Session Mai 2017

Unsere Vertretungen in den Kommissionen scheinen aus heutiger Sicht optimal und im Parlament verliefen die Wahlen in die verschiedenen Kommissionen ohne grössere Zwischentöne. Die Richterinnen und Richter, auch jene der SP, wurden überzeugend bestätigt. Und die Abstimmung über die Standesinitiative zur Verringerung von Lebensmittelverlusten scheint ein gutes Omen für die kommende Legislatur zu sein: Während der erste Entscheid in der alten Ratszusammensetzung noch äusserst knapp den Rat passierte, war der inhaltlich identische Entscheid zur endgültigen Überweisung nun mit einem Zweidrittelmehr recht komfortabel ausgefallen. Die vermutete leichte Verschiebung des Parlaments nach links, die im Regierungsrat ihre Entsprechung gefunden hat, scheint sich zu bestätigen. Das lässt darauf hoffen, dass wir mit etwas Geschick und viel Arbeit auch in der kommenden vier Jahren wieder schöne Erfolge feiern dürfen. Nach dem letzten Abstimmungssonntag dürfte in den Bereichen Bildung und Energie vor allem etwas mehr Konstanz einkehren. Genug Aufgaben gibt es für uns dennoch, sei es zum Beispiel bei der besseren Verträglichkeit von Familie und Arbeit, bei der Besserstellung von Einwohnerinnen und Einwohnern mit tieferen Einkommen, bei der Arbeitsintegration der über 50-Jährigen oder auch bei der weiterhin kontroversen Verkehrs- und Siedlungspolitik. Dazu brauchen wir natürlich alle Gewählten, aber auch die vielen weiteren Personen in der Partei, die sich an vorderster Front oder still und leise für unsere Anliegen einsetzen. Ihnen allen möchte ich für ihren unermüdlichen Einsatz danken, ganz besonders auch mit Blick auf die nächsten vier Jahre und weitere Erfolgserlebnisse für die SP!