Medienmitteilungen

An der Fraktionssitzung vom 8. November 2011 haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein neues Präsidium gewählt. Markus Schneider hat das Präsidium per Ende Juni 2011 abgegeben, seither führt die Fraktion

Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen Unterlagen doppelt

Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen Unterlagen doppelt

Die SP-Kantonsratsfraktion lehnt auch im Hinblick auf das vom Regierungsrat heute präsentierte Budget 2012 die von den bürgerlichen Parteien geforderte Steuersenkung von 10 Prozentpunkten ab. Sie hat einen massiven Leistungsabbau

Der zweite Entwurf über die Teilrevision enthält einerseits bereits im ersten Entwurf enthaltene sinnvolle Anpassungen ans Bundesrecht, Erleichterungen und Vereinfachungen sowie Leistungsverbesserungen für die Destinatäre. Andererseits enthält er nochmals eine

Die SP Kanton Solothurn ist sehr erfreut, dass der Kantonsrat den vom Bundesgesetzgeber verordneten Wettbewerb zwischen den Spitälern nicht auf dem Buckel des Spitalpersonals austragen will. Der von der SP-Fraktion

Die SP Kanton Solothurn hat ihre Wahlvorschläge eingereicht und geht traditionsgemäss mit der grünen Partei eine Listenverbindung ein. Für die Nationalratswahlen stehen auf den Listen 6 und 7 best ausgewiesene

Die SP-Kantonsratsfraktion hat in der Juni-Session weitere Aufträge im Bereich der Energiepolitik eingereicht. Zum einen wird verlangt, dass die kantonale Verfassung dahingehend geändert wird, dass Kanton und Gemeinden die Nutzung

Zur Vernehmlassung über die „Änderungen von Gesundheiterlassen““Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst die im Rahmen der Vernehmlassung „Änderung von Gesundheitserlassen“ vorgesehenen Anpassungen und fordert in ihrer Antwort jetzt die

Die SP-Fraktion des Kantonsrats wollte zur Volksinitiative „KMU-Förderinitiative: Weniger Bürokratie – mehr Arbeitsplätze“ einen Gegenvorschlag ausarbeiten lassen. Nicht nur KMU’s, sondern auch einfache Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sollten