Sessionsrückblick März
Eigentlich geht es nur um den Fremdsprachenunterricht, aber die Vorstösse gehen direkt aufs Ganze: Harmos-Konkordat evaluieren, fordert der eine (aus der Küche von Mitte und FDP), aus dem Harmos-Konkordat austreten der andere (von der SVP).
Das Thema Evaluieren war im Rat schnell erledigt, denn das macht das Konkordat sowieso, noch dieses Jahr soll ein weiterer Zwischenbericht erscheinen.
Die Grundsatzhaltung zum Harmos-Konkordat ist unterschiedlich: Bis in die Mitte stehen die Parteien hinter der Vereinbarung, die Freisinnigen sind eher skeptisch, und die SVP war schon immer dagegen.
Regierungsrat Matthias Stricker erinnerte daran, dass der Bund die Kantone zu Zusammenarbeit und Harmonisierung bei der obligatorischen Schule verpflichtet. Deshalb ist der Kanton Solothurn 2010 dem Harmos-Konkordat beigetreten, das inzwischen 15 Kantone umfasst. Stricker bezeichnete das Konkordat als Jahrhundertprojekt, das den Kantonen Grundlagen für die Organisation, die Bildungsziele und Qualitätsansprüche der obligatorischen Schule biete. Die Kantone können darauf aufbauend die Schule weiterhin eigenständig gestalten.
Silvia Fröhlicher berichtete aus der Praxis, dass Kinder, die aus anderen Kantonen nach einem Umzug hier in die Schule kommen, vieles mitbringen, was Gleichaltrige hier auch gelernt haben; andererseits zeigten sich auch Unterschiede, etwa wenn aus dem Thurgau ein Kind komme, das Frühenglisch hatte und nun beim Französisch nachgeschult werden müsse.
Nicole Wyss hielt fest: «Die SP-Fraktion setzt auf Reform statt auf Abbruch: Wir wollen die Volksschule gezielt dort stärken, wo Handlungsbedarf besteht – innerhalb eines bewährten, kooperativen Rahmens.» Sie warnte davor, dass ein Austritt mehr Probleme schaffen als lösen würde.
Letztlich fiel der Entscheid zum Verbleib im Konkordat recht deutlich aus, mit 51 zu 23 Stimmen, bei 20 Enthaltungen der Freisinnigen, die sich erst nach dem Evaluationsbericht wieder festlegen wollen.
Dieser Text erscheint im Rahmen des Kantonsrats-Newsletters an alle Mitglieder der SP Kt. Solothurn vom März 2026.
Präsidium SP/junge SP Fraktion
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