Als Pflegefachmann steht für mich der Schutz von Menschen im Zentrum. Dieser Grundsatz ist mir auch in der Politik wichtig. Bei Waffenexporten tragen wir Verantwortung dafür, wo und gegen wen Schweizer Waffen eingesetzt werden.
Schweizer Waffen liefern und bei ihrer Weitergabe weniger mitreden: Soll das verantwortungsvolle Sicherheitspolitik sein? Die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes erlaubt Waffenexporte an Staaten, die in kriegerische Konflikte verwickelt sind. Wir verkaufen Waffen und geben die Kontrolle darüber aus der Hand.
Schweizer Waffen können über Umwege in weitere Kriege oder in die Hände von Terrorgruppen gelangen. Wer die Regeln lockert, nimmt aus meiner Sicht ein grosses Risiko in Kauf. Die Folgen tragen Menschen, deren Leben durch diese Waffen bedroht wird.
Diese Gesetzesänderung ist weder aussenpolitisch noch sicherheitspolitisch klug. Wirtschaftliche Interessen dürfen nicht wichtiger sein als Menschenleben. Deshalb sage ich Nein zur Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes.
