Insgesamt beschäftigte sich der Kantonsrat in dieser Session über drei Stunden mit der Bewältigung der Affäre rund um zu hohe Bezüge des früheren Chefs der Solothurner Spitäler AG. Einerseits ging es darum, den ausführlichen Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Kenntnis zu nehmen, andererseits reichten mehrere Fraktionen auf dieser Basis neue Vorstösse ein. Diese wurden alle als dringlich erklärt, weshalb am dritten Sessionstag die ersten bereits wieder zu behandeln waren.
Nadine Vögeli, die zum GPK-Bericht sprach, und Co-Fraktionspräsidentin Melina Aletti, die sich zu den Vorstössen äusserte, betonten beide eines deutlich: Bei allen diesen Diskussionen geht es nie um die Qualität der Solothurner Spitäler an sich. Die SoH ist medizinisch gut aufgestellt und eine gute Arbeitgeberin. Das Vertrauen in die Spitäler ist nicht in Frage gestellt. Oder wie Aletti sagte: «Alle die Untersuchungen, über die wir hier reden, haben mit Medizin so viel zu tun wie ein Schulhausabwart mit dem Lehrplan 21: nichts!»
Das Thema sind Fehler von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung, «die über längere Zeit die bestehenden rechtlichen und organisatorischen Mängel nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgt haben», wie Vögeli festhielt. Sie dankte der GPK für die gründlichen Untersuchungen, die aber weitere Fragen aufwerfen. Die SP will deshalb der Kommission einen weiteren Auftrag erteilen – von der Forderung nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission sieht die SP jedoch vorerst ab, da eine solche überhaupt erst im nächsten Mai die Arbeit aufnehmen könnte. Eigentlich geht es aber darum, das ganze Geschäft innert nützlicher Frist zu einem Ende zu bringen.
Innert einer Woche beantwortete die Regierung deshalb zahlreiche Fragen, die aus dem Rat neu gestellt wurden. Viele drehten sich um die zeitlichen Abläufe und um Details der Aufsicht des Staats über die Spitäler, die als privat-rechtliche Aktiengesellschaft organisiert sind; Punkte, die weitgehend in den vorliegenden Berichten bereits angesprochen sind.
Im Gegensatz dazu fragte die SP-Fraktion in ihrer Interpellation nach dem Stand der eingeleiteten Massnahmen. Aletti zeigte sich mit den Antworten teilweise befriedigt. Bei einzelnen Punkten würden allerdings eher neue Fragen aufgeworfen statt alle alten zu beantworten. Immerhin steht fest, dass bis Ende Jahr die Funktions- und Marktwertzulagen des Spitalpersonals rechtlich korrekt geregelt werden müssen – ohne dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Einbussen erleiden.
Klar ist auch, dass die Suche nach einem neuen Verwaltungsratspräsidenten professionell angegangen und durch externe Fachleute begleitet wird, was die SP begrüsst. Aletti kritisierte hingegen, dass der Auftrag für ein Aufsichtskonzept zum Personalrecht seit Ende 2024 nicht vom Fleck gekommen ist und nun sogar extern vergeben werden soll.
Der nächste grosse Brocken zum Thema SoH ist bereits angestossen: In der November-Session wird der Rat gleich sieben Aufträge zum Thema zu behandeln haben; Fortsetzung folgt…
