Zur Vernehmlassung über die „Änderungen von Gesundheiterlassen““Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst die im Rahmen der Vernehmlassung „Änderung von Gesundheitserlassen“ vorgesehenen Anpassungen und fordert in ihrer Antwort jetzt die
Die SP-Fraktion des Kantonsrats wollte zur Volksinitiative „KMU-Förderinitiative: Weniger Bürokratie – mehr Arbeitsplätze“ einen Gegenvorschlag ausarbeiten lassen. Nicht nur KMU’s, sondern auch einfache Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sollten
Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen verwalten fremdes, ihnen anvertrautes Vermögen. Gerade im Bereich der Vorsorgeeinrichtungen sind in der Vergangenheit immer wieder grosse Mängel zu Tage gekommen, welche auch von der Stiftungsaufsicht nicht
Will der Regierungsrat die Pensionskasse auf dem Buckel des Personals sanieren? Das Vorgehen des Regierungsrats und die Tragweite des Rentenabbaus im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse haben irritiert. Grundsätzlich dürfen
Auf Antrag der SP ist die UMBAWIKO grossmehrheitlich der Meinung, dass nicht nur kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) durch unnötige Bürokratie entlastet und administrative Hürden abgebaut werden sollen, sondern auch
Die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Einführung von SwissDRG sind gross. Viele Details sind noch ungeklärt. So darf es nicht sein, dass die Behandlungs- und Betreuungsqualität nach der Einführung sinkt.
Die SP Fraktion des Solothurner Kantonsrats hat beschlossen, im Zusammenhang mit Notfallschutzkonzepte und Bevölkerungsschutz beim AKW Gösgen und Mühleberg eine Interpellation einzureichen.
In einer Auslegeordnung und Analyse der Kandidatensituation haben sich das Präsidium der SP Kanton Solothurn und die von der Amtei Solothurn-Lebern nominierten KandidatInnen darauf geeinigt, dass Boris Banga auf seine
Positiver Schub für die Wirtschaftsförderung durch Industrielandkauf der Solothurner Kantonsregierung in Luterbach-Attisholz Mit dem Landkauf von 23, 6 Hektaren voll erschlossenem Industrieland in Luterbach durch den Kanton Solothurn, zeigt der
Kantonsrätin Franziska Roth aus Solothurn fordert mit Unterstützung der SP-Fraktion den Regierungsrat auf, eine Standesinitiative auszuarbeiten, die den Bundesrat verpflichten soll, die Mediengesetzgebung dahingehend anzupassen, dass auch im Bereich der
Mit einem Ja-Anteil von über 40%, der den SP-Wähleranteil bei weitem übersteigt, haben die StimmbürgerInnen aber klar gezeigt, dass es bei der Frage des ausufernden Steuerwettbewerbes Handlungsbedarf gibt. Das Resultat
