Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Kantonsratssession im März: Massnahmenplan seriös beraten

    16.03.2014
    Im März sind im Kantonsrat an vier Tagen 38 Geschäfte traktandiert. Nachdem der Massnahmenplan 2013 zurückgewiesen wurde, liegt jetzt der Massnahmenplan 2014 der Regierung auf dem Tisch. An zahlreichen Sitzungen in Fraktionen, Arbeitsgruppen und Kommissionen wurde dieser intensiv diskutiert Weiter

  • Handeln statt jammern

    09.02.2014
    Die SP bedauert die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative der SVP zutiefst. Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Abschottung sind die falschen Antworten auf existierende oder heraufbeschworene Probleme. Weiter

  • SP will Steuerentlastung, aber nicht für alle!

    09.02.2014
    Die Solothurner Stimmbevölkerung hat die Mogelpackung der SVP durchschaut und deren Volksinitiative „weniger Steuern für alle“ mit 62% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. Weiter

  • Entlastung gefordert

    30.01.2014 | Susanne Schaffner-Hess, Olte
    Alle Steuerpflichtigen mit bescheidenen Einkommen sollen künftig steuerlich entlastet werden, dies verlangtKantonsrätin Susanne Schaffner aus Oltenmit ihrem Auftrag. Weiter

  • Ladenöffnungszeiten: Liberalisierung durch die Hintertür?

    22.01.2014
    Anlässlich der bevorstehenden Kantonsratssession soll das neue Wirtschaftsgesetz verabschiedet werden. Mit Ausnahme des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage, sind darin alle wirtschaftsrelevanten Bereiche verpackt und in einer einzigen Vorlage zusammengefasst. Weiter

  • Die SP sagt einstimmig Nein zur Mogelpackung

    Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Kantons Solothurn führten ihren ersten Parteitag im Jahr 2014 in Oensingen durch. Über die nationalen Vorlagen für den Urnengang vom 9. Februar berichteten Bea Heim, Philipp Hadorn und Roberto Zanetti. Weiter

  • Massnahmenplan 2014

    09.12.2013
    Der Massnahmenplan 2013 wurde, noch vor den Wahlen sinnvoll entschärft und der schlimmste Leistungsabbau konnte verhindert werden. Insbesondere im Bereich Gesundheit, Bildung und Soziales wurde der totale Kahlschlag abgewendet. Jetzt liegt der sogenannt erweiterte Massnahmenplan II vor, und siehe da – die Wahlen sind vorbei, die Versprechen an Wählerinnen und Wähler vergessen und die Kantonsfinanzen sollen also doch die kleinen Leute sanieren. So nicht! Weiter

  • Nein zur Mogelpackung der SVP

    02.12.2013
    Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer letzten Sitzung über die Volksinitiative der SVP „Weniger Steuern für alle“ diskutiert und empfiehlt diese den Delegierten einstimmig zur Ablehnung. Weiter

  • Lehrplan 21 muss überarbeitet werden

    24.11.2013
    Für die SP Kanton SO ist es äusserst wichtig, dass jetzt mit dem Lehrplan 21 (LP 21) ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan vorliegt und befürwortet dessen Ausarbeitung. Der LP 21 dient als wichtige Basis zur Harmonisierung des Bildungsraumes Schweiz. Die SP Kanton SO unterstützt die Harmonisierung von Bildungszielen und die Beteiligung des Kantons SO am Projekt. Weiter

  • Unmut bei EL-Bezüger/innen

    12.11.2013
    Seit 2012 werden im Kanton Solothurn die Zahlungen der Prämienverbilligungsbeiträge bei Ergänzungsleistungs-Bezügerinnen und Bezügern direkt an die Krankenkassen überwiesen. Dies hat eine Praxisänderung für EL-Bezüger bei den Versicherungsprämienabzügen zur Folge, so dass zahlreiche EL-Bezügerinnen und Bezüger nur noch reduzierte Steuerabzüge machen können und bei unverändertem Einkommen mehr Steuern bezahlen müssen. Diesen Umstand belegen uns zahlreiche Zuschriften betroffener Menschen und uns vorliegende definitive Veranlagungen von 2011, resp. 2012 mit gleichbleibendem Einkommen, sowie unveränderten Familienverhältnissen. Weiter

  • Abrupter Abbau des Sportunterrichtes an der Berufsfachschule Grenchen, Gesamtsituation

    11.11.2013
    Überrascht mussten Berufsschülerinnen und –schüler sowie Lehrpersonen nach den Sommerferien am Standort Grenchen feststellen, dass der Sportunterricht bei den Abschlussklassen nicht stattfindet. Weiter

  • Risotto, 1:12, Familien, Kantonsfinanzen und Statuten

    25.10.2013
    Bei schönstem Herbstwetter kamen die Delegierten zahlreich an den kantonalen Herbstparteitag nach Grenchen. Urs Wirth, ehemaliger Kantonsrat und Kandidat für das Vizestadtpräsidium von Grenchen, kochte vor der historischen alten Turnhalle mit seiner Crew feinstes Risotto auf dem Feuer. Weiter

  • Budget 2014

    19.09.2013
    Die SP nimmt den Voranschlag mit einem Defizit von 122,9 Mio. Fr und einem Finanzierungsfehlbetrag von 186,5 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Die Verschlechterung der Finanzlage wird damit leider erneut bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, werden weiterhin fahrlässig Steuersenkungen gefordert. Für die SP ist diese Politik inakzeptabel, sie schadet dem Kanton Solothurn nachhaltig. Weiter

  • „Die Willi Ritschard-Bildungs-Werkstatt“

    23.08.2013
    v.l.: Roberto Zanetti, Bea Heim, Andy Gross, Franziska Roth, Markus Baumann
    Die SP Solothurn möchte Ihnen ihr neues Kind vorstellen, die Willi Ritschard-Bildungs-Werkstatt (WRB). Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. Weiter

  • 4. Generalversammlung der Jungen SP

    V.l.: Jan-David Hänisch, Edwin Loncar, Simon Muster (neu Vizepräsident), Cyril Lüdi, Mara Moser (neu Präsidentin), Simon Amoser, Alice Guldimann, Salvatore Bruno
    DIE 4. GENERALVERSAMMLUNG DER JUNGEN SP REGION OLTEN WURDE ERSTMALS IM FREIEN DURCHGEFÜHRT. EIN NICHT NUR GEMÜTLICHER, SONDERN AUCH ERFOLGREICHER ANLASS. 18 Anwesende liessen sich dieses Jahr die GV der Jungen SP Region Olten nicht entgehen. Erstmals wurde diese im Freien, am Aussichtspunkt „Känzeli“ im Oltner Hardwald durchgeführt. Die Outdoor-GV wurde mit einem Apéro eingeläutet und einem Nachtessen vom Grill ausgeklungen. Weiter

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