SP freut sich über definitive Einführung
Sozialbedürftigkeit abwenden und Armut bekämpfen Die SP stellt erfreut fest, dass die Ergänzungsleistungen für einkommenschwache Familien sich bewährt haben, zur Armutsbekämpfung beitragen und damit Sozialhilfebedürftigkeit abwenden. Sie schaffen den Anreiz […]
SP Lohn-Ammannsegg kritisiert Unternehmenssteuerreform III
Für SP ist Unternehmenssteuerreform III so inakzeptabelAn der Parteiversammlung diskutierte die SP Lohn-Ammannsegg über die Unternehmenssteuerreform III und deren Auswirkungen. Zudem wurden die Faktoren für die Standortattraktivität und die Situation […]
Session Mai 2016
Dossier als PDF Für tiefere Sozialhilfekosten Ein Vorstoss von Fränzi Roth (SP), Solothurn, will erreichen, dass Asylsuchende schneller in den Arbeitsmarkt integriert und somit mögliche zusätzliche Sozialhilfekosten gespart werden können. […]
Alles auf den Tisch legen
Am 28. September 2014 hat die Mehrheit der Solothurner Stimmbevölkerung der Ausfinanzierung der Pensionskasse zugestimmt. Nicht etwa, weil es sich um ein Jahrhundertwerk handelte – eher um ein Jahrhundertloch – […]
Rechnung 2015
Das Ergebnis zeigt, dass das Rückgängimachen der Steuersenkungen Wirkung zeigt und dringend nötig war. Dies zeigt sich auch im Umstand, dass das für die Defizitbremse relevante Eigenkapital auf 21 Mio. […]
Wahlen 2017
In die Regierungszeit von Peter Gomm fallen viele wichtige Errungenschaften und zukunftsträchtige Projekte zum Wohl der gesamten Bevölkerung, um nur einige zu nennen: Einführung Ergänzungsleistungen für Familien Verbesserungen bei den […]
Session März 2016
Kantonsratsdossier als PDF SP mit Schliessung der Lehrwerkstatt nicht einverstanden Die Fraktion der SP versteht nicht, wieso die kantonalen Stellen eine vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) aufgezeigte Rettungsmöglichkeit der […]
Hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Lehrlinge der Stahl Gerlafingen AG im Stich gelassen?
Im Rahmen dieser Massnahmen kündigte die Stahl Gerlafingen AG vor Kurzem an, bei der Berufsbildung zu sparen und die Lehrwerkstätte zu opfern. In vorbildlicher Zusammenarbeit hatte die Firmenleitung, gemeinsam mit […]
Danke für den Erhalt des Rechtsstaats und der Menschlichkeit!
Staatsabbau abgewendet Mit der Ablehnung der missglückten CVP-Initiative ist nun der Weg frei für eine gerechte Individualbesteuerung ohne Staatsabbau und diskriminierende Auswirkungen, welche die Schweiz ins vorletzte Jahrhundert zurück katapultiert […]
Klares NEIN zur Durchsetzungsinitiative!
Die Durchsetzungsinitiative ist eine unnötige Zwängerei: Im November 2010 haben Volk und Stände die Ausschaffungsinitiative angenommen. Diese ist mit einem sehr strengen Gesetz umgesetzt worden, welches das eidgenössische Parlament im […]
Was ist los im Volkswirtschaftsdepartement?
Angesichts der Aussagen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) für eine unkonventionelle Lösung Hand bieten zu wollen, ist deren Ablehnung durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) skandalös. Gemäss dieser […]
Anerkennung für die gute Arbeit der Gemeindeangestellten in Derendingen
An der heutigen Sitzung wurde der Antrag der SP Derendingen, allen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung ungeachtet von Position und Arbeitspensum CHF 500.00 als Einmalzahlung auszuzahlen ebenfalls mit 5 Stimmen und drei […]
