Medienmitteilungen

Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Fraktion SP/Junge SP fordert Anpassung der Härtefallverordnung
Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter
Für eine starke Stimme der Migrationsbevölkerung im Kantonsrat
Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen Solothurn lautet «Diversität anerkennen und Chancen nutzen». Weiter
SP, JSP und JUSO haben 145 Personen nominiert
Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge SP Region Olten mit 28, die junge SP Wasseramt-Bucheggberg mit 11 und die JUSO mit deren 10 Personen. Weiter
Vertrauen in die Polizei bestätigt
Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter
Opfer- und Datenschutz gaben wohl den Ausschlag für ein JA
Die SP Kanton Solothurn freut sich über die überraschend sehr deutliche Zustimmung mit über 70% zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei. Weiter
Abstimmungssonntag ist für die SP historisch
NEIN zum Kinderabzug-Bschiss Bürgerliche Parteien hatten beschlossen, die Kinderabzüge bei der Bundessteuer auf 10‘000 Franken zu erhöhen. Was als Familienförderung verkauft wurde, wäre ein reiner Bonus für Topverdiener gewesen. Weiter
SP: unsichere Prognosen – Erhöhung Prämienverbilligung überfällig
Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) entwickelt. Weiter
Umfahrungsprojekt Klus: viele offene Fragen.
Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter
Mietzinshilfen: SP-Auftrag ist (fast) erfüllt
Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter
JA zum Vaterschaftsurlaub. Eine Gesellschaft ist so stark wie ihre Familien, das hat Corona gezeigt
Am 27. September 2020 stimmt die Stimmbevölkerung über einen 2-wöchigen Vaterschaftsurlaub ab. Im Kanton Solothurn hat sich für diese vernünftige Lösung eine breite Allianz gebildet. Parteien von ganz Links bis weit in die Mitte, bekennen sich zu einem vernünftigen Vaterschaftsurlaub. Weiter
Abstimmungsparolen für den 27. September
An zwei Sitzungen beriet die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn die am 27. September 2020 zur Abstimmung stehenden zwei kantonalen und fünf nationalen Vorlagen. Weiter
Für Mietzinshilfen seitens des Kantons steht nichts mehr im Weg
Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten eine für alle tragbare Lösung für die Bezahlung der Mieten für Geschäfte auszuarbeiten sei. Weiter
Regierung lässt von der Corona-Krise betroffene Arbeitnehmende im Regen stehen
Mehr als 400 Arbeitnehmende haben mit ihrer Unterschrift in einer Petition den Regierungsrat des Kantons Solothurn aufgefordert, ein Unterstützungspaket für Arbeitnehmende bereit zu stellen, welche infolge der Corona-Krise unverschuldet in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Mit Schreiben vom 29 Weiter
Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen überfällig, aber so nicht
Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter
1. Mai 2020 - Solidarität. Jetzt erst recht!
Seit 130 Jahren wird auf der Strasse der 1. Mai gefeiert und dabei für die Rechte aller Arbeitnehmenden gekämpft. Über Jahrzehnte wird Solidarität gefordert. Weiter

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