SP unterstützt Ausbildung Pflege
Zusammenfassung der Mai Session des Kantonsrates.
SP will Verkehrskollaps im Wasseramt verhindern
Die SP steht hinter dem Ausbau der Bahn und der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Bahn. «Die SP will, dass das Angebot von der Bahnlinie S20 (Olten – Solothurn – Biel) und der S21 (Richtung Moutier) mit dem Bahnausbau verbessert werden kann», so SP Kantonsrat Philipp Heri (Gerlafingen).
SP will kein Mehrverkehr
Die SP hat Verständnis für den von der Wasserämter Bevölkerung befürchteten Verkehrskollaps infolge Stau durch längere Wartezeiten wegen vermehrter Barriereschliessungen. Zudem wurde früher von der SBB versprochen, dass auf dieser Strecke nie Güterzüge verkehren werden. Daher setzte sich die SP für eine Sistierung des Vorhabens ein bis die offenen Punkte wie Unterführung oder Lärmschutz geklärt sind.
SP: Anpassungen an Klimawandel nötig
Anpassungen an den Klimawandel sind von entscheidender Bedeutung. Auswirkungen auf die Raumstrukturen und mögliche Massnahmen müssen verfolgt und geprüft werden. «Ich bin enttäuscht vom Regierungsrat wegen dem Verzicht regulatorischer Vorgaben und Beratungen für die Gemeinden», so SP Kantonsrätin Silvia Fröhlicher (Bellach). Die SP bleibt bei diesem Thema dran! Hitzeinseln in Städten und Gemeinden dürfen gar nicht erst entstehen.
SP fordert weniger Hürden beim Solarausbau
«Es ist ein richtiger Schritt von der Bewilligungs- zur Meldepflicht in der Juraschutzzone zu wechseln», so SP Kantonsrat Matthias Anderegg (Solothurn). Die Hürden zur Erstellung von Solaranlagen müssen dringend gesenkt werden. Die SP unterstützt solche wichtigen Schritte zu Energiewende. Schwarze Panels sind nicht störend, auch nicht in der Juraschutzzone. Diese soll auf keinen Fall aufgeweicht werden. So erlangen wir Rechts- und Planungssicherheit für alle Parteien.
SP kritisiert Abbau bei Buslinien
Zur Kernaufgabe des Kantons Solothurn gehört ein flächendeckendes und tageszeitunabhängiges Angebot im öffentlichen Verkehr. Als Besteller von öV- Leistungen, wie es der Kanton ist, soll eine qualitative Attraktivierung und ein gezielter Ausbau gefördert werden. Die SP unterstützt die Verlagerung des Verkehrs von der Strasse auf das Netz des öffentlichen Verkehrs.
SP will Schulsozialarbeit
«Schulen sind zunehmend mit erzieherischen Aufgaben konfrontiert, denen sie sich stellen müssen. Schulsozialarbeit ist schon lange nicht mehr wegzudenken. Sie unterstützt Kinder, Jugendliche und ihre Eltern, entlastet die Lehrpersonen, die sich so besser auf das Kerngeschäft konzentrieren können», so SP Kantonsrat Mathias Stricker (Bettlach).
SP Auftrag Schulsozialarbeit abgelehnt
Der Auftrag von SP Kantonsrat Hardy Jäggi (Recherswil), forderte die Prüfung von flächendeckender Schulsozialarbeit in den Gemeinden. Leider wurde der Auftrag gegen den Willen der SP abgelehnt.
SP: Stopp diskriminierende Worte
Die SP will rassistische und diskriminierende Worte im Parlament nicht tolerieren. Eine Mehrheit im Kantonsrat wehrt sich jedoch gegen wirksamere Disziplinarmassnahmen und findet, dass Ordnungsappelle genügen. Für die SP ist ein respektvoller Umgang ein Muss und diskriminierende Worte sollen in Zukunft mit dem Ausbau eines nachhaltig wirksamen Disziplinarrechts angegangen werden.
SP: JA zum neuen Pflegegesetz
Endlich werden Forderung der Pflegeinitiative gesetzlich verankert und umgesetzt. Nach der Annahme der Pflegeinitiative im 2021 erarbeitete das Bundesparlament ein befristetes Ausbildungsfördergesetz Pflege. Mit einer Ausbildungsoffensive setzt nun der Kanton Solothurn das Bundesgesetz um. Spitäler, Heime sowie Spitex- Organisationen, die bereits heute eine Ausbildungsverpflichtung haben, erhalten neu eine Entschädigung für die Ausbildungsleistungen für die Tertiärstudiengänge.
SP will Pflegeausbildung unterstützten
Weiter erhalten späteinsteigende Studierende im Fachbereich Pflege einen Beitrag zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Die Gesamtkosten über 8 Jahre werden auf 36 Mio. Franken geschätzt und durch Bund und Kanton geteilt. Die Vorlage wurde angenommen und unterstützt die Ausbildung von Pflegefachleuten wirkungsvoll. Applaus alleine genügt nicht!
Für die SP
Silvia Fröhlicher, SP Kantonsrätin, Bellach
Weitere Informationen www.sp-so.ch
