Ab nächstem Jahr müssen alle Pflegeheime im Kanton Solothurn Sterbehilfe in ihren Räumen zulassen. Der Kantonsrat hat der Änderung des Gesundheitsgesetzes deutlich zugestimmt. Der Grundsatzentscheid zur Sterbehilfe in Heimen war
Rund die Hälfte der Personen, die in der Schweiz im Gesundheitswesen arbeiten, haben 2024 Gewalterfahrungen gemacht. Die SP-Fraktion will, dass der Kanton dazu mehr Informationen zusammenträgt – als Beitrag zur
Sessionsrückblick März Eigentlich geht es nur um den Fremdsprachenunterricht, aber die Vorstösse gehen direkt aufs Ganze: Harmos-Konkordat evaluieren, fordert der eine (aus der Küche von Mitte und FDP), aus dem
März-Session des Solothurner Kantonsrats Die fast vierstündige Diskussion zum Legislaturplan 2026 bis 2029 war keine Schlacht, sondern eher ein Geplänkel. Das überrascht nicht, sind die Auswirkungen doch bescheiden: «Der Legislaturplan
Sessionsrückblick März Eine recht ungewöhnliche Vorgeschichte hatte das Geschäft zur Reduktion von Sonderschulplätzen. Es geht darum, dass Kinder wieder in der Regelklasse starten, die zurzeit schon in den ersten Schuljahren
Rückblick auf die wichtigsten Geschäfte der Kantonsratssession SP zeigt sich grösstenteils zufrieden mit dem Legislaturplan 2025–2029 SP-Kantonsrätin Melina Aletti (Olten) brachte es in ihrem Eintretensvotum auf den Punkt: Der Legislaturplan
Mit der Vollzugskontrolle zum Legislaturplan 2021 bis 2025 und dem Legislaturplan 2026 bis 2029 schaut die Solothurner Regierung zurück und voraus. Die Bandbreite der Themen ist gross und der Detaillierungsgrad
Rückblick auf die Session des Kantonsrats vom Januar. SP forderte Lösungen zum Crack-Problem Crack ist eine Droge, die heftig wirkt, deshalb schnell abhängig macht und für die Konsument:innen verheerende
Januar-Session im Kantonsrat Die «Nationale Kommission zur Verhütung von Folter» hat bei Besuchen der Psychiatrischen Diensten im Oktober 2024 verschiedene Mängel festgestellt und in ihrem Bericht kritisiert (unter https://www.nkvf.admin.ch/de/berichte-nach-jahr abrufbar).
Januar-Session im Kantonsrat Alle waren sich einig: Es braucht dringend Wege aus der Crack-Krise, bevor sich diese im Kanton weiter ausbreitet. Deshalb hatte der Kantonsrat im Dezember einen entsprechenden Auftrag
Kantonsrat Dezember 2025 Die letzte Kantonsratssession des Jahres 2025 stand ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Die SP wehrte sich erfolgreich gegen Kürzungen. SP fordert höhere InvestitionenSP Kantonsrat Simon Bürki
SP, Grüne und Mitte für Stabilität, FDP und SVP für Abbau: Bei vielen Globalbudgets kam es zu dieser Auseinandersetzung, mit gutem Ausgang. FDP und SVP hatten sich für die Behandlung
