September 2013
„Die Willi Ritschard-Bildungs-Werkstatt“
Die SP Solothurn möchte Ihnen ihr neues Kind vorstellen, die Willi Ritschard-Bildungs-Werkstatt (WRB). Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. So können sie aber keine Bürgerinnen und Bürger mehr sein, denn sie kümmern sich um […]
Konkurrenzverbot
Die SP Fraktion hat mit grossem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass alt Regierungsrat Christian Wanner am 29. Juli 2013 (als amtierender Regierungsrat) zum Verwaltungsratspräsident der zur Waadtländer Spitalgruppe Genolier Swiss Medical Network SA gehörenden Solothurner Privatklinik Obach gewählt wurde und das Amt am 1. August angetreten hat. Somit hat Wanner über Nacht zur direkten Konkurrenz der kantonseigenen Solothurner Spitäler AG (soH) gewechselt.
4. Generalversammlung der Jungen SP
DIE 4. GENERALVERSAMMLUNG DER JUNGEN SP REGION OLTEN WURDE ERSTMALS IM FREIEN DURCHGEFÜHRT. EIN NICHT NUR GEMÜTLICHER, SONDERN AUCH ERFOLGREICHER ANLASS.18 Anwesende liessen sich dieses Jahr die GV der Jungen SP Region Olten nicht entgehen. Erstmals wurde diese im Freien, am Aussichtspunkt „Känzeli“ im Oltner Hardwald durchgeführt. Die Outdoor-GV wurde mit einem Apéro eingeläutet und einem Nachtessen vom Grill ausgeklungen.
