Treffen ehemaliger SP-Kantonsratsmitglieder
Dem hektischen Alltag entweichen Im legendären «Chluser Schnägg» der Oensingen-Balsthal-Bahn gab es zu Beginn des Treffens einen Apéro, dies während der 1-stündigen Fahrt nach Oensingen und zurück nach Balsthal. Dieses Erlebnis versetzte die freudige Schar auf eindrückliche Art und Weise in die Vergangenheit und bot die Gelegenheit dem hektischen Alltag für 1 Stunde zu entweichen. […]
Session November 2017
In der Kantonsratssession hat sich die SP in verschiedenen Geschäften für bessere Betreuung, fairere Arbeitsbedingungen und die Berufsbildung engagiert.
Ist das System der Prämienverbilligung am Ende?
Mehr Prämienverbilligung, nicht weniger Der Kanton muss seit dem 1. Januar 2012 85% der nicht einbringbaren KVG-Prämien übernehmen. Nur 15% tragen die Krankenversicherer selbst. Die Erfahrungen aus den Jahren 2012 bis 2016 zeigen, dass der Aufwand zur Deckung dieser Verlustscheine für den Kanton Solothurn kontinuierlich zugenommen hat. 2012 und 2013 betrug der Aufwand im Durchschnitt […]
SP unterstützt Integration mittels Spezieller Förderung und kantonaler Spezialangebote
Vernehmlassung als PDF Die Neu-Definierung der bisherigen Angebote als kantonale Angebote stärkt eine klarere Abgrenzung zwischen der Regelschule und der Sonderpädagogik. Damit wird auch eine bessere Zuteilung der Schülerinnen und Schüler möglich. Der vereinfachte Zugang in das Spezialangebot „Verhalten“, die rechtliche Abstützung bzw. Schaffung der Spezialangebote „Vorbereitungsklasse“ und „Sprache/Kultur“ unterstützen den Regelbetrieb innerhalb der Volksschule. […]
SP Amtei Solothurn-Lebern trifft Jäger und Förster
Erfolgreiche Kantons- und Gemeinderatswahlen Philipp Jenni, Präsident der SP Amtei Solothurn-Lebern, konnte zufrieden feststellen, dass bei den Kantonsratswahlen das Minimalziel, einen Sitz zurückzuerobern, erreicht worden ist. Mit grossem und engagiertem Einsatz im Wahlkampf konnte der Prozentanteil um 2% auf 22% gesteigert werden. Dafür gebührt allen Beteiligten ein grosser Dank. Nebst den bisherigen Franziska Roth und […]
Sichere Renten
Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» hätten die Renten gesichert werden können, ohne dass die Versicherten einem grossen Abbau befürchten mussten. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung traute jedoch der komplexen Vorlage nicht. Wie es jetzt weitergeht weiss niemand genau. Fakt ist, wir sind keinen einzigen Schritt weiter, die Probleme sind ungelöst und die SP wird einer reinen […]
Session August / September 2017
SP will höhere Kinder- und Familienzulagen Keine Steuersenkung ohne Stärkung der Kaufkraft. Mit einer Erhöhung der Kinder- und Familienzulagen, mit Beiträgen an bezahlbaren Kinderbetreuungsplätze und der Erhöhung der Krankenkassenprämienverbilligung soll die Kaufkraft erhöht und der Wohlstand für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen spürbar verbessert werden. SP will stärkere Bildung Keine Steuersenkung ohne Bekenntnis zu […]
Kaufkraft stärken und Steuergerechtigkeit schaffen
Im Juni 2016 lancierte die SP drei Volksaufträge und sammelte je weit über 200 Unterschriften. Gefordert werden darin: Keine Steuersenkung ohne Stärkung der Kaufkraft. Mit einer Erhöhung der Kinder- und Familienzulagen, mit Beiträgen an bezahlbaren Kinderbetreuungsplätze und der Erhöhung der Krankenkassenprämienverbilligung soll die Kaufkraft erhöht und der Wohlstand für Menschen mit unteren und mittleren […]
Neue Präsidentin gewählt: Grenchner SP jetzt in Frauenhand
Sie tritt damit die Nachfolge von Remo Bill an, der dieses Amt die letzten sechseinhalb Jahre ausgefüllt hatte. Da er nun Vizestadtpräsident sei, dazu in den Kantonsrat gewählt und dort zum Mitglied der Finanzkommission berufen wurde, sei es sinnvoll, das Präsidium nun in neue Hände zu geben. In seiner Zeit als Präsident sei ihm die […]
SP fordert Entlastung für tiefe und mittlere Einkommen
Die Freude über den Voranschlag 2018 ist aus Sicht der SP hingegen leicht getrübt. Die Senkung des Steuerfusses von 104% auf 100% für juristische Personen im 2017 führt zu Mindereinnahmen von 4,6 Mio. Franken. Der ausgeglichene Voranschlag wurde somit nicht zuletzt mit weiteren Sparmassnahmen und einer weiteren Nullrunde beim Staatspersonal erkauft. Die SP erwartet jetzt, […]
Olten: Caroline Wernli zur neuen Präsidentin gewählt
Olten Caroline Wernli Amoser ist die neue Präsidentin der SP Olten. Die 55-jährige ehemalige Stadt- und Kantonsparlamentarierin wurde von den fast 40 anwesenden Mitgliedern – trotz Ferienabwesenheit – einstimmig gewählt. Sie übernimmt die Parteileitung vom Interimspräsidenten Ruedi Moor, der anderntags zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde. Ruedi Moor bleibt Mitglied der Geschäftsleitung. Mit Peter Moor kehrt ein […]
Vernehmlassung: Änderung Sozialgesetz
Grundsätzlich ist die SP mit der Überwälzung der Wegkosten und der Kosten für die Ausbildung an die Klienten und Klientinnen nicht einverstanden. Sie erwartet, dass diese Kosten in die Gesamtkosten eingebunden werden und somit auch zu den Gesamtkosten gerechnet werden. Nur so kann dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ nachgelebt werden. Es muss ein verstärktes finanzielles […]
