Session Januar 2016
Es wird langsam Zeit für einen schnelleren Langsamverkehr! 3 Millionen Schweizerinnen und Schweizer sind mit dem Velo unterwegs! Ich persönlich „reite“ von April bis Oktober mit dem „Drahtesel“ täglich zur […]
Den Langsamverkehr stärken
Gerade für dicht besiedelte und damit oft auch stark belastete Gebiete bestehen grosse Potenziale, den Langsamverkehrsanteil zu erhöhen. Der Bundesrat hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Langsamverkehrs an […]
Vernehmlassungen 2016
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, indem die […]
Session Dezember 2015
Dossier als PDF Ungerechte Gebührensenkung unter dem Titel Frankenstärke verhindert Unter dem Titel Sofortmassnahmen gegen die Frankenstärke forderten die bürgerlichen Parteien, orchestriert von der Solothurner Handelskammer, dass der Regierungsrat die […]
SP für Demokratie und Effizienz
Kantonsratsdossier FHNW – Konzentration aufs Wesentliche Die Fachhochschule Nordwestschweiz löst immer wieder Diskussionen aus, so auch in dieser Session. Der Vorstoss der SP verlangt eine Rollenschärfung der Hochschule. Sie […]
Ehemalige SP Kantonsratsmitglieder trafen sich in Olten
Durch die Ausstellung «Museum des Unerwünschten» und «DINGS DA» von Clare Goodwin führ-ten in zwei Gruppen die Direktorin Dorothee Messmer und Kuratorin Katja Herlach vom Kunstmu-seum in Olten. Die in […]
Herzliche Gratulation
Der grosse Stimmenunterschied sei eine erfreuliche Überraschung. Denn Zanetti hat zu keinem Zeitpunkt seine linken Po-sitionen relativiert. Dennoch hat er in einem überaus bürgerlichen Kanton in der Bevölkerung viel Support […]
Arbeit statt Sozialhilfe für Asylsuchende
In Zusammenarbeit mit massgeblichen Organisationen (z.B. Gewerbeverband, Bauernverband, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaftsbund, Hilfswerke) soll die Vermittlungstätigkeit verstärkt werden. Mit gezielter Informationstätigkeit gegenüber potenziellen Arbeitgebern könnten viele Vorbehalte gegenüber der Anstellung […]
Bitte ehrliche und konsequente Leitplanken setzen
Die Partei fordert eine deutlichere Siedlungsentwicklung nach innen. Mit diesem Richtplan wird dem verdichteten Bauen viel zu wenig Rechnung getragen und es werden mehr Wunsch-Entwicklungsszenarien als deren realistische aufgeführt. Diesbezüglich […]
SP Fraktion: Markus Ammann übernimmt das Präsidium
Markus Ammann hat sich kantonal insbesondere im Bereich Wirtschaft, Umwelt, Energie, Verkehr und Raumplanung einen Namen gemacht. Nach langjähriger Tätigkeit im Gemeindeparlament von Olten ist er seit 2013 im Kantonsrat […]
Wahlen 2015
Sitzzahl halten und Wähleranteile ausbauen Mit grossem Engagement aller Kandidierenden und Hunderten von Mitgliedern haben die Sozialdemokraten erreicht, was ihnen im Vorfeld niemand zugetraut hätte. Erstmals seit 1999 hat die […]
Budget 2016
Zudem sind rund 30 Millionen Franken mehr aus dem NFA-Ressourcenausgleich des Bundes zu erwarten. Zusammen mit den Buchgewinnen aus dem Verkauf des Areals Schöngrün wird es dem Kanton Solothurn im […]
