Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • SP setzt auf Cleantech, ohne Atomstrom!

    27.09.2010
    Ab 1. Oktober 2010 deckt die Sozialdemokratische Partei Kanton Solothurn ihren Strombedarf im Sekretariat zu 100% mit erneuerbaren Energien aus reiner Produktion mit "naturemade star-Zertifizierung" und verzichtet auf Atomstrom. Gleichzeitig möchte sie SP auf die Unterschriftensammlung der Cleantech-Initiative der SP Schweiz hinweisen, welche das Ziel verfolgt: saubere Energie für mehr Wohlstand und neue Arbeitsplätze. Weiter

  • Ja zu HarmoS

    26.09.2010
    Das deutliche JA zu HarmoS zeigt, dass die Solothurnerinnen und Solothurner eine zukunftsgerichtete und fortschrittliche Schule wollen. Es ist sehr erfreulich, dass eine solide Mehrheit der Vorlage zugestimmt hat und damit der Abstimmungsempfehlung einer breiten Allianz der Befürworter gefolgt ist. Weiter

  • Voranschlag 2011 des Kantons lässt Spielraum zu

    16.09.2010
    Die SP nimmt mit Genugtuung vom Budgetvoranschlag 2011 des Regierungsrates des Kantons Solothurn Kenntnis. Die knapp ausgeglichene Erfolgsrechnung mit einem vereinbarten Investitionsvolumen von knapp CHF 140 Mio. sichert eine zuverlässige Erfüllung notwendiger Staatsaufgaben und die dazugehörige Infrastruktur. Weiter

  • Die Krankenkassenprämien steigen bis zu 20% und wer tut etwas?

    08.09.2010
    Bereits sind die Prämien 2011 von den ersten Krankenversicherungen bekannt gegeben worden. Gemäss den Vergleichen in der Presse Ende August werden die Prämienerhöhungen bis zu 20 % betragen. Wer kann das noch bezahlen? Die Krankenversicherungsprämien sind ein Teil der Gesundheitskosten, die die Familienbudgets über Gebühr belasten. Weiter

  • NEIN zur AVIG-Revision

    26.08.2010
    Die ALV hat in den vergangenen Jahren einen Schuldenberg angehäuft. Das Gesetz sähe eine Wiedereinführung des Solidaritätsprozentes für die höchsten Einkommen sowie eine moderate allgemeine Anpassung der Beiträge vor. Dadurch könnten sowohl die Schulden abgetragen als auch die Finanzierung langfristig gesichert werden. Grosse Sparübungen wie sie in der Revision vorgeschlagen sind, wären deshalb überhaupt nicht nötig. Weiter

  • Kein Verzicht auf die Arbeitsgerichte

    21.07.2010
    Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat einstimmig zu Handen des Parteitages vom 19. August in Grenchen die NEIN-Parole zur Verfassungsänderung, mit der die Arbeitsgerichte abgeschafft werden sollen, beschlossen. Geht es nach der Regierung und der Mehrheit des Kantonsrates, sollen neu die Amtsgerichtspräsidenten allein richten und auf die paritätische Vertretung aus Arbeitnehmer- und ArbeitgebervertreterInnen soll ersatzlos verzichtet werden. Die Verfechter der Arbeitsgerichte sehen in dieser Instanz gerade einen grossen Beitrag zum sozialen Frieden. Die SP ruft deshalb die Bevölkerung auf, am 26. September ein NEIN zur Abschaffung der Arbeitsgerichte in die Urne zu legen. Weiter

  • Abstimmungen vom 13. Juni 2010

    12.06.2010
    Sonntagsverkäufe Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn bedauert das zustimmende Abstimmungsresultat für zusätzliche Sonntagsverkäufe, nimmt jedoch das Verdikt des Souveräns ernst. Weiter

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