Die Novembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Wir blicken zurück. SP fordert die «spezielle Förderung“ auch an Kantonsschulen Landauf landab meint man, dass die Kantonsschulen ja bereits Schulen sind, welche
Dossier als PDF SP für Beibehaltung des Kopfstimmprinzips an Delegiertenversammlungen von Zweckverbänden Zur Diskussion stand eine Änderung des Gemeindegesetzes, die es möglich macht, dass bei Delegiertenversammlungen von Solothurner Zweckverbänden (nach
SP für starken Service Public Zur Debatte stand die Standesinitiative zur Postversorgung. In dieser Standesinitiative verlangt der Kanton vom Bund und der Post, den Kahlschlag beim Poststellennetz zu stoppen. Die
Dossier der Maisession als PDF RG: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege Eigentlich sollten die Beiträge der obligatorischen Krankenversicherung sowie derjenigen der Patientenbeteiligung die Kosten der von den
Die SP wollte die Änderung des Volksschulgesetzes «Was lange währt, wird endlich gut.» Für die Fraktion SP/junge SP trifft dieses Zitat bei der Änderung des Volksschulgesetzes besonders zu. In ihrem
SP verteidigt Energiestrategie Zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes, zur Erreichung der Klimaziele, zur Reduktion des CO2-Ausstosses und um weniger von Importen fossiler Brennstoffe abhängig zu sein, haben die
Der Kanton bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits darf der Lotteriefonds nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen kommen. Das ist bei den
In der Kantonsratssession hat sich die SP in verschiedenen Geschäften für bessere Betreuung, fairere Arbeitsbedingungen und die Berufsbildung engagiert.
SP will höhere Kinder- und Familienzulagen Keine Steuersenkung ohne Stärkung der Kaufkraft. Mit einer Erhöhung der Kinder- und Familienzulagen, mit Beiträgen an bezahlbaren Kinderbetreuungsplätze und der Erhöhung der Krankenkassenprämienverbilligung soll
Stopp dem Kahlschlag bei der Post Gleich zu Beginn der Kantonsratssession demonstrierten SP und Gewerkschaften vor dem Rathaus gegen die angekündigten Poststellenschliessungen. Die Post garantiert nur noch 23 Poststellen den
Unsere Vertretungen in den Kommissionen scheinen aus heutiger Sicht optimal und im Parlament verliefen die Wahlen in die verschiedenen Kommissionen ohne grössere Zwischentöne. Die Richterinnen und Richter, auch jene der
Dies war die letzte Session vor den Neuwahlen. Die angespannte Atmosphäre führte zu ausgedehnten Diskussionen und Reden.
