Session Januar 2016
Es wird langsam Zeit für einen schnelleren Langsamverkehr! 3 Millionen Schweizerinnen und Schweizer sind mit dem Velo unterwegs! Ich persönlich „reite“ von April bis Oktober mit dem „Drahtesel“ täglich zur Arbeit ins Thal. Dabei lauern für uns Fahrerinnen und Fahrer mit einem langsamen Mobil Gefahren, die uns sehr schnell aus dem Verkehr ziehen können. Die […]
Den Langsamverkehr stärken
Gerade für dicht besiedelte und damit oft auch stark belastete Gebiete bestehen grosse Potenziale, den Langsamverkehrsanteil zu erhöhen. Der Bundesrat hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Langsamverkehrs an der Personenmobilität zu vergrössern. Gemäss Bundesrat kann der Langsamverkehr zur Verbesserung des Verkehrssystems, zur Entlastung der Umwelt und zur Förderung der Gesundheit beitragen. Der Regierungsrat […]
Vernehmlassungen 2016
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die zuständige Stelle (in der Regel das zuständige Departement) einen Vorentwurf und dazu einen erläuternden Bericht veröffentlicht bzw. interessierten Kreisen zustellt. 12. Dezember 2016 – Stellungnahme zur „Teilrevision des Energiegesetzes“07.02.2023 […]
Session Dezember 2015
Dossier als PDF Ungerechte Gebührensenkung unter dem Titel Frankenstärke verhindert Unter dem Titel Sofortmassnahmen gegen die Frankenstärke forderten die bürgerlichen Parteien, orchestriert von der Solothurner Handelskammer, dass der Regierungsrat die Gebührenlast der KMU überprüfe. „Eine Senkung der Gebühren gehöre nicht zu den dringlichen Forderungen der Wirtschaft“ hielt Simon Bürki (SP Biberist) dagegen. „Der Kantonsrat habe […]
Ehemalige SP Kantonsratsmitglieder trafen sich in Olten
Durch die Ausstellung «Museum des Unerwünschten» und «DINGS DA» von Clare Goodwin führ-ten in zwei Gruppen die Direktorin Dorothee Messmer und Kuratorin Katja Herlach vom Kunstmu-seum in Olten. Die in der Schweiz lebende Britin Clare Goodwin, selber leidenschaftliche Entdecke-rin von vergessenen, verstossenen oder entsorgten Gegenständen, ist an zufälligen Begegnungen mit Dingen und den daraus entstehenden […]
SP für Demokratie und Effizienz
Kantonsratsdossier FHNW – Konzentration aufs Wesentliche Die Fachhochschule Nordwestschweiz löst immer wieder Diskussionen aus, so auch in dieser Session. Der Vorstoss der SP verlangt eine Rollenschärfung der Hochschule. Sie soll sich vor allem auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, die hochstehende, praxisorientierte Ausbildung. Anlass zur Kritik ist die Wahrnehmung, dass die FHNW zu akademisch ausbildet und […]
Herzliche Gratulation
Der grosse Stimmenunterschied sei eine erfreuliche Überraschung. Denn Zanetti hat zu keinem Zeitpunkt seine linken Po-sitionen relativiert. Dennoch hat er in einem überaus bürgerlichen Kanton in der Bevölkerung viel Support erhalten. Dafür mussten einige bürgerliche Wählerinnen und Wähler über ihren ideologischen Schatten springen. Ihnen gebührt dafür ein besonderer Dank! Roberto Zanetti wird auch in Zukunft […]
Arbeit statt Sozialhilfe für Asylsuchende
In Zusammenarbeit mit massgeblichen Organisationen (z.B. Gewerbeverband, Bauernverband, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaftsbund, Hilfswerke) soll die Vermittlungstätigkeit verstärkt werden. Mit gezielter Informationstätigkeit gegenüber potenziellen Arbeitgebern könnten viele Vorbehalte gegenüber der Anstellung von Asylsuchenden oder vorläufig Aufgenommenen ausgeräumt werden. Schnelle Bewilligungsverfahren sowie tiefe oder keine Gebühren würden entsprechende Anreize schaffen. Mit einer verstärkten Arbeitsintegration oder mindestens der […]
Bitte ehrliche und konsequente Leitplanken setzen
Die Partei fordert eine deutlichere Siedlungsentwicklung nach innen. Mit diesem Richtplan wird dem verdichteten Bauen viel zu wenig Rechnung getragen und es werden mehr Wunsch-Entwicklungsszenarien als deren realistische aufgeführt. Diesbezüglich braucht es Korrekturen. Der Kanton Solothurn müsse sich ehrlicherweise langfristig auf ein geringes Wachstum oder sogar eine Stagnation einrichten. Entwicklungsansätze und die Wachstumsprognosen sind zu […]
SP Fraktion: Markus Ammann übernimmt das Präsidium
Markus Ammann hat sich kantonal insbesondere im Bereich Wirtschaft, Umwelt, Energie, Verkehr und Raumplanung einen Namen gemacht. Nach langjähriger Tätigkeit im Gemeindeparlament von Olten ist er seit 2013 im Kantonsrat und Mitglied der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission. Seit einiger Zeit arbeitet er im Fraktionsvorstand mit. Neu nimmt er nun auch in der kantonalen Geschäftsleitung Einsitz. […]
Wahlen 2015
Sitzzahl halten und Wähleranteile ausbauen Mit grossem Engagement aller Kandidierenden und Hunderten von Mitgliedern haben die Sozialdemokraten erreicht, was ihnen im Vorfeld niemand zugetraut hätte. Erstmals seit 1999 hat die Partei in Prozenten wieder zugelegt, nämlich um 1,7%. Das kantonale Wahlziel von 19.5% konnte mit 20% gar übertroffen werden und selbst die zwei Sitze konnten […]
Budget 2016
Zudem sind rund 30 Millionen Franken mehr aus dem NFA-Ressourcenausgleich des Bundes zu erwarten. Zusammen mit den Buchgewinnen aus dem Verkauf des Areals Schöngrün wird es dem Kanton Solothurn im Jahr 2016 erstmals seit 2011 wieder möglich sein, laufende Ausgaben aus den laufenden Erträgen zu finanzieren (Cash Flow). Der Voranschlag 2016 zeigt erneut auf, dass […]
