Session Januar 2015
Mit Levrats Hilfe zum Comeback
An der Parteiversammlung wurde klar, dass zumindest die städtische SP-Politik im vergangenen Jahr konsolidiert wurde. Die Fraktion hält die Verwaltung mit zahlreichen Vorstössen auf Trab, von denen vereinzelte auch erfolgreich sind. […]
Nicht mit uns!
Unsere Argumente und Fakten Mit der Sparmassnahme soll sowohl der Gesamtbetrag der zur Verfügung stehenden Mittel gesenkt werden wie auch die Obergrenze für die Bezugsberechtigung (Bisher: Einkommen bis 80’000 erhalten […]
Vernehmlassungen 2015
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die […]
Session Dezember 2014
Prämienverbilligung – 1645 Unterschriften eingereicht
Für mehrere tausend Haushalte bedeutet diese Kürzung eine sehr einschneidende Massnahme in ihrem Alltag mit gravierenden finanziellen Folgen. Ab 50‘000 Franken Einkommen soll es keine Prämienverbilligung mehr geben, Punkt! […]
Vernehmlassung Gesetz über Staats- und Gemeindesteuern
Gesetz auf Vorrat, nein danke. Die SP ist grundsätzlich gegen die Pauschalbesteuerung und setzt sich für gerechte Steuern für alle ein. Egal ob Ausländer, Schweizer, Reich oder Arm – jeder […]
News aus dem Bundeshaus aus erster Hand
Die drei SP-Parlamentarier Bea Heim, Roberto Zanetti und Pilipp Hadorn befinden sich zur Zeit inmitten der Wintersession. Eine intensive, anstrengende Zeit, wie Roberto Zanetti anmerkte. Nach einer dreiwöchigen Session sei […]
Abstimmungen: Finanzausgleich und Energiegesetz nehmen Hürde
Fortschrittlicher Finanzausgleich Erst kürzlich war in einem Leserbrief eines Bürgers aus Feldbrunnen zu lesen, beim Finanzausgleichsgesetz handle es sich um ein sozialistisches Konstrukt und sei deshalb abzulehnen. Es ist richtig dass […]
Prämienverbilligung: Das Volk wird das letzte Wort haben
Knapp einen Monat vor Ende der Sammelfrist steht fest, die Unterschriftensammlung war erfolgreich, die dafür notwendigen 1500 von den Einwohnergemeinden beglaubigten Unterschriften sind zusammengekommen. Die genaue Unterschriftenzahl wird zu einem […]
Zanetti und Hadorn einstimmig nominiert
Nach der – wen wundert’s – per Akklamation erfolgten Nomination zuhanden der Bezirks- und Kantonalparteiführten die Gekürten in gewohnt launiger Art aus, weshalb sie gerne noch eine weitere Legislaturperiode unter […]
