Finanzpolitische Schande
Die Kosten für den Gripen wären eine langfristige Belastung für die Bundesfinanzen. Zusätzlich zu den Ausgaben für die Anschaffung von 3.1 Mia. Franken werden über die Lebensdauer (35 Jahre) noch […]
Rechnung 2013 des Kantons Solothurn: Was läuft hier falsch?
Während Monaten wurde über die schlechte finanzielle Situation des Kantons diskutiert und im Kantonsrat wurden schmerzliche Abbaumassnahmen und Leistungskürzungen zu Lasten der Familien und des Mittelstandes beschlossen. So sollen bei […]
Bekenntnis zur Erneuerbaren Energie
Die Anpassungen basieren auf einem Antrag des damaligen Kantonsrats Philipp Hadorn (heute Nationalrat). Die vorliegende Änderung will in die kantonale Verfassung schreiben, was heute für den grössten Teil der Bevölkerung […]
Hört die Signale – Waffenausfuhr gelockert
Riesiger Aktenberg Der Gerlafinger Ständerat Roberto Zanetti zeigte zunächst in seiner humorvollen Art auf, wie der 50 cm dicke Aktenberg als Vorbereitung zur Session abgearbeitet wird und wie man sich mit […]
Session März 2014
Massnahmenplan: Der bürgerlich dominierte Kantonsrat hat überbordet
Die Mehrheit des Kantonsrats (FDP, CVP, SVP, glp, BDP, EVP) hat während der vergangenen Session die Finanzlage des Kantons auf Kosten des Mittelstandes, der Familien und der Kinder saniert. Die […]
Kantonsratssession im März: Massnahmenplan seriös beraten
Mit Erstaunen hat die SP Fraktion festgestellt, dass entgegen allen Erwartungen der Kantonsratspräsident entschieden hat, den Massnahmenplan als tatsächlich letztes Geschäft zu traktandieren. Der Massnahmenplan beschäftigt die Politik und die […]
94. Generalversammlung der SP Dulliken
Nach dem feinen Nachtessen wurden die ordentlichen Traktanden durch den Präsidenten speditiv abgehandelt. In seinem Jahresbericht strich er im Besonderen die Gemeinderatswahlen des vergangenen Jahres hervor. Die SP hat am […]
Handeln statt jammern
Mit dem heutigen Volksentscheid steht die Schweiz vor einem Experiment mit ungewissem Ausgang. Der Weg der Öffnung, den die Schweiz seit gut zehn Jahren durchaus erfolgreich beschritten hat, kommt abrupt […]
SP will Steuerentlastung, aber nicht für alle!
Die SP freut sich sehr über dieses Resultat, ist aber der Meinung, dass es am richtigen Ort sehr wohl Entlastungen braucht. Sie hat deshalb im Kantonsrat in der Januar-Session einen […]
Generalversammlung der Sozialdemokratischen Partei Starrkirch-Wil
Die SP Starrkirch-Wil blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Zur 107. Generalversammlung der SP Starrkirch-Wil konnte der Parteipräsident Manfred Peier 18 Mitglieder im Mehrzweckraum des Schulhauses begrüssen. Die ordentlichen Geschäfte konnten […]
Entlastung gefordert
Im Vergleich mit allen anderen Kantonen werden im Kanton Solothurn tiefe Einkommen überdurchschnittlich hoch mit Steuern belastet. Rentnerinnen und Rentner, wie auch Erwerbstätige mit kleinen, kaum existenzsichernden Einkommen, sind oft […]
