Kleinere und mittlere Einkommen endlich entlasten Die erste Kantonsratssession nach der Nein zur Steuervorlage fand statt. Für die SP ist klar, dass es nun eine moderate, finanzierbare Steuervorlage braucht mit
Nur die SP für mehr Transparenz Der Auftrag der Fraktion SP/junge SP, der mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik fordert, wurde leider hochkant abgelehnt. Laut kantonalem Steueramt Kanton
Bericht der März Session des Kantonsrates Nach der hitzigen Sondersession anfangs März zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17, waren die regulären Sessionstage geprägt durch sehr viele Interpellationen und Aufträge zu
130 Mio. Fr. Steuerausfälle und Zuganschlüsse verbessern
Zu Jahresbeginn passt es das neue Jahr zu planen, aber auch auf das vergangene Jahr zurück zu blicken. Hier der Rückblick auf die Dezembersession des Kantonsrats vom 11.-19. Dezember 2018.
Die Novembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Wir blicken zurück. SP fordert die “spezielle Förderung“ auch an Kantonsschulen Landauf landab meint man, dass die Kantonsschulen ja bereits Schulen sind, welche
Dossier als PDF SP für Beibehaltung des Kopfstimmprinzips an Delegiertenversammlungen von Zweckverbänden Zur Diskussion stand eine Änderung des Gemeindegesetzes, die es möglich macht, dass bei Delegiertenversammlungen von Solothurner Zweckverbänden (nach
SP für starken Service Public Zur Debatte stand die Standesinitiative zur Postversorgung. In dieser Standesinitiative verlangt der Kanton vom Bund und der Post, den Kahlschlag beim Poststellennetz zu stoppen. Die
Dossier der Maisession als PDF RG: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege Eigentlich sollten die Beiträge der obligatorischen Krankenversicherung sowie derjenigen der Patientenbeteiligung die Kosten der von den
Die SP wollte die Änderung des Volksschulgesetzes «Was lange währt, wird endlich gut.» Für die Fraktion SP/junge SP trifft dieses Zitat bei der Änderung des Volksschulgesetzes besonders zu. In ihrem
SP verteidigt Energiestrategie Zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes, zur Erreichung der Klimaziele, zur Reduktion des CO2-Ausstosses und um weniger von Importen fossiler Brennstoffe abhängig zu sein, haben die
Der Kanton bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits darf der Lotteriefonds nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen kommen. Das ist bei den
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