Ist die Fachstelle für Bienen und damit die Imkerei auf Kurs?
Die SP will nach einigen Jahren wissen wie sich die Situation der Imkerei heute darstellt. Nicht zuletzt der Film „More than Honey“ von Markus Imhof sensibilisierte eine breite Bevölkerungsschicht zu […]
Session Juni / Juli 2014
Auf Einladung der SP-Ortspartei referierten Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn zu aktuellen Themen
Sehr viel Aufwand Ständerat Roberto Zanetti schilderte zu Beginn in seiner bekannt unterhaltenden Art die Arbeitsabläufe und das Funktionieren des Parlaments. Es wurde offensichtlich, dass sehr viel Aufwand auf den ersten […]
Pensionskasse Kanton Solothurn: Nein zum Streichkonzert bei den Renten
Bezahlen ohne SchuldGeht es nach den bürgerlichen Parteien in der Finanzkommission, sollten die Zeche nun also die aktiv Versicherten und die Pensionierten zahlen. So nicht! Es kann nicht sein, dass […]
Kein neues AKW im Niederamt
Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, dass der Auftrag „Das Niederamt als Standort eines neuen Kernkraftwerks sichern“ unerledigt abgeschrieben wird. Die Abstimmung soll unter Namensaufruf durchgeführt werden.
Neues Vorstandsteam für die SP Obergerlafingen
Er führte diese unter anderem erfolgreich durch die Gemeinderatswahlen 2013, bei welchen die beiden SP Sitze, trotz der Rücktritte der bisherigen Amtsinhaber, souverän neu besetzt werden konnten. Diesen Erfolg nahm […]
Kleine Einkommen zahlen zu hohe Steuern – Regierung lehnt Prüfung von Steuerabzügen ab
Unbestritten ist, dass kleine Einkommen Kanton Solothurn im Vergleich zu anderen mit sehr hohen Steuern belastet werden, welche auch dazu führen können, dass die Steuerbelastung in das Existenzminimum eingreift. Gemäss […]
Als Sozialdemokrat der Zeit immer etwas voraus
Für Nationalrätin Bea Heim ist die nationale Gesundheitsstrategie 2020 ein zentrales Anliegen. Es habe ein langer Atem gebraucht, bis nun auch der Bundesrat aufgesprungen sei und ein nationales Zentrum für […]
Energiewende auch kantonal besiegelt
Jetzt moderat umsetzenDie SP hatte für das neue Ruhetagsgesetz Stimmfreigabe beschlossen. Für die Einen waren die Bestimmungen an hohen Feiertagen überholt und entsprachen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und für […]
Junge Mitglieder werden in Parteiarbeit eingebunden
An der Generalversammlung traten verschiedene verdiente Vorstandsmitglieder zurück: Otmar Beck und Kathrin Schaad, beides bestandene SP-Persönlichkeiten, teilten sich in den letzten zwei Jahren das Präsidium. Mit Marcel Wiesendanger, Fraktionsmitglied der SP […]
Session Mai 2014
Franziska Roth als Parteipräsidentin bestätigt
Die alte Geschäftsleitung ist auch die neue Als Parteipräsidentin wurde Franziska Roth aus Solothurn für weitere zwei Jahre bestätigt. Vizepräsident Hardy Jäggi dankte für ihr grosses Engagement und er freue […]
