Untertunnelung A1

ASTRA und Regierung dagegen Landwirtschaft und Anwohner haben das Nachsehen

In einer Medienmitteilung des Regierungsrats des Kantons Solothurn konnte entnommen werden, dass im Rahmen einer Vernehmlassung des Bundes eine Untertunnelung der A1 im Solothurnischen Gäu infolge der Kosten abgelehnt werde. Diese Haltung scheint einfach vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) übernommen worden zu sein.

Mit der Begründung, dass „der geplante zwei Kilometer lange Tunnel bei Oberbuchsiten mit deutlich unverhältnismässigen Kosten verbunden“ sei,lehnt der Regierungsrat einen umwelt- und für die Landwirtschaft schonenden Ausbau der A1 vorzeitig ab. Der seinerzeitige Vorstoss von Roberto Zanetti im Ständerat (wurde zurückgezogen) und von Urs Schläfli im Nationalrat (noch nicht behandelt), wurde jedoch in Absprache mit dem Baudepartement eingereicht. Dieser verlangt ausdrücklich zur Schonung des Kulturlandes, zur Vermeidung von Geräuschemissionen und Lärmminderung, zur situationsgerechten Revitalisierung der Dünnern und zur Verbesserung der Wildtierübergänge eine zumindest teilweise Untertunnelung.

Ohne zu wissen, was das ASTRA gegen diese Auswirkungen zu unternehmen gedenkt, lehnt die Regierung eine Untertunnelung bereits ab. Im Interesse Aller ist eine solche Haltung und Stellungnahme zum jetzigen Zeitpunkt weder nachvollziehbar noch zu akzeptieren.

In diesem Zusammenhang ist die SP gespannt auf die Antworten der Regierung auf die Interpellation von Markus Ammann „Auswirkungen der Verkehrsinfrastrukturausbauten im Kanton Solothurn“. Eine der Fragen lautet, wieviel Kulturland (insbesondere auch Fruchtfolgeflächen) beim besagten Ausbau auf 6 Spuren benötigt werde.

Weiter zieht die SP den Schluss, dass im Rahmen der Vernehmlassungen des Bundes, der Kantonsrat vermehrt seinen Einfluss wahrnehmen muss (§ 94 Erlasse über die Organisation und die Tätigkeit des Kantonsrates). Es ist anzunehmen, dass gerade bei der Untertunnelung mit einer breit abgestützten Allianz, eine anderslautende Stellungnahme an den Bund verabschiedet worden wäre.

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