Session Januar 2014
Ladenöffnungszeiten: Liberalisierung durch die Hintertür?
Im Gegensatz vieler anderer Gesetzestexte die nicht verändert wurden, sollen die Ladenöffnungszeiten durch die Hintertür massiv liberalisiert werden. Neu sollen sonntags von 8–18 Uhr auch Lebensmittelläden ihre Türen öffnen dürfen […]
Die SP sagt einstimmig Nein zur Mogelpackung
Nationalrat Philipp Hadorn informierte die Anwesenden über den Bundesbeschluss vom 20. Juni 2013 über die Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI). Dieser sichere das nötige Geld für Unterhalt, Betrieb und […]
Vernehmlassungen 2014
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die […]
Session Dezember 2013
Massnahmenplan 2014
Der Massnahmenplan 2013 wurde, noch vor den Wahlen sinnvoll entschärft und der schlimmste Leistungsabbau konnte verhindert werden. Insbesondere im Bereich Gesundheit, Bildung und Soziales wurde der totale Kahlschlag abgewendet. Jetzt liegt der sogenannt erweiterte Massnahmenplan II vor, und siehe da – die Wahlen sind vorbei, die Versprechen an Wählerinnen und Wähler vergessen und die Kantonsfinanzen sollen also doch die kleinen Leute sanieren. So nicht!
“Aktuell aus Bern”
Die beiden SP-Sektionen Bettlach und Grenchen organisierten am 28. November gemeinsam „Aktuell aus Bern“. Ein offenes Diskussionspodium mit den drei Solothurner SP-Vertretern in Bundesbern.Der Vizepräsident der SP Bettlach Mathias Stricker […]
Nein zur Mogelpackung der SVP
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer letzten Sitzung über die Volksinitiative der SVP „Weniger Steuern für alle“ diskutiert und empfiehlt diese den Delegierten einstimmig zur Ablehnung.
Lehrplan 21 muss überarbeitet werden
Für die SP Kanton SO ist es äusserst wichtig, dass jetzt mit dem Lehrplan 21 (LP 21) ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan vorliegt und befürwortet dessen Ausarbeitung. Der LP 21 dient als wichtige Basis zur Harmonisierung des Bildungsraumes Schweiz. Die SP Kanton SO unterstützt die Harmonisierung von Bildungszielen und die Beteiligung des Kantons SO am Projekt.
Herbert Bracher als Amtsgerichtspräsident
Herbert Bracher erfüllt als selbstständig tätiger Rechtsanwalt mit langjähriger Justizerfahrung (als Gerichtsschreiber und Richter) und als engagierte Persönlichkeit alle Anforderungen an einen zukünftigen Amtsgerichtspräsidenten. „Im Dienste des Menschen und des […]
Generalversammlung der Amteipartei SP und Unabhängige Thal / Gäu
Mit einer Führung durch das Uhrenmuseum in Welschenrohr begann die Generalversammlung der Amteipartei der SP und Unabhängigen Thal/Gäu.In den Räumen der Uhrenfirma Technos waren erstaunliche Raritäten der zahlreichen, im Thal […]
Session November 2013
