Mit zwei klaren Ja stärkt der Kanton Solothurn Familien und investiert in die Sicherheit der Bevölkerung. Die moderate Erhöhung der Familienzulagen beendet den schweizweit letzten Platz und bringt Familien eine Entlastung – unabhängig vom Familienmodell. Als Nächstes müssen insbesondere Familien mit behinderten Kindern gezielt stärker unterstützt werden, da sie stark unter ungerechten finanziellen Mehrbelastungen leiden.
Das deutliche JA zu der Erhöhung der Familienzulagen freut die SP sehr – es ist ein Ja zu einem familienfreundlichen Kanton. Das Ja zum KAPO‑Stützpunkt Oensingen schafft die Grundlage für moderne Arbeitsbedingungen bei der Kantonspolizei und für echte Sicherheit im Kanton. Wer Sicherheit fordert, muss auch bereit sein, in eine funktionierende Infrastruktur zu investieren.
Einmal mehr wurde eine Gegenkampagne gefahren, in der gezielt Personen durch den Dreck gezogen wurden, obwohl die Richtigstellung der Regierung die Vorwürfe in Luft auflöste, und die ein Ablenkungsmanöver von der eigentlichen Vorlage darstellte. Das klare Resultat zeigt: Die Bevölkerung hat offensichtlich diese Hetzkampagnen mit abstrusen Behauptungen satt. Wenn die SP im gleichen populistischen Stil von Nationalrat Wyssmann politisieren würde, würden sie jetzt seinen Rücktritt fordern.
Die SP hat zudem einen überparteilichen Vorstoss eingereicht, damit in Zukunft die Finanzierung von Abstimmungskampagnen im Kanton Solothurn offengelegt werden muss.
Zitat zum Neubau Kapo-Stützpunkt in Oensingen
Hardy Jäggi, Kantonsrat und Co-Präsident SP Kanton Solothurn
«Die Mitarbeitenden unserer Kantonspolizei verdienen eine gute Infrastruktur und zeitgemässe Arbeitsbedingungen. Es ist Heuchelei, ständig zum Thema Sicherheit grosse Reden zu schwingen, aber nicht bereit zu sein, zur Sicherheit im Kanton Solothurn beizutragen. Die persönlichen Attacken und Lügen im Abstimmungskampf offenbaren ein grosses Charakterdefizit bei den Mitgliedern des Gegenkomitees der Vorlage.»
Zitat zur Anhebung der Familienzulagen
Angela Petiti, Kantonsrätin und Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn
«Der Kanton bewegt sich endlich bei den Familienzulagen. Mit diesem Ja sagt die Bevölkerung Ja zu unseren Familien und zu einem Kanton, der sich bewegt. Jetzt müssen wir gezielt dort handeln, wo der Druck am grössten ist – bei den hohen Kosten für Familien mit Kindern mit Behinderung und den hohen Kita-Kosten für Familien.»
Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn
Niels Kruse, Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
Hardy Jäggi, Co-Präsident, 079 525 45 65
Angela Petiti, Co-Präsidentin, 079 718 08 06
