Diskussionen über Pistenverlängerung Flugplatz Grenchen
SP sind Umwelt und Arbeitsplätze wichtig Die geplante Pistenverlängerung löst kontroverse Debatten aus in der SP. Das zeigte die Diskussion in der Zähnteschür in Bettlach. Die Gemeinden von Grenchen bis Solothurn sind von den Ausbauplänen besonders betroffen. «Wir tragen zwei Herzen in der Brust: die Förderung von Arbeitsplätzen aber auch den Naturschutz», fasste Gemeinderat und Kantonsrat […]
Fränzi Burkhalter-Rohner und Andreas Bühlmann nominiert
An der gut besuchten ausserordentlichen Generalversammlung der SP Biberist gab es einige Traktanden von Wichtigkeit: Neben der Nominationen für die Nationalratswahlen wurde auch eine Nachwahl für den Vorstand durchgeführt, wie die SP-Ortspartei mitteilt. Als Kassier und achtes Mitglied des Vorstandes wurde neu Reto Locher, einer aus der jungen Garde, gewählt. Damit ist neu die Hälfte […]
Nationalratswahl 2015
Die Oltner Stadtpartei der SP schickt den städtischen Sozialdirektor Peter Schafer und Ursula Ulrich ins Rennen um die sechs Solothurner Nationalratssitze. Die beiden wurden an der Parteiversammlung vom 29. Oktober 15 einstimmig nominiert. Bei der kantonalen Vorlagen des neuen Finanzausgleich empfiehlt die SP Olten ein Ja.
Parteitag in Zuchwil
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn trafen sich zu ihrem Herbstparteitag in Zuchwil. Es galt die Parolen zu den kantonalen Vorlagen zu beschliessen und zu den eidgenössischen Wahlen wichtige Entscheidungen zu treffen. Weiter hat die SP bekanntlich das Referendum gegen die Änderung des Sozialgesetzes angekündigt und sammelt derzeit Unterschriften.
Remo Bill (SP Grenchen) wird als Kandidat für die Nationalratswahlen 2015 nominiert
Guten Tag Die Mitglieder der SP Grenchen haben mich an der gestrigen Parteiversammlung für die Nationalratswahlen 2014 einstimmig nominiert. Das motiviert, mich für die Nomination als Kandidat zur Verfügung zu stellen. Meine Motivation Mein Start in die Politik erfolgte 2009. Es macht mir Freude und ich bin voll motiviert mich für nationale, kantonale und kommunale […]
Untertunnelung A1
In einer Medienmitteilung des Regierungsrats des Kantons Solothurn konnte entnommen werden, dass im Rahmen einer Vernehmlassung des Bundes eine Untertunnelung der A1 im Solothurnischen Gäu infolge der Kosten abgelehnt werde. Diese Haltung scheint einfach vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) übernommen worden zu sein.
Komitee gegründet – Referendum startet: 7 Millionen sparen auf Kosten der Familien?
Für die SP haben die Parteien FDP/CVP/SVP/EVP/BDP und glp damit den Bogen deutlich überspannt. Diese Parteien wollen die Staatskasse zu Lasten der Familien sanieren. Dagegen wehrt sich die SP und vertritt die Ansicht, dass über eine solch gravierende und aus sozialer Sicht völlig unverantwortlicher Massnahme die Stimmbevölkerung das letzte Wort haben soll. Die Prämien […]
Budget 2015: Die Zitrone ist für die Familien ausgepresst
Fakt ist, dass die Staatsfinanzen des Kantons Solothurn nach und nach auf Kosten des unteren und mittleren Mittelstandes saniert werden sollen. Dies ist die wichtigste und besorgniserregendste Erkenntnis aus dem Budget 2015. Ein Grossteil der bereits beschlossenen oder noch bevorstehenden Sparmassnahmen belasten die Familien, die Pflegebedürftigen, die sozial Schwächeren, die Gesundheit und die Bildung. Die […]
Solothurner Komitee „JA zur öffentlichen Krankenkasse“
Im Hinblick auf die Abstimmung am 28. September 2014 über die Volksinitiative „Für eine öffentliche Krankenkasse“, hat sich ein kantonales JA-Komitee gebildet. Folgende Personen haben sich am 5. September im Sekretariat der SP Kanton Solothurn vor Pressevertretern ausführlich für die Initiative und im Namen des JA-Komitees für die Vorlage stark gemacht: Franziska Roth, Parteipräsidentin SP […]
Prämienverbilligung: SP ergreift Referendum
Im Zug der Sparmassnahmen soll der Kantonsbeitrag der Prämienverbilligung massiv gekürzt werden. Beschlossen durch den Kantonsrat ist sowohl die Kürzung des zur Verfügung stehenden Betrages als auch die Senkung der Obergrenze der Bezugsberechtigten Familien und Einzelpersonen. Die Prämienverbilligung ist ohne Zweifel eines der am schnellsten und wirksamsten Mittel, um Familien und Einzelpersonen mit knappen finanziellen […]
Session August / September 2014
Solothurn-Moutier-Bahn: Wie kann die Stilllegung der Bahn verhindert werden?
Die SP hat mit Erstaunen und Entsetzen aus den Medien entnommen, dass der Linie Solothurn-Moutier das Aus droht. Der Weissensteintunnel muss saniert werden, dies steht ausser Frage. Dass hingegen aus Kostengründen die Streichung der Linie ernsthaft in Erwägung gezogen wird, kann nicht hingenommen werden. Die Zugverbindung Solothurn-Moutier stellt ein wesentliches Element für die Attraktivität der […]
