Ist die Fachstelle für Bienen und damit die Imkerei auf Kurs?
Die SP will nach einigen Jahren wissen wie sich die Situation der Imkerei heute darstellt. Nicht zuletzt der Film „More than Honey“ von Markus Imhof sensibilisierte eine breite Bevölkerungsschicht zu diesem Thema. Albert Einstein sagte einmal:Wenn die Biene verschwindet, dann hat der Mensch noch vier Jahre zu leben: Keine Bienen bedeutet keine Bestäubung – keine […]
Session Juni / Juli 2014
Auf Einladung der SP-Ortspartei referierten Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn zu aktuellen Themen
Sehr viel Aufwand Ständerat Roberto Zanetti schilderte zu Beginn in seiner bekannt unterhaltenden Art die Arbeitsabläufe und das Funktionieren des Parlaments. Es wurde offensichtlich, dass sehr viel Aufwand auf den ersten Blick gar nicht sichtbar ist. Trotz der heutigen elektronischen Arbeitsmittel sind Papierberge weiterhin fester Bestandteil. Viel Arbeit erfolgt in den Kommissionen, eine komplexe Vorlage wie […]
Pensionskasse Kanton Solothurn: Nein zum Streichkonzert bei den Renten
Bezahlen ohne SchuldGeht es nach den bürgerlichen Parteien in der Finanzkommission, sollten die Zeche nun also die aktiv Versicherten und die Pensionierten zahlen. So nicht! Es kann nicht sein, dass für den Fehlbetrag hauptsächlich Personen aufkommen müssen, die für die Unterdeckung keine Schuld trifft. Es ist fest zu halten dass die Deckungslücke von 1.1 Mia […]
Kein neues AKW im Niederamt
Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, dass der Auftrag „Das Niederamt als Standort eines neuen Kernkraftwerks sichern“ unerledigt abgeschrieben wird. Die Abstimmung soll unter Namensaufruf durchgeführt werden.
Neues Vorstandsteam für die SP Obergerlafingen
Er führte diese unter anderem erfolgreich durch die Gemeinderatswahlen 2013, bei welchen die beiden SP Sitze, trotz der Rücktritte der bisherigen Amtsinhaber, souverän neu besetzt werden konnten. Diesen Erfolg nahm eine Gruppe von Mitgliedern des Vorstandes zum Anlass, einen Neustart der SP Obergerlafingen zu lancieren. In einigen interessanten und auch kontrovers geführten Sitzungen wurde die […]
Kleine Einkommen zahlen zu hohe Steuern – Regierung lehnt Prüfung von Steuerabzügen ab
Unbestritten ist, dass kleine Einkommen Kanton Solothurn im Vergleich zu anderen mit sehr hohen Steuern belastet werden, welche auch dazu führen können, dass die Steuerbelastung in das Existenzminimum eingreift. Gemäss Regierung sei der Vorschlag der Auftraggeberin, einen Abzug für alle Steuerpflichtigen mit ungenügendem Reineinkommen einzuführen, einfach und bestechend. Aber dieser beschreite den falschen Weg, so […]
Als Sozialdemokrat der Zeit immer etwas voraus
Für Nationalrätin Bea Heim ist die nationale Gesundheitsstrategie 2020 ein zentrales Anliegen. Es habe ein langer Atem gebraucht, bis nun auch der Bundesrat aufgesprungen sei und ein nationales Zentrum für Qualität und Patientensicherheit befürworte. Der Wettbewerb um die tiefsten Gesundheitskosten führe nicht zu Einsparungen sondern zu weiteren Kostensteigerungen. Es brauche eine Qualitätsstrategie, die medizinische Fehler […]
Energiewende auch kantonal besiegelt
Jetzt moderat umsetzenDie SP hatte für das neue Ruhetagsgesetz Stimmfreigabe beschlossen. Für die Einen waren die Bestimmungen an hohen Feiertagen überholt und entsprachen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und für die Anderen kam die Herabstufung des Bettages zu einem normalen Feiertag nicht in Frage, „der Bettag sei ein politischer Feiertag, an dem man an den […]
Junge Mitglieder werden in Parteiarbeit eingebunden
An der Generalversammlung traten verschiedene verdiente Vorstandsmitglieder zurück: Otmar Beck und Kathrin Schaad, beides bestandene SP-Persönlichkeiten, teilten sich in den letzten zwei Jahren das Präsidium. Mit Marcel Wiesendanger, Fraktionsmitglied der SP und Präsident der Kinder- und Jugendkommission, verliert der Vorstand einen Kommunikationsfachmann. Er hat die Homepage (www.sp-biberist.ch) zu einer guten Informationsplattform geformt. Mit Sonja Cavdar- Trösch, […]
Session Mai 2014
Franziska Roth als Parteipräsidentin bestätigt
Die alte Geschäftsleitung ist auch die neue Als Parteipräsidentin wurde Franziska Roth aus Solothurn für weitere zwei Jahre bestätigt. Vizepräsident Hardy Jäggi dankte für ihr grosses Engagement und er freue sich auf die weitere gute Zusammenarbeit. Die weiteren Mitglieder der Geschäftsleitung sind: Hardy Jäggi (VP), Fränzi Burkhalter-Rohner (Fraktion), René Umher + Irene Meier (Dorneck-Thierstein), Dieter […]
