Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • USR III Pläne von Regierung inakzeptabel

    Während der Beratung des integrierten Aufgaben- und Finanzplans im Kantonsrat vom 29. Juni, liess Finanzdirektor Roland Heim verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter

  • SP nimmt Stellung zur Volksinitiative "Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21"

    28.06.2016
    Die Schweizer Stimmbürger haben 2006 dem Bildungsartikel der Bundesverfassung mit dem Ziel der Harmonisierung der Volksschule mit aussergewöhnlich grossem Mehr zugestimmt. Weiter

  • SP freut sich über definitive Einführung

    Susanne Schaffner-Hess
    Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien soll nach der 8-jährigen Testphase definitiv eingeführt werden. Gegenwärtig erhalten rund 750 Familien und über 1'500 Kinder eine bedarfs- und situationsgerechte Leistung, welche ihre Lebenslage nachweislich verbessert. Weiter

  • Alles auf den Tisch legen

    16.04.2016
    Es vergeht kaum ein Tag, an dem im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse keine neuen «Erkenntnisse» publik werden. Für die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn schwindet damit das Vertrauen in die Verantwortlichen der Pensionskasse rapid. Weiter

  • Rechnung 2015

    30.03.2016
    Die nicht budgetierten Mehreinnahmen durch die Gewinnausschüttung der Nationalbank von 42,9 Mio. Franken tragen wesentlich dazu bei, dass die Rechnung 2015 besser abschliesst als budgetiert. Die SP stellt aber auch fest, dass zur Verbesserung des operativen Ergebnisses um rund 65 Mio. Weiter

  • Wahlen 2017

    23.03.2016
    Seit August 2005 steht Peter Gomm als Regierungsrat des Kantons Solothurn dem Departement des Inneren vor und führt dieses umsichtig und kompetent. Weiter

  • Hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Lehrlinge der Stahl Gerlafingen AG im Stich gelassen?

    03.03.2016
    Hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Lehrlinge der Stahl Gerlafingen AG im Stich gelassen?
    Weiter

  • Danke für den Erhalt des Rechtsstaats und der Menschlichkeit!

    28.02.2016
    DSI: Volk sagt NEIN!
    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn nimmt die Abstimmungsergebnisse mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Sie stellt fest, dass die Entscheidung zur «Entrechtungsinitiative» zwar unerwartet erfreulich negativ ausgefallen ist. Weiter

  • Klares NEIN zur Durchsetzungsinitiative!

    Als Parteien, die im Solothurner Kantonsrat vertreten sind, sehen wir uns in der Verantwortung, gegen die Durchsetzungsinitiative Stellung zu nehmen. Diese Initiative ist unnötig und gefährlich. Weiter

  • Was ist los im Volkswirtschaftsdepartement?

    17.02.2016
    Die Sozialdemokratische Partei hat mit Bestürzung den Medien entnehmen müssen, dass die Schliessung der Lehrwerkstatt im Stahlwerk Gerlafingen hätte verhindert werden können. Weiter

  • Ehemalige SP Kantonsratsmitglieder trafen sich in Olten

    Das diesjährige Treffen ehemaliger Sozialdemokratischer Kantonsratsmitglieder fand in Olten statt. 36 ehemalige SP-ler/innen besuchten das Kunstmuseum in Olten und trafen sich abends zum gemeinsamen Essen im Restaurant Lungomare. Weiter

  • Herzliche Gratulation

    15.11.2015
    Die Partei gratuliert ihrem bisherigen und neuen Ständerat ganz herzlich zu seiner glanzvollen Wiederwahl. Weiter

  • Arbeit statt Sozialhilfe für Asylsuchende

    03.11.2015
    Gemäss einer Umfrage des Tages Anzeigers befürworten 66% der Bevölkerung eine Liberalisierung der Bewilligungspraxis der Kantone für eine Arbeitstätigkeit. Weiter

  • Bitte ehrliche und konsequente Leitplanken setzen

    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn hat in ihrer Stellungnahme zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans zahlreiche Änderungen eingebracht. Weiter

  • SP Fraktion: Markus Ammann übernimmt das Präsidium

    27.10.2015
    Die SP-Fraktion hat an ihrer heutigen Fraktionssitzung ein neues Fraktionspräsidium gewählt. Nach den Rücktritten von Fränzi Burkhalter-Rohner als Fraktionspräsidentin und von Jean-Pierre Summ als erstem Fraktionsvizepräsidenten wurde eine Neubestellung notwendig. Weiter

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